Januar | 2011 | Abmahnungs-Ticker

Update Abmahnung Heike Schmidt

Jan 10 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Frau Heike Schmidt wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Heike Schmidt
Begründung: angeblich fehlerhafte Angaben hinsichtlich der sog. 40€-Klausel, angeblich fehlende Angaben zum Vertragsschluss
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 Euro

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Update Abmahnung Swarovski AG

Jan 10 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Swarovski AG wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Swarowski AG
Begründung: angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “Swarowski”bzw. „Swarowski Elements“.
Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: eBay
Gegenstandswert: 100.000 Euro

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Update Abmahnung Deluxecable GmbH

Jan 10 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Deluxecable GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Kennzeichnungen.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Deluxecable GmbH
Begründung: angeblich fehlende Hersteller-Kennzeichnung beim Vertrieb von Kabeln, angeblich fehlende Kennzeichnung hinsichtlich der „Erst-in-Verkehr-Bringung“, angeblich fehlendes „Mülleimer“-Symbol
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Handelsplattform: eBay
Gegenstandswert: 25.000 €

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Abmahnung MAG Instrument Inc.

Jan 09 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma MAG Instrument Inc. wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: MAG Instrument Inc.
Begründung: angebliche Markenrechtsverletzung durch unerlaubten Import und Vertrieb und fehlerhafte Garantieangaben
Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: Amazon und Online-Shop
Gegenstandswert: 250.000 Euro

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Update Abmahnung Dieter Engl

Jan 09 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Herrn Dieter Engl wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben zur Garantie.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Dieter Engl
Begründung: angeblich fehlerhafte Angaben zur Garantie (“2 Jahre Herstellergarantie”)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Handelsplattform: eBay
Gegenstandswert: 10.000 €

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Update Abmahnung Wettbewerbszentrale

Jan 09 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Wettbewerbszentrale
Begründung: abgemahnt wurde die Klausel:“Die Ware muß bei Ankunft umgehend auf Mängel überprüft werden. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt; ausgenommen verdeckte Mängel“.
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Update Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.

Jan 09 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einem angeblichen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Begründung: angeblich fehlende Angabe des Grundpreises
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Heike Schmidt

Jan 09 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Heike Schmidt wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einem angeblichen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Heike Schmidt
Begründung: angeblich fehlerhafte Angaben hinsichtlich der sog. 40€-Klausel, angeblich fehlende Grundpreisangabe
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 Euro

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Update Abmahnung Wettbewerbszentrale

Jan 09 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Wettbewerbszentrale
Begründung: angeblich Bewerbung von Fenstern und gleichzeitige Darstellung von AGB, nach denen die Gewährleistungsansprüche innerhalb von 2 Jahren verjähren, bzw. die Gewährleistungsfrist 2 Jahre beträgt.
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Update 3 weitere Abmahnungen Dieter Engl

Jan 09 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegen 3 weitere Abmahnungen des Herrn Dieter Engl wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet werden alle drei mit angeblich fehlerhaften Angaben zur Garantie.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Dieter Engl
Begründung: angeblich unzureichende Angaben zur Garantie
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Handelsplattform: eBay
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung Astragon Software GmbH “Sonderfahrzeug-Simulator″

Jan 02 2011

Die Firma astragon Software GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: astragon Software GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Computerspiel “Sonderfahrzeug-Simulator 2012”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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