Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: DigiRights Administration GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “DJ Antoine vs Timati featuring Kalenna . Welcome to St. Tropez (German Top 100 Single Charts)”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
Die Firma AB Service GmbH lässt derzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: AB Service GmbH
Begründung:fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten („40 €-Klausel“)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:
Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
Die Firma Universal Music GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Glück – Adoro“
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
Anmerkung: Der Streitwert auch Gegenstandswert genannt, der im Rahmen einer Urheberrechtsverletzung festgelegt wird, ist im Regelfall hoch. Eine anwaltliche Überprüfung desselben empfiehlt sich aus unserer Sicht in jedem Fall.
Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Firma Get the Goods GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einem angeblichen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung.
Überblick und Inhalt
Kanzlei: Richter Süme Rechtasanwälte
Abmahner: Get the Goods GmbH
Begründung:angeblich fehlende Angabe des Grundpreises.
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
angeblich fehlende Angabe des Grundpreises
Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:
Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Universal Music GmbH aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Pietro Lombardi – Call My Name (German Top100 Single Charts)”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
Anmerkung: Der Streitwert auch Gegenstandswert genannt, der im Rahmen einer Urheberrechtsverletzung festgelegt wird, ist im Regelfall hoch. Eine anwaltliche Überprüfung desselben empfiehlt sich aus unserer Sicht in jedem Fall.
Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Universal Music GmbH aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Jennifer Lopez – On The Floor (German Top100 Single Charts)”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
Anmerkung: Der Streitwert auch Gegenstandswert genannt, der im Rahmen einer Urheberrechtsverletzung festgelegt wird, ist im Regelfall hoch. Eine anwaltliche Überprüfung desselben empfiehlt sich aus unserer Sicht in jedem Fall.
Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Hitmix Musikagentur, Erich Öxler aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Hitmix Musikagentur, Erich Öxler
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Tim Toupet – So ein schöner Tag”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
Anmerkung: Der Streitwert auch Gegenstandswert genannt, der im Rahmen einer Urheberrechtsverletzung festgelegt wird, ist im Regelfall hoch. Eine anwaltliche Überprüfung desselben empfiehlt sich aus unserer Sicht in jedem Fall.
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
Rücksendekosten (“40€-Klausel”)
Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:
Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Herrn Rainer Schabrocker wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.
Überblick und Inhalt
Kanzlei: HKMW Rechtsanwälte
Abmahner: Rainer Schabrocker
Begründung:angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung hinsichtlich der Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Cuties 2″
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:
Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Universal Music GmbH aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Bullmeister – Girls Beautiful (German Top100 Single Charts)”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
Anmerkung: Der Streitwert auch Gegenstandswert genannt, der im Rahmen einer Urheberrechtsverletzung festgelegt wird, ist im Regelfall hoch. Eine anwaltliche Überprüfung desselben empfiehlt sich aus unserer Sicht in jedem Fall.
Der Bundestag hat am 26.05.2011 die Änderungen zum fernabsatzrechtlichen Widerrufsrecht verabschiedet. Deshalb gilt zukünftig (schon wieder) eine veränderte Widerrufsbelehrung. Was sich ändert und was Sie als Händler beachten müssen, lesen Sie in diesem Beitrag der IT-Recht Kanzlei.
Was ändert sich?
1. Regelungen zum Wertersatz
Die bisherige Regelung zum Wertersatz im Gefolge der Widerrufsausübung, wonach der Verbraucher für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache Wertersatz leisten musste, wurde vom EuGH (Urteil vom 3.9.2009, Rs. C-489/07) als zu weitgehend eingestuft. Der Gesetzgeber sah sich angesichts des Urteils der europäischen Richter gezwungen, die Regelungen zum Wertersatz im Bürgerlichen Gesetzbuch zu überarbeiten.
Im Zuge der Neuregelung der Wertersatzvorschriften wird ein neuer § 312e ins Bürgerliche Gesetzbuch eingeführt, welcher den (Nutzungs-) Wertersatz wie folgt neu regelt:
§ 312e Wertersatz bei Fernabsatzverträgen
(1) Bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren hat der Verbraucher abweichend von § 357 Absatz 1 Wertersatz für Nutzungen nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt nur zu leisten,
1. soweit er die Ware in einer Art und Weise genutzt hat, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht, und
2. wenn er zuvor vom Unternehmer auf diese Rechtsfolge hingewiesen und entsprechend § 360 Absatz 1 oder 2 über sein Widerrufs- oder Rückgaberecht belehrt worden ist oder von beidem anderweitig Kenntnis erlangt hat.
§ 347 Absatz 1 Satz 1 ist nicht anzuwenden.
(2) Bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen hat der Verbraucher abweichend von § 357 Absatz 1 Wertersatz für die erbrachte Dienstleistung nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt nur zu leisten,
1. wenn er vor Abgabe seiner Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen worden ist und
2. wenn er ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt.
Den ganzen Artikel lesen (Link)
Die IT-Recht Kanzlei München hat die Ihr im Monat Mai 2011 vorgelegten Abmahnungen ausgewertet und in Ihrem monatlichen Abmahnbrief der häufigsten Abmahngründe zusammengestellt.
Die Auswertung der häufigsten Abmahngründe des abgelaufenen Monats soll Online-Händlern dabei helfen zu erkennen, welche Rechtsnormen und Pflichtangaben aktuelle “Angriffsziele” darstellen und worauf z.B. bei Werbeaussagen und Preisangaben zu achten ist.
Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats Mai 2011:
1. Rücksendekosten (40 Euro Klausel)
2. Widerrufsbelehrung
3. irreführende Werbung
4. Markenrechtsverletzung
5. Widerrufsrecht
6. fehlende Grundpreisangabe
7. Impressum
8. Vertragsschluss
9. Gewährleistungsrecht
10. Garantieangaben
Neu in den Top Ten Abmahngründen des Monats sind Markenrechtsverletzungen vor allem auf der Handelsplattform eBay. Wenn Sie also mit Marken werben, stellen Sie sicher, da´sie dies auch dürfen.
Anmerkung:
Das Risiko einer Abmahnung wegen Fehlern im Impressum lässt sich leicht mit dem kostenlosen Impressum-Generator der IT-Recht Kanzlei begrenzen.
Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:
1. eBay
2. Online-Shop
3. Amazon
Hier hat sich in der Reihenfolge gegenüber dem Vormonat keine Änderung ergeben. eBay ist und bleibt weiterhin das häufigste „Angriffsziel“ für Abmahnungen.
Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:
1. Wettbewerbsrecht
2. Markenrecht
3. Urheberrecht
Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.
weiterführende Links
Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe
Haben Sie Handlungsbedarf ?
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:
Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Splendid Film GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “IP Man 2”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:
Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.