Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Bernd Hummel Holding GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.
Überblick und Inhalt
Abmahner: Bernd Hummel Holding GmbH
Begründung:angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “flip-flop”
Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher) Mehr erfahren
Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Frau Claudia Schneider wegen angeblichen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich alten Widerrufsbelehrung.
Überblick und Inhalt
Kanzlei: Sandhage – Rechtsanwalt
Abmahner: Claudia Schneider
Begründung:angebliche Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)Gegenstandswert: 10.000 € Mehr erfahren
Der IT-Recht Kanzlei München liegt die nächste Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Überblick und Inhalt
Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Begründung:angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher) Mehr erfahren
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Creativ Entwicklungs GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.
Überblick und Inhalt
Kanzlei: Heinrich – Erb – Partner
Abmahner: Creativ Entwicklungs GmbH
Begründung:angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke „Be Happy“
Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 100.000 Euro Mehr erfahren
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma D&S Vertriebs GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlender Registrierung von Batterien.
Überblick und Inhalt
Kanzlei: Frenzel & Ünsal Rechtsanwälte
Abmahner: D&S Vertriebs GmbH
Begründung:angebliche Inverbringung von Batterien/Akkus ohne Registrierung derselben
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 50.000 Euro Mehr erfahren
Der IT-Recht Kanzlei München wurde die nächste wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
Widerrufsbelehrung (alte Fassung)
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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
Markenrechtsverletzung an der Marke “flip-flop”
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Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.
Abgemahnt werden:
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
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Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
Markenrechtsverletzung an der Marke “Be Happy”
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Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
unerlaubter Vertrieb von Batterien
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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
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Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Constantin Film Verleih GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Constantin Film Verleih GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Film “Wickie und die starken Männer”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Constantin Film Verleih GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Constantin Film Verleih GmbH
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Die drei Musketiere (2011)”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Fax: 089 / 130 1433-60
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Die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit einer Tauschbörse ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Film “Eclipse – Biss zum Abendrot”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Fax: 089 / 130 1433-60
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Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Wenn nicht jetzt, wann dann – Höhner”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse
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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
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Die IT-Recht Kanzlei erreichen immer häufiger Anfragen verunsicherter Händler, die sich der gefahrgutrechtlichen Problematik beim Versand lithiumhaltiger Batterien bewusst geworden sind. Aufgeschreckt hat sie in vielen Fällen unser kürzlich erschienener Artikel zum Thema.
Diese umfangreiche Darstellung ist zugegebenermaßen keine leichte Kost.
Insbesondere die Freistellungsvorschrift 188 des ADR wird in schöner Regelmäßigkeit als Freibrief missverstanden, Lithiumbatterien in normale Briefumschläge zu stecken und diese dann ohne jeden Schutz und Kennzeichnung als normale Briefpost befördern zu lassen. Wie uns die Praxis zeigt, verleiten hierzu oftmals auch falsche Informationen der Batterielieferanten und -hersteller.
Aus diesem Grund möchten wir Ihnen im Anschluss eine Sammlung von Fragen und Antworten zu der Thematik des Versands von neuen Lithiumbatterien per Straßentransport präsentieren. Dies ist das typische Versandszenario, von dem Batterieverkäufer im Ecommerce betroffen sind.
Ausgewählt wurden die Fragstellungen, die uns in den letzten Wochen am häufigsten über unsere Mandanten erreicht haben.
Wir hoffen, Ihnen durch diese FAQ einen leichteren Einstieg in die komplexe Thematik bieten zu können. Zur Vertiefung empfehlen wir Ihnen die Lektüre des Hauptartikels: https://www.it-recht-kanzlei.de/lithiumbatterien-gefahrgut-versand-kennzeichnung.html
Sollten Sie weitergehende Fragen zum Versand lithiumhaltiger Batterien haben, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren.
FAQ:
1. Wie kann ich erkennen, ob überhaupt Batterien aus meinem Sortiment betroffen sind?
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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.