27 | Mai | 2011 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Geistiges Eigentum, Google Wallet, Pflegekassen Online-Warnung, Hacker

Mai 27 2011

Was die Anwälte und Mitarbeiter der IT-Recht Kanzlei diese Woche bei Ihren Recherchen im Internet lesenwertes fanden präsentieren wir Ihnen wieder in den Links der Woche des Abmahnungs-Tickers.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei

Die Links der Kalenderwoche 20 (23.-27.05.11)

Online Binnemarkt: EU-Kommission will geistiges Eigentum schützen, mehr…

Google Wallet: Google öffnet die elektronische Geldbörse mit eigenem Bezahldienst,mehr…

Transparenzberichte von Pflegekassen: Online-Warnung vor schlechter Pflege ist verboten, Link

Gesetzgebung: Bundeskabinett kippt Internetsperren, mehr…

Chinesische Hacker Special Task Force: Chinas Regierung räumt Existenz einer IT-Spezialeinheit ein, Link

Abmahnung ebay: Rücksendekosten, Infos zum Vertragsschluss und mehr

Mai 27 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten
Angaben zum Vertragsschluss
Speicherung des Vertragstextes
Impressum

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Update Abmahnung Boris Zeller

Mai 27 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Boris Zeller wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Kreuzkamp & Partner – Rechtsanwälte

Abmahner: Boris Zeller
Begründung:

angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung hinsichtlich der Rücksendekosten
angeblich fehlerhafte Angaben zum Vertragsschluss
angeblich fehlerhafte Angaben zur Speicherung des Vertragstextes
angeblich fehlerhaftes/unvollständiges Impressum

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 20.000 Euro

Mehr erfahren

Update Abmahnung Swarovski AG

Mai 27 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Firma Swarovski AG wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Lorenz Seidler Gossel

Abmahner: Swarovski AG
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “Swarovski” bzw. “Swarovski-Elements”

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: eBay
Gegenstandswert: 100.000 Euro

Mehr erfahren

Abmahnung eBay Markenrechtsverletzung

Mai 27 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Markenrechtsverletzung

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Senator Filmverleih GmbH “The Fighter“

Mai 27 2011

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Senator Filmverleih GmbH aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Senator Filmverleih GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “The Fighter”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Los Banditos Films GmbH

Mai 27 2011

Die Firma Los Banditos Films GmbH mahnt eine weitere Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Los Banditos Films GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Hank and Mike!”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnwelle gegen Anbieter von Materialien zum „Heimstudium“

Mai 27 2011

: Abmahnwelle bei Online Fort- & Weiterbildung

Im e-Trade boomt das Angebot an Fernkursen zur Fort- und Weiterbildung, die entweder online durchgeführt werden oder aus auf Datenträgern verschickten Kursunterlagen bestehen („e-Learning“).

Hierbei sollte seitens der Anbieter jedoch peinlich genau auf eine korrekte Terminologie geachtet werden:

Zahlreiche Begriffe aus dem Bildungsbereich sind gesetzlich genau definiert und geschützt. Die versehentliche Verwendung im Einzelfall falscher Begriffe (z.B. „Heimstudium“) kann zu einem wettbewerbsrechtlich relevanten Irreführungsvorwurf führen – die Wettbewerbszentrale nimmt derzeit Anbieter von Fernkursen ins Visier.

Nach dem Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) sind Begriffe wie „Lehrgang“, „Unterricht“ oder „Studium“ nur auf Lehrveranstaltungen anwendbar, bei denen durch den Anbieter oder einen Beauftragten eine Lernzielkontrolle stattfindet. Insbesondere sind Fernlehrgänge zulassungspflichtig gem. § 12 FernUSG; zuständig hierfür ist die staatliche Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU, Köln).

Den ganzen Artikel lesen (Link)

Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH

Mai 27 2011

Wir wurden über eine weitere Abmahnung der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Musik-Werk “Gossip – Music for Men“ (Album)

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

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