01 | Juli | 2011 | Abmahnungs-Ticker

Die häufigsten Abmahngründe im Monat Juni 2011

Jul 01 2011

Die IT-Recht Kanzlei München hat die Ihr im Monat Juni 2011 vorgelegten Abmahnungen ausgewertet und in Ihrem monatlichen Abmahnbrief der häufigsten Abmahngründe zusammengestellt.

Die Auswertung der häufigsten Abmahngründe des abgelaufenen Monats soll Online-Händlern dabei helfen zu erkennen, welche Rechtsnormen und Pflichtangaben aktuelle “Angriffsziele” darstellen und worauf z.B. bei Angaben zu den Rücksendekosten und Verbrauchsangaben beim Vertrieb von Kühlschränken zu achten ist.

Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats Juni 2011:

1.Rücksendekosten (40 Euro Klausel)
2.fehlende Grundpreisangabe
3.Gewährleistungsrecht
4.Widerrufsbelehrung
5.Gewährleistungsrecht
6.Vertragsschluss
7.Markenrechtsverletzung
8.Widerrufsrecht
9.Verbrauchsangaben
10. irreführende Werbung

Unverändert auf dem ersten Platz der Top Ten Abmahngründe des Monats sind wieder fehlerhafte Angaben im Zusammenhang mit den Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufs durch den Verbraucher.

Anmerkung:

Demnächst tritt eine neue Widerrufsbelehrung 2011 in Kraft. Facebook-Fans der IT-Recht Kanzlei erhalten diese kostenlos, mehr…

Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

1. eBay
2. Online-Shop
3. Amazon

Hier hat sich in der Reihenfolge gegenüber dem Vormonat keine Änderung ergeben. eBay ist und bleibt weiterhin das häufigste „Angriffsziel“ für Abmahnungen.

Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:

1. Wettbewerbsrecht
2. Markenrecht
3. Urheberrecht

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

weiterführende Links

Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe

Haben Sie Handlungsbedarf ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung GSDR GmbH

Jul 01 2011

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: GSDR GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Snus – Avicii”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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Links der Woche: Diplomatenausbeutung, ECO Internet Award, Spionagefalle Werbegeschenk

Jul 01 2011

Es ist Freitag, das Wochenende steht vor der Tür, und es wird wieder Zeit für unsere Links der Woche.

Was uns diese Woche bei unseren Recherchen noch so alles auffiel:

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei

Die Links der Kalenderwoche 26 (27.06..-01.07.11)

🙁 Diplomatische Immunität und die Ausbeutung von Angestellten: Ein Blick hinter die Kulissen, mehr…

🙂 Das sind die besten Internetunternehmen: Der Eco Internet Award in zehn Kategorien ist vergeben, mehr…

😐 Aus die Maus: Spionagefalle Werbegeschenk,mehr…

🙁 Möge das Urheberrecht mit Dir sein: Warum Lucasfilm Greenpeace gar nicht lustig findet, mehr…

🙂 🙁 Pro und Contra: Online-Shopping verursacht Müllprobleme vs. Online-Shopping bringt den Supermarkt nach Hause

Werbung mit Testergebnissen: Auf den Inhalt kommt es an, nicht die Verpackung

Jul 01 2011

Waschmittel-Werbung mit Testergebnissen

Testergebnisse bei Waschmitteln beziehen sich regelmäßig auf das Waschmittel selbst, auch dann wenn bei einem Produktvergleich der Stiftung Warentest die Verpackung als Einzelkriterium in den Test eingeflossen ist. Wird die Verpackung später geändert, so darf das Produkt weiterhin als „Testsieger“ beworben werden, da im Verpackungsmaterial selbst regelmäßig kein Entscheidungskriterium des Verbrauchers zu erkennen ist (vgl. OLG Köln, Urt. v. 23.02.2011, Az. 6 U 159/10).

Es stritten sich zwei bekannte Waschmittel-Produzenten: In einem Heft der Stiftung Warentest belegte das Produkt des Einen den ersten, das Produkt des Anderen den zweiten Platz. Zu den Testkriterien zählte – neben den Kriterien, die man tatsächlich von einem Waschmittel-Test erwarten würde – auch die Verpackung, und hier wurde das zweitplatzierte Produkt (in der Folienverpackung) besser bewertet als das Erstplatzierte (im Pappkarton).
Im weiteren Verlauf der Dinge markierte der Hersteller des erstplatzierten Produkts alle Verpackungen desselben mit dem Hinweis „Testsieger“ – und zwar nicht nur die (getesteten) Pappkartons, sondern auch die ebenfalls angebotenen Folienverpackungen. Das konnte der Hersteller des zweitplatzierten Waschmittels natürlich nicht auf sich beruhen lassen, also landete die Sache schließlich vor Gericht.

Den ganzen Artikel lesen (Link)

Update Abmahnung svh24.de GmbH

Jul 01 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma svh24.de GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: svh24.de GmbH
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten („40-Euro-Klausel“)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung eBay Rücksendekosten

Jul 01 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten (“40€-Klausel”)

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung ebay Widerrufsrecht, Auslandsversand, Wertersatz und mehr

Jul 01 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Widerrufsrecht
Wertersatz
Transportschäden
Auslandsversand
Garantieangaben
Vertragstext

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

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eBook: Rechtssicherer Import und Verkauf von Kosmetika

Jul 01 2011

eBook "Rechtssicherer Verkauf von Kosmetika" zum kostenlosen Download

Das neue eBook „Rechtssicherer Verkauf von Kosmetika“ der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit folgenden zwei Themenschwerpunkten:

1. Was haben Importeure beim Import von Kosmetika zu beachten?

2. Was haben Online-Händler beim Verkauf von Kosmetika zu beachten?

Das eBook ist hier abrufbar.

Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH “Guano Apes”

Jul 01 2011

Wir wurden über eine weitere Abmahnung der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Musik-Werk “Guano Apes – Bel Air”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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Newsletter der IT-Recht Kanzlei: Kostenlos und übersichtlich auf dem Laufenden bleiben

Jul 01 2011

Kostenlos & informativ: Der Newsletter der IT-Recht Kanzlei

Die auf unserer Websitesite: www.it-recht-kanzlei.de veröffentlichten Artikel bieten wir auch in kompakter und Form als Newsletter an. Dieser wird alle zwei Wochen verschickt und hält Sie so zuverlässig über alle aktuellen Entwicklungen im e-Commerce auf dem Laufenden – übersichtlich aufbereitet und in verständlicher Sprache.

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Aktuelle Rechtsprechung zu IT-Recht, e-Commerce etc.,

aktuelle gesetzgeberische Entwicklung auf Bundes- und EU-Ebene,

grundlegende politische Entwicklungen bzw. wirtschaftliche Trends,

drohende oder schon rollende Abmahn-Wellen

und vieles mehr.

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Archiv -1. Juli 2011