16 | Juni | 2011 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Graf Dichtungen GmbH

Jun 16 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Graf Dichtungen GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Markenrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblichen Verletzung von Kennzeichenrechten.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Graf Dichtungen GmbH
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an den Marken „Graf Dichtungen“ bzw. „Dichtung Graf“

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Online-Shop Markenrecht

Jun 16 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke „Graf Dichtungen“

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Update Abmahnung Dirk Zimmermann

Jun 16 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Herrn Dirk Zimmermann wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Garantieangaben.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: ARGOS Anwälte

Abmahner: Dirk Zimmermann
Begründung:

angeblich fehlerhaften Garantieangaben (Ausgestaltung der Garantieabwicklung)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €

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Abmahnung sobeos GmbH

Jun 16 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma sobeos GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Pflichtangaben.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Dres. Ulmschneider & Kollegen

Abmahner: sobeos GmbH
Begründung:

angeblich fehlende Angaben nach dem Textilkennzeichnungsgesetz beim Vertrieb von gefütterten Schuhen.

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 25.000 €

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Abmahnung eBay fehlerhafte Garantieangaben

Jun 16 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlerhafte Garantieangaben

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Internetshop Textil KG

Jun 16 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Verstoß gegen das TextilKG

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Zulässigkeit von Email-Werbung ohne Einwilligung des Adressaten

Jun 16 2011

E-Mail Werbung: Wann erlaubt und wann nicht ?

Grundsätzlich setzt eine im Sinne des Wettbewerbsrechts zulässige Werbung mittels Email voraus, dass eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt ( § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG) . Allerdings enthält das Wettbewerbsrecht in § 7 Abs. 3 UWG eine Ausnahmeregelung, nach der eine Einwilligung des Kunden in bestimmten Fällen entbehrlich ist.

Ob die Ausnahmeregelung eingreift, hängt insbesondere von der Frage ab, ob die Email-Adresse zur Bewerbung von „ähnlichen Waren“ verwendet wird.

Was unter diesem Begriff genau zu verstehen ist, hat das KG Berlin in einem aktuellen Urteil näher konkretisiert.

Einwilligung in Email-Werbung – ein einleitender Überblick

Sofern keine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten in den Erhalt von Email-Werbung vorliegt, kann die Werbung in wettbewerbsrechtlicher Sicht trotzdem zulässig sein. Dies setzt aber voraus, dass die Ausnahmeregelung des § 7 Abs. 3 UWG einschlägig ist.

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Abmahnung Universal Music GmbH “Rihanna”

Jun 16 2011

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “What´s My Name – Rihanna” (German Top 100 Single Charts)

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

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