17 | Oktober | 2009 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Falk Sternadel

Okt 17 2009

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Händlers Falk Sternadel vor. Dem abgemahnten Händler wird vorgeworfen, dass dessen AGB eine Vielzahl von angeblichen wettbewerbsrechtlichen Verstößen aufweisen würden.
Unter anderem wurden folgende AGB-Bestimmungen gerügt:

Erweiterter Eigentumsvorbehalt
Ausschluß jeglicher Haftung auf Schadensersatz
Unzulässiger Erfüllungsort bzw. Gerichtsstand

Auch habe der abgemahnte Händler mit Selbstverständlichkeiten geworben, indem er damit geworben hat, dass der Preis schon die Mwst. enhalte sowie die Ware voll funktionstüchtig ist.

Hinweise zur Abmahnung des Händlers Falk Sternadel
Ob derzeit noch weitere Abmahnungen des Händlers Sternadel in Umlauf sind, entzieht sich zum jetzigen Zeitpunkt unserer Kenntnis. Wir werden jedoch unsere Augen offen halten und ggf. erneut darüber berichten.

Abmahnung der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH

Okt 17 2009

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH vor. Darin wird dem Abgemahnten das illegale Anbieten urheberrechtlich geschützter Werke zum Download vorgeworfen.

Der Verletzer wird dabei

zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten
und zur Zahlung von Schadensersatz

aufgefordert.

Bei derartigen Abmahnungen handelt es sich regelmäßig nicht um Einzelfälle. Die IT- Recht-Kanzlei hat bereits mehrfach über das Thema Abmahnung wegen unerlaubtem Filesharing berichtet. Sollten auch Sie von einer Abmahnung der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH betroffen sein, können Sie sich gerne für eine unverbindliche Beratung an uns wenden (Support-Code: 07-RS-09-MK).

Abmahnung Christian Thiele

Okt 17 2009

Der IT-Recht Kanzlei München-Köln liegt eine Abmahnung des Händlers Christian Thiele vor. Es geht insbesondere um Werbung mit angeblichen Selbstverständlichkeiten.
Die Fakten!

1. Grund der Abmahnung:

Angebliche Werbung mit Selbstverständlichkeiten wie z.B. durch die Formulierung „eBay-Gebühren übernehmen wir.“ oder „Rechnung mit ausgewiesener Mwst.“.
Angebliche Werbung mit unzulässigen Garantieangaben
Angeblich unvollständiges Impressum
Angeblich falsche Widerrufsbelehrung

2. Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
3. Gegenstandswert: 30.000 Euro
4. Sofort-Hilfe für Betroffene: Kontakt(Service-Code: 12-RS-09-MK)
Anmerkung zur Abmahnung

Nach unserem Kenntnisstand sind derzeit noch weitere Abmahnungen der Christian Thiele in Umlauf. Wir werden unsere Augen offen halten und ggf. erneut darüber berichten.
Wenn Sie betroffen sind, nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf!

Abmahnung der Uptunes GmbH

Okt 17 2009

Abmahnung der Uptunes GmbH wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen.

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Uptunes GmbH vor. Darin wird dem Abgemahnten das illegale Anbieten urheberrechtlich geschützter Werke zum Download vorgeworfen.
Der Verletzer wird dabei

zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten
und zur Zahlung von Schadensersatz

aufgefordert.

Bei derartigen Abmahnungen handelt es sich regelmäßig nicht um Einzelfälle. Die IT- Recht-Kanzlei hat bereits mehrfach über das Thema Abmahnung wegen unerlaubtem Filesharing berichtet. Sollten auch Sie betroffen sein, können Sie sich gerne für eine unverbindliche Beratung an uns wenden (Service-Code: 10-RS-09-MK).

Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH

Okt 17 2009

Abmahnung der Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen.

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Sony Music Entertainment Germany GmbH vor. Darin wird dem Abgemahnten das illegale Anbieten urheberrechtlich geschützter Werke zum Download vorgeworfen.

Der Verletzer wird dabei

zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten
und zur Zahlung von Schadensersatz

aufgefordert.

Bei derartigen Abmahnungen handelt es sich regelmäßig nicht um Einzelfälle. Die IT- Recht-Kanzlei hat bereits mehrfach über das Thema Abmahnung wegen unerlaubtem Filesharing berichtet. Sollten auch Sie betroffen sein, können Sie sich gerne für eine unverbindliche Beratung an uns wenden (Service-Code: 08-RS-09-MK).

Abmahnung Rohrbach Preisparadies

Okt 17 2009

Der IT-Recht Kanzlei München-Köln liegt eine Abmahnung der Firma Rohrbach Preisparadies wegen Verstößen im Wettbewerbsrecht vor. Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Die Fakten!

Abmahner: Firma Rohrbach Preisparadies
Grund: Angeblich fehlerhafte Angaben über den Beginn der Widerrufsfrist
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Gegenstandswert: 5.000 Euro

Sofort-Hilfe für Betroffene: Kontakt (Service-Code: 06-RS-09-MK)

Archiv -17. Oktober 2009