21 | September | 2011 | Abmahnungs-Ticker

Zulässigkeit von Email-Werbung bei vermutetem Interesse des Empfängers?

Sep 21 2011

Die IT-Recht Kanzlei erreichte die Frage, ob der Versand von Email-Werbung zulässig sei, wenn ein Interesse des Empfängers an dem Werbeinhalt vermutet werden könne.

Konkret bezog sich die Frage auf folgende Situation:

Eine Kosmetikerin ist auf einer Suchseite im Netz eingetragen und bekundet somit ihr Interesse an solchen Angeboten. Könnte die Kosmetikerin (…) per Mail angeschrieben werden um ihr eine ähnliche Seite anzupreisen?“

Das angesprochene Problem betrifft die Frage nach den Anforderungen an eine zulässige Email-Werbung. Seit der Neufassung des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG kommt es hierbei nicht mehr auf das Interesse, sondern auf die Einwilligung des Adressaten an. Die alte Rechtslage (z.B. noch BGH-Urteil vom 11.03.2004, Az. I ZR 81/01) ließ eine Email-Werbung – gegenüber Gewerbetreibenden – zu, wenn aufgrund konkreter tatsächlicher Umstände ein sachliches Interesse des Empfängers vermutet werden konnte.

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Update Abmahnung Daedalic Entertainment GmbH

Sep 21 2011

Die Firma Daedalic Entertainment GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Daedalic Entertainment GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Game “A New Beginning”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Einleuchtende Abmahngründe: Neonröhren-Starter und Wettbewerbsrecht

Sep 21 2011

Zurzeit werden Anbieter von Startern für Leuchtstoffröhren abgemahnt, weil sie diese im Internet mit falschen Behauptungen anpreisen.

Häufig sollen hierbei elektromechanischen Startern Attribute beigelegt worden sein, die eigentlich elektronischen Startern vorbehalten sind.

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine solche Abmahnung vor, in der bemängelt wird, dass elektromechanische Starter u.a. mit folgenden Eigenschaften beworben werden:

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Abmahnung Dieter Wolf

Sep 21 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Dieter Wolf wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Artz & Partner – Rechtsanwälte

Abmahner: Dieter Wolf
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zur Widerrufsfrist („14Tage – 1 Monat“)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung eBay Widerrufsfrist

Sep 21 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Die Angaben zur Widerrufsfrist

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