Archiv -5. Juli 2011

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Abmahnung Triple X Entertainment Ltd.
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Lebenslange Garantie: Sie ist wieder da, aber mit Bedacht zu behandeln
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Abmahnung Multi Media Verlag GmbH
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Abmahnung Silwa Filmvertriebs AG
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Abmahnung Falcom Investment AG
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Abmahnung Silwa Filmvertriebs AG

Abmahnung Triple X Entertainment Ltd.

Die Firma Triple X Entertainment Ltd mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Triple X Entertainment Ltd
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Hamburger Privatamateure Vol. 3”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Lebenslange Garantie: Sie ist wieder da, aber mit Bedacht zu behandeln

Sie ist wieder da: Die lebenslange Garantie. Nachdem sie zwischenzeitlich in Europa verschwunden war, hat bereits 2008 ein BGH-Urteil den Rückweg geebnet – still und heimlich, so dass es sich bis heute kaum herumgesprochen hat. Dennoch gilt es bei der Werbung mit lebenslanger Garantie Einiges zu beachten.

Das ursprüngliche Problem lag in einer mittlerweile überholten Rechtsauffassung, Werbung mit lebenslanger Garantie sei wettbewerbswidrig: Aufgrund der zivilrechtlichen Höchstverjährungsfrist von 30 Jahren würde der Händler dem Kunden eine Leistung versprechen, die er ggf. nicht einhalten muss.

Dieser Auffassung hat der BGH in einer – bislang kaum beachteten – Entscheidung (26.06.2008, Az. I ZR 221/05)  eine Absage erteilt, da sie Verbraucherrechte unnötig beschneide: Bei entsprechender Auslegung sei eine lebenslange Garantie sehr wohl mit dem Verjährungsrecht vereinbar, und solange das Produkt tatsächlich entsprechend haltbar sei, könne Werbung mit mehr als 30-jähriger Garantie auch nicht irreführend sein (in dem Urteil ging es um Aluminiumdächer, für die eine 40-jährige Garantie ausgesprochen wurde).

Soweit, so gut – oder eben nicht. Es bleibt nämlich ein Problem: Diese neue Rechtsprechung findet in der wirtschaftlichen Praxis bislang kaum Beachtung. Im Gegenteil hat sich gerade im Versandhandel der unerschütterliche Glaube gefestigt, mit Garantie sei nach 30 Jahren definitiv Schluss – in Onlineangeboten finden sich hierzu sogar klarstellende Hinweise wie etwa

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Abmahnung Multi Media Verlag GmbH

Die Firma Multi Media Verlag GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Multi Media Verlag GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “So swingt Deutschland Teil 5”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Silwa Filmvertriebs AG

Wir wurden über eine weitere Abmahnung der Firma Silwa Filmvertriebs AG wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Silwa Filmvertriebs AG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Das Beste aus Anmacherinnen 11”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Falcom Investment AG

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Falcom Investment AG wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Falcom Investment AG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Das Sandmännchen – Abenteuer im Traumland”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Silwa Filmvertriebs AG

Wir wurden über eine weitere Abmahnung der Firma Silwa Filmvertriebs AG wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Silwa Filmvertriebs AG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Das Beste von Vivian Schmitt 9”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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