15 | Juli | 2011 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Media-Markt im Web, Google+ Datenschutzerklärung, Markenrecht.

Jul 15 2011

Diese Woche war ganz schön was los, so auch in unseren Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei

Die Links der Kalenderwoche 28 (11.07.-15.07.11)

Na denn: DieEinzelheiten zur E-Commerce-Strategie von MediaMarkt,mehr…

Ja wo isses denn: Europaweite Sendungsverfolgung bei DHL, mehr…

Raushalten und abwälzen geht nicht: Online-Marktplätze sind verantwortlich für das Einhalten von Markenrechten, mehr…

Amazon in Europa: Amazon und das europäische Verkäuferkonto, mehr…

🙂 Google+ Datenschutzerklärung: kostenlose Datenschutzerklärung für Google+ und Facebook von der IT-Recht Kanzlei, mehr…

Kostenlose Google+1 & Facebook Datenschutzerklärung der IT-Recht Kanzlei

Jul 15 2011

Datenschutz- erklärung für Google+ & Facebook

Neu im Wettstreit der sozialen Netzwerke ist die Plattform Google+, und hier etabliert sich gerade als Konkurrent zum „like“-Button (Facebook) der „+1“-Button (Google+). Fans der IT-Recht Kanzlei auf Facebook können ab sofort kostenlos eine Datenschutzerklärung für den „+1“-Button nutzen.

Kommerzielle Websites, die mit dem „+1“-Button ausgestattet sind, müssen eine entsprechende Datenschutzerklärung vorhalten; diese soll dem User genau erläutern, wie, wann und in welchem Umfang dessen persönliche Daten (insbes. IP-Adresse) genutzt und/oder gespeichert werden. Die schlechte Nachricht: Solche Datenschutzerklärungen sind nicht ganz einfach zu erstellen und sollten von einem Juristen formuliert werden.

Die gute Nachricht: Fans des Facebook-Auftritts der IT-Recht Kanzlei können ab sofort kostenlos eine dort hinterlegte Datenschutzerklärung nutzen, die exakt auf die Verwendung des „+1“-Buttons zugeschnitten ist. Einfach auf Facebook die Seite der IT-Recht Kanzlei besuchen und „like/gefällt mir“ anklicken – schon steht Ihnen Muster-Datenschutzerklärung zur Verfügung.

Abmahnung Filesharing Urheberrecht

Jul 15 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Filmwerk

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH

Jul 15 2011

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Congratulations – MGMT” (Album)

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Update Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.

Jul 15 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Begründung:

angebliche Verwendung einer “veralteten” Widerrufsbelehrung. Außerdem wird gerügt, daß die Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung angegeben ist. Die Regelung der Rücksendekosten wurde ebenfalls beanstandet.

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Online-Shop Widerrufsbelehrung

Jul 15 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

eine “veraltete” Widerrufsbelehrung
Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung
Regelung der Rücksendekosten

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Achtung: Abmahnrisiko für Amazon-Marketplace-Händler

Jul 15 2011

Wie die IT-Recht Kanzlei bereits berichtete, wurde kürzlich ein Händler, der über die Internethandelsplattform Amazon Marketplace Waren zum Verkauf anbot und dabei das Produktbild eines ebenfalls bei Amazon Marketplace registrierten Mitbewerbers nutzte, vom Landgericht Nürnberg-Fürth wegen einer Urheberrechtsverletzung auf Unterlassung verurteilt.

Dies scheint auf den ersten Blick nicht ungewöhnlich zu sein. Sollte es sich doch inzwischen auch unter Nichtjuristen weitgehend herumgesprochen haben, dass Lichtbilder bzw. Lichtbildwerke urheberrechtlichen Schutz genießen und grundsätzlich nicht ohne Erlaubnis des Rechteinhabers für eigene gewerbliche Zwecke genutzt werden dürfen. So ist es bei Internethandelsplattformen wie etwa eBay oder Yatego auch üblich, dass die dort anbietenden Händler ihre Produktbeschreibungen samt der entsprechenden Produktbilder selbst und eigenverantwortlich erstellen und einstellen müssen.

Amazon sieht für Marketplace-Händler derzeit jedoch eine andere Praxis zum Einstellen von Angeboten vor:

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Archiv -15. Juli 2011