Archiv -4. Juli 2011

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Update Abmahnung Swarovski AG
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Abmahnung Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen
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Abmahnung eBay Markenrechtsverletzung
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Abmahnung Amazon irreführende Werbung
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Abmahnung Boll AG
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Update Abmahnung Bides GbR
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Abmahnung Webshop irreführende Werbung
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Abmahnung Sven Pörzgen
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Update Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
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Abmahnung eBay, Widerrufsbelehrung, Ust-ID, irreführende Werbung
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Abmahnung My-Hammer irreführende Werbung
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Buchpreisbindung – „Fördermodell“ einer Online-Versandbuchhandlung verboten
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Abmahnung Matthew Tasa „Never Alone“
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Abmahnung Geto Gold Musikverlag GbR „Nena“
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Abmahnung BB Video GmbH

Update Abmahnung Swarovski AG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Firma Swarovski AG wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Lorenz Seidler Gossel

Abmahner: Swarovski AG
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “Swarovski” bzw. “Swarovski-Elements”

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: eBay
Gegenstandswert: 100.000 Euro

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Abmahnung Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen
Begründung:

angeblich irreführende Werbung mit den Begriffen „Öko-Kühlmittel“ und „vollökologischer Luftentfeuchter“

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung eBay Markenrechtsverletzung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

unerlaubte Verwendung des geschützten Begriffes “Swarovski”

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax:
089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Amazon irreführende Werbung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung („Öko“)

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Boll AG

Die Firma Boll AG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Boll AG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Bloodrayne – the Third Reich”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Telefon: 089 / 130 1433-0
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Update Abmahnung Bides GbR

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma Bides GbR wegen angeblicher Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Kühne Rechtsanwälte
Abmahner: Bides GbR
Begründung:

angebliches Anbieten von Büchern unter dem gebundenen Ladenpreis

Rechtlicher Bezug: Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG)
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Webshop irreführende Werbung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung im Zusammenhang mit Nahrungsergänzungsmitteln

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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Abmahnung Sven Pörzgen

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Sven Pörzgen wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Kurtenacker & Kollegen

Abmahner: Sven Pörzgen
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben in der Widerrufsbelehrung
angeblich fehlende Angabe der Umsatzsteueridentnummer
angeblich fehlerhafte irreführende Werbung („Ladenpreis“)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 6.000 Euro

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Update Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Begründung:

angeblich irreführende Werbung mit Handwerksleistungen, die nicht in der Handwerksrolle eingetragen sind

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: My-Hammer
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung eBay, Widerrufsbelehrung, Ust-ID, irreführende Werbung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Widerrufsbelehrung
fehlende Angabe der Ust-ID-Nr.
irreführende Werbung

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Abmahnung My-Hammer irreführende Werbung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform my-hammer betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung mit Leistungen, die nicht in der Handwerkrolle eingetragen sind

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Buchpreisbindung – „Fördermodell“ einer Online-Versandbuchhandlung verboten

Mit Urteil hat das Landgericht Hamburg einer Online-Versandbuchhandlung verboten, auf dem Wege eines sog. „Fördermodells“ Bücher unterhalb des durch die Buchpreisbindung vorgegebenen Preises an ihre Kunden zu verkaufen.

Die Antragsgegnerin betreibt im Internet eine Versandbuchhandlung, in der sie u.a. Bücher aus allen Bereichen der Wissenschaften anbietet. Für den Verkauf von Fachbüchern entwickelte die Antragsgegnerin ein „Fördermodell“: Sie wandte sich an diverse Wirtschaftsunternehmen und warb Beiträge für einen sog. „Fördertopf“ ein. Unternehmen, die Beiträge in den „Fördertopf“ eingezahlt hatten, wurden auf der Homepage der Antragsgegnerin als „Partnerunternehmen“ ausgewiesen. Wenn nun ein Kunde ein Fachbuch kaufte, stellte die Antragsgegnerin ihm zunächst auf seinem Kundenkonto den Ladenpreis in Rechnung, belastete sodann den „Fördertopf“ mit 10% des Ladenpreises und schrieb diesen Betrag anschließend wieder dem Kundenkonto gut. Im Ergebnis musste der Kunde damit nur 90% des nach der Buchpreisbindung festgesetzten Ladenpreises bezahlen. Auf der Rechnung wurde er auf das fördernde Unternehmen hingewiesen.

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Abmahnung Matthew Tasa „Never Alone“

Herr Matthew Tasa mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Matthew Tasa
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Never Alone”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Geto Gold Musikverlag GbR „Nena“

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Geto Gold Musikverlag GbR Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Geto Gold Musikverlag GbR
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Die Atzen mit Nena – Strobo Pop”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung BB Video GmbH

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma BB Video GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: BB Video GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Swinger Report 9”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.