21 | Oktober | 2011 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Amazon, ebay, BaFin-Lizenz, Staatstrojaner, Hausdurchsuchung

Okt 21 2011

Zum Wochenschluss wie immer unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 42 (17.10.-21.10.11)

Zahlungsvermittler und die Banklizenz: Brauchen Amazon und eBay eine BaFin-Lizenz, mehr…

Wird´s dann besser ? Bund will Staatstrojaner selbst entwickeln, mehr…

Streit um Bildersuche: Google gewinnt vor dem BGH,mehr…

Service vs. Preis: Billige Internetanbieter bieten schlechten Service, mehr…

Schluss mit Lustig: Hausdurchsuchung für selbstgeschriebenes WordPress Plugin, mehr…

Abmahnung Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH

Okt 21 2011

Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Angeline – Groove Coverage”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Schneiden,packen,Schinken: Zur Herkunftsangabe des „Schwarzwälder Schinken“

Okt 21 2011

Der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller hat beantragt, die Bedingungen für die Benutzung der geschützten geographischen Angabe „Schwarzwälder Schinken“ dahingehend zu ändern, dass Schwarzwälder Schinken, der fertig geschnitten und verpackt in den Handel kommt, im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden muss.

Hiergegen hatten drei Firmen Einspruch erhoben, darunter ein größerer Fleischverarbeitungsbetrieb, der zwar im Schwarzwald Schinken produziert, diesen jedoch neben anderen Produkten zentral in Norddeutschland schneidet und verpackt.

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Archiv -21. Oktober 2011