Oktober | 2011 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Amazon, ebay, BaFin-Lizenz, Staatstrojaner, Hausdurchsuchung

Okt 21 2011

Zum Wochenschluss wie immer unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 42 (17.10.-21.10.11)

Zahlungsvermittler und die Banklizenz: Brauchen Amazon und eBay eine BaFin-Lizenz, mehr…

Wird´s dann besser ? Bund will Staatstrojaner selbst entwickeln, mehr…

Streit um Bildersuche: Google gewinnt vor dem BGH,mehr…

Service vs. Preis: Billige Internetanbieter bieten schlechten Service, mehr…

Schluss mit Lustig: Hausdurchsuchung für selbstgeschriebenes WordPress Plugin, mehr…

Abmahnung Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH

Okt 21 2011

Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Angeline – Groove Coverage”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Schneiden,packen,Schinken: Zur Herkunftsangabe des „Schwarzwälder Schinken“

Okt 21 2011

Der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller hat beantragt, die Bedingungen für die Benutzung der geschützten geographischen Angabe „Schwarzwälder Schinken“ dahingehend zu ändern, dass Schwarzwälder Schinken, der fertig geschnitten und verpackt in den Handel kommt, im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden muss.

Hiergegen hatten drei Firmen Einspruch erhoben, darunter ein größerer Fleischverarbeitungsbetrieb, der zwar im Schwarzwald Schinken produziert, diesen jedoch neben anderen Produkten zentral in Norddeutschland schneidet und verpackt.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH “The Strokes”

Okt 20 2011

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Musik-Werk “The Strokes – Angels”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Webshop – irreführende Werbung

Okt 20 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung (Cellulite, Falten, Fettreduktion)

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Update Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V.

Okt 20 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Verbandes sozialer Wettbewerb e.V. wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verband sozialer Wettbewerb e.V.
Begründung:

angebliche irreführende Werbung in Bezug auf Cellulite-Anwendungen

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop

Mehr erfahren

Gebrauchtwagenangebot in falscher Suchrubrik wettbewerbswidrig ?

Okt 20 2011

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass das Anbieten eines gebrauchten Pkw in einer unzutreffenden Rubrik zum Kilometerstand auf einer Internethandelsplattform nicht wegen Irreführung der am Kauf eines Gebrauchtfahrzeugs interessierten Verbraucher wettbewerbswidrig ist.

Die Parteien handeln mit gebrauchten Kraftfahrzeugen, die sie unter anderem über eine Internethandelsplattform zum Kauf anbieten. Dabei kann der Verkäufer verschiedene Merkmale, beispielsweise den Kilometerstand, zu dem von ihm angebotenen Fahrzeug eingeben. Ein Kaufinteressent kann ebenfalls Kriterien zu dem von ihm gesuchten Fahrzeug auswählen. Zum Kilometerstand kann er „beliebig“ oder beispielsweise 5.000 km, 100.000 km oder 125.000 km eingeben.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Archiv -Oktober 2011