Archiv -14. Oktober 2011

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Links der Woche: Transparenz, FBI Trojaner, Kamera-Ball, Verlinkung
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Abmahnung Dirk Pagels
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Abmahnung eBay Rücksendekosten
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Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH “The Vaccines”
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Abmahnung I-ON New Media GmbH
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„So wichtig wie das tägliche Glas Milch“: Unzulässige Werbeaussage für Früchtequark
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Abmahnung Tiberius Film GmbH „Shoot ´Em Down“

Links der Woche: Transparenz, FBI Trojaner, Kamera-Ball, Verlinkung

Ein Herbstwochenende mit herrlichen Wetteraussichten steht vor der Tür, doch vorher gibt es noch unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 41 (10.10.-14.10.11)

😐 Transparenz:  Firmen müssen Hacker-Angriffe offenlegen, mehr…

🙁 Noch mehr Überwachung: Deutsche Ermittler wollten den FBI-Trojaner, mehr…

🙁 Keine Ruhe: Sony Netzwerke wieder gehackt,mehr…

😐 Gericht: Links zu potenziell rechtswidrigen Inhalten zulässig, mehr…

🙂 Aus der Luft geschossen: Kamera-Ball macht Panorama-Fotos aus der Luft, mehr…

Abmahnung Dirk Pagels

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Dirk Pagels wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sandhage – Rechtsanwalt

Abmahner: Dirk Pagels
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 10.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung eBay Rücksendekosten

 

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH “The Vaccines”

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “What Did You Expect From The Vaccines” von The Vaccines

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung I-ON New Media GmbH

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma I-ON New Media GmbH aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: I-ON New Media GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Film “Flick”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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„So wichtig wie das tägliche Glas Milch“: Unzulässige Werbeaussage für Früchtequark

Lebensmittel zu bewerben ist ein heikles Unterfangen: Einerseits will der Werbende den Verbraucher davon überzeugen, sein Produkt zu konsumieren, andererseits sollte er dabei nicht die Vorstellung wecken, das Lebensmittel sei gesünder als es tatsächlich ist.

Ein großer Hersteller von Molkereiprodukten wurde genau deswegen vom Oberlandesgericht Stuttgart auf Unterlassung verurteilt – er hatte behauptet, sein speziell für Kinder angepriesener Früchtequark sei „so wichtig wie das tägliche Glas Milch“ (vgl. OLG Stuttgart, Urt. v. 03.02.2011, Az. 2 U 61/10).

Immerhin ist der Slogan nicht direkt gesundheitsbezogen, da das Wort „wichtig“ eben gerade nicht „gesund“ bedeutet und eine starke subjektive Komponente enthält – „wichtig“ kann je nach individueller Ernährungsgewohnheit und Sichtweise schließlich auch die tägliche Tüte Gummibärchen sein. Diese Ansicht vertraten auch die Stuttgarter Richter, sodass der Hersteller zumindest nicht wegen unerlaubter gesundheitsbezogener Werbung belangt wurde (vgl. OLG Stuttgart, Urt. v. 03.02.2011, Az. 2 U 61/10; mit weiteren Nachweisen):

Zwar handelt es sich bei dem Wort ‚wichtig‘ an sich um einen offenen Begriff, der Raum für subjektive Wertungen lässt. Das Wort ‚wichtig‘ ist bedeutungsoffener als es Formulierungen wie ‚so wertvoll‘, ‚so gut‘ oder ‚so gesund‘ sind. Warum einem etwas ‚wichtig‘ ist, hängt auch von subjektiven Einstellungen ab.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Tiberius Film GmbH „Shoot ´Em Down“

Die Firma Tiberius Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tiberius Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Shoot ´Em Down”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.