September | 2011 | Abmahnungs-Ticker

Die EU-Verbraucherrechterichtlinie – Teil 5: Information zum Liefertermin wird Pflicht

Sep 28 2011

Im 5. Teil der Serie zur EU-Verbraucherrechterichtlinie der IT-Recht Kanzlei geht es um die Verpflichtung, den Verbraucher über den Liefertermin bei Warenbestellungen zu informieren.

Bislang wird die Informationspflicht hinsichtlich der Lieferzeit aus der Verpflichtung des Unternehmers nach Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB, Informationen über „die Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung“ zur Verfügung zu stellen, abgeleitet.

Liefertermin der Ware wird Pflichtinformation

Derzeit ergibt sich die Informationspflicht zur Information über die Lieferzeit aus der geltenden Vorschrift des Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB.

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Abmahnung Universal Music GmbH “Auf den Dächern von Berlin”

Sep 28 2011

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Auf den Dächern von Berlin“ der Künstler Ute Freudenberg & Christian Leis

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Update Abmahnung 40 Euro Klausel eBay

Sep 28 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

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Abmahnung Universal Music GmbH “What´s My Name”

Sep 27 2011

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “’What´s My Name“ der Künstlerin Rihanna

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Universal Music GmbH “The Black Eyed Peas”

Sep 27 2011

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “The Time (Dirty Bit)“ der Künstlergruppe The Black Eyed Peas

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Update Abmahnung Demotex Ltd.

Sep 27 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma Demotex Ltd. wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich unerlaubter Nutzung einer Marke.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Lars Hirschel Rechtsanwalt
Abmahner: Demotex Ltd.
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “iced out” durch deren widerrechtliche Nutzung

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: ebay
Gegenstandswert: 4.000 €

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Update Abmahnung eBay Markenrechtsverletzung

Sep 27 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung durch widerrechtliche Nutzung

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Update Abmahnung Anneliese Kühn

Sep 26 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Frau Anneliese Kühn wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Schoepe Felte Pennartz Reinke

Abmahner: Anneliese Kühn
Begründung:

angebliche Urheberrechtsverletzung (Karl Valentin – Ja So Wa´ns die alten Rittersleut“)

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Homepage

Gegenstandswert: 25.000 €

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Archiv -September 2011