Juli | 2011 | Abmahnungs-Ticker

Was ist bei der Online-Werbung für Chemikalien zu beachten?

Jul 28 2011

Wer als Online-Händler Chemikalien vertreibt, muss schon bei der Werbung im Internet einige Besonderheiten beachten, wenn er sich nicht dem Risiko eines Bußgeldbescheides oder einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung aussetzen will. Betroffen sind beispielsweise Anbieter von Farben, Lacken, Klebstoffen, Reinigungsmitteln und Sprays, die gefährliche Stoffe beinhalten.

A. Gesetzliche Vorgaben bei der Online-Werbung für Chemikalien

Nach § 15a Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz – ChemG) ist es verboten, für einen gefährlichen Stoff zu werben, ohne die den Stoff betreffenden Gefährlichkeitsmerkmale nach § 3a Abs. 1 ChemG anzugeben. Dies gilt auch für eine im Versandhandel angebotene gefährliche Zubereitung, die vom privaten Endverbraucher ohne vorherige Ansicht der Kennzeichnung käuflich erworben werden kann, Mehr erfahren

Abmahnung Wettbewerbszentrale Stuttgart Impressum und Widerrufsbelehrung

Jul 27 2011

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Wettbewerbszentrale, Büro Stuttgart aktuell Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Wettbewerbszentrale Stuttgart
Begründung:

Verwendung eines fehlerhaften Impressums

fehlende Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung WVG Medien GmbH

Jul 27 2011

Die Firma WVG Medien GmbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: WVG Medien GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Damage“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Metamorph GmbH

Jul 27 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Metamorph GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblichen Urheberrechtsverletzung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Schlüschen Müller Rechtsanwälte

Abmahner: Metamorph GmbH
Begründung:

angeblich unerlaubte Nutzung eines Produktfotos

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 7.500 Euro

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Update Abmahnung svh24.de GmbH “Rücksendekosten”

Jul 27 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma svh24.de GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: svh24.de GmbH
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung eBay fehlerhafte Garantieangaben

Jul 27 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlerhafte Garantieangaben

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Abmahnung eBay Urheberrechtsverletzung

Jul 27 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung durch unerlaubte Nutzung eines Produktfotos

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung ebay 40 Euro Klausel (Rücksendekosten)

Jul 27 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten (“40€-Klausel”)

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Abmahnung einer Händlerin wegen Mitbenutzung der EAN auf Amazon

Jul 27 2011

Aktuell wurde eine Händlerin auf der Verkaufsplattform Amazon (www.amazon.de) abgemahnt, da sie sich an ein Angebot einer Mitbewerberin angeschlossen hatte. Die Abmahnerin erhebt gegen die Abgemahnte den Vorwurf der wettbewerbswidrigen Irreführung betreffend der betrieblichen Herkunft der Waren und fordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.

Ein weiteres Kapitel der unendlichen Geschichte „ rechtliche Probleme auf Amazon“ wird geschrieben. Nachdem wir bereits über die Verkaufsplattform Amazon im Zusammenhang mit der Rechtsprechung des LG Nürnberg-Fürth zur unwirksamen AGB-Klausel von Amazon und über das Abmahnrisiko für Amazon-Marketplace-Händler berichtet hatten, wurde nun erneut eine Händlerin auf Amazon angegriffen. Gegenstand der Abmahnung ist ein eher nicht so häufig anzutreffender Vorwurf.

Die Abmahnerin erstellte auf der Plattform Amazon Angebote von Fahnen und Flaggen, hierbei meldete die Abmahnerin die Artikel mit eigens für diese Artikel bei der GS1 (www.gs1-germany.de) beantragten EAN auf Amazon an. Die Abgemahnte Händlerin „hängte“ sich an das bestehende Angebot der Abmahnerin an und verkaufte ebenfalls Fahnen und Flaggen in den bereits angelegten Angeboten, wobei nicht mit Sicherheit feststand, ob die angebotenen Artikel identisch mit denen der Abmahnerin waren.

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Archiv -Juli 2011