Archiv -16. Dezember 2011

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Abmahnung Universal Music GmbH “Alors On Danse”
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Links der Woche: Commerzbank, Facebook Timeline, Digitale Verhütung, Datenschutz
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Update Abmahnung City Ring Handels KG
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Update Abmahnung Anja Röhr
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Abmahnung Los Banditos Films GmbH “Corrado”
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Abmahnung Universal Music GmbH “Immer wenn es dunkel wird”
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Abmahnung Online-Shop: AGB, Widerrufsbelehrung und Impressum
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Update Abmahnung eBay fehlende Warnhinweise
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Abmahnung Universal Pictures Germany GmbH “My Soul To Take”
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Umsatzsteuer auf Verpackungs- und Versandkosten?
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Abmahnung Universal Music GmbH “Eminem”

Abmahnung Universal Music GmbH “Alors On Danse”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Alors On Danse“ von Stromae

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Links der Woche: Commerzbank, Facebook Timeline, Digitale Verhütung, Datenschutz

Vor dem letzten Adventswochenende unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes  Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 50 (12.12.-16.12.11)

Gut zu wissen: Jeder dritte Commerzbank-Mitarbeiter empfiehlt andere Bank, mehr…

Umfassendes Profil: Facebook schaltet Timeline für alle frei, mehr…

Digitale Verhütung: Papst sichert sich Porno-Adresse, mehr…

Europa: Datenschützer erläutern rechtskonformen Cookie-Einsatzmehr…

Vorratsdatenspeicherung: Datenschützer protestierten in zahlreichen Städten, mehr…

Update Abmahnung City Ring Handels KG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma City Ring Handels KG, wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Günther H. Birk

Abmahner: City Ring Handels KG
Begründung:

angeblich fehlerhafte AGB
angebliche Verwendung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung
angeblich fehlerhaftes Impressum

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop/Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 15.000 € Mehr erfahren

Update Abmahnung Anja Röhr

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Anja Röhr wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Warnhinweisen.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Baek Law – Anwaltskanzlei

Abmahner: Anja Röhr
Begründung:

angeblich fehlende Warnhinweise beim Vertrieb von Spielzeug

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.000 Euro Mehr erfahren

Abmahnung Los Banditos Films GmbH “Corrado”

Die Firma Los Banditos Films GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Los Banditos Films GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Corrado”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Universal Music GmbH “Immer wenn es dunkel wird”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Immer Wenn Es Dunkel Wird“ der Musikgruppe Juli

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Online-Shop: AGB, Widerrufsbelehrung und Impressum

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

AGB
Widerrufsbelehrung
Impressum

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Update Abmahnung eBay fehlende Warnhinweise

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Warnhinweise

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Abmahnung Universal Pictures Germany GmbH “My Soul To Take”

Die Firma Universal Pictures mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Pictures
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “My Soul To Take”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Umsatzsteuer auf Verpackungs- und Versandkosten?

Auf Rechnungen muss Umsatzsteuer auch für die erhobenen Verpackungs- und Versandkosten ausgewiesen werden. Doch in welcher Höhe? Und was passiert, wenn sich Produkte mit unterschiedlichen Umsatzsteuersätzen in einem Paket befinden?

In der Theorie ganz einfach: Der Verpackungs- und Versandkosten „kleben“ als sogenannte (unselbständige) Nebenleistung am versandten Produkt und teilen deshalb dessen Schicksal. Wird also ein Produkt versendet, das mit 19% Umsatzsteuer (USt) zu versteuern ist (beispielsweise eine DVD), müssen auch für die Verpackungs- und Versandkosten 19% USt zugrunde gelegt werden. Wird dahingegen ein Produkt versendet, das nur mit 7% USt zu versteuern ist (beispielsweise ein Buch), müssen auch für die Verpackungs- und Versandkosten nur 7% USt zugrunde gelegt werden.

So weit so gut. Spannend wird das aber erst wenn sich in einem Paket Waren mit unterschiedlichen USt-Klassen befinden, also beispielsweise ein Buch und eine DVD. Dann soll in Abhängigkeit vom Warenwert auch auf die Verpackungs- und Versandkosten anteilig der jeweilige der USt-Steuersatz der Waren angewendet werden. Um bei unserem Beispiel Buch/DVD zu bleiben: Ist das Buch 60% wert und die DVD 40%, müssen die Versandkosten gesplittet werden: Für 60% gilt der 7%ige USt-Satz und für 40% der 19%ige USt-Satz.

Ein Heidenspaß, diese Theorie in der Praxis entsprechend umzusetzen

Abmahnung Universal Music GmbH “Eminem”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “ Love The Way You Lie“ des Künstlers Eminem

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.