Archiv -Dezember 2011

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Abmahnung Angela Joo durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage
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Abmahnung MansUnderwear UG
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Links der Woche:Abmahnungen versteigern, Facebook Trends, Internet Überwachung
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Abmahnung Anja Röhr
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Abmahnung Online-Shop AGB und Widerrufsbelehrung
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Abmahnung ebay fehlerhafte Widerrufsbelehrung
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Abmahnung eBay 40 € Klausel und Widerrufsbelehrung vs. Rückgabebelehrung
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Abmahnung ebay – Widerrufsbelehrung und Textilkennzeichnung
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Abmahnung eBay fehlende Warnhinweise “Spielzeug”
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Abmahnung Emi Music Germany GmbH & Co KG “Pur”
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Abmahnung Edel Germany GmbH „Marianne Rosenberg“
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Abmahnung Digiprotect “Vajazzled”
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Abmahnung Süddeutsche Film und Medienproduktionsgesellschaft „Natascha“
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Abmahnung Emi Music Germany GmbH & Co KG “Grönemeyer”
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Darf ein Hersteller eigentlich mit seiner eigenen UVP werben?

Abmahnung Angela Joo durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Frau Angela Joo wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sandhage Rechtsanwalt

Abmahner: Angela Joo
Begründung:

angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung hinsichtlich der Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)
angeblich fehlerhafte Verwendung von Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 Euro Mehr erfahren

Abmahnung MansUnderwear UG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma MansUnderwear UG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften AGB und mehr.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Schneider und Beer – Rechtsanwälte und Notar

Abmahner: MansUnderwear UG
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zum Beginn der Widerrufsfrist
angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendkosten
angeblich fehlende Angaben zur Textilkennzeichnung
angeblich fehlerhafte bzw. unvollständige Angaben zur Speicherung des Vertragtextes
angeblich fehlerhafte bzw. unvollständige Angaben zum Zustandekommen des Vertrages
angeblich fehlerhafte bzw. unvollständige Angaben zur Möglichkeit der Korrektur von Eingabefehlern
angebliche Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 Euro Mehr erfahren

Links der Woche:Abmahnungen versteigern, Facebook Trends, Internet Überwachung

Das 3. Adventswochenende naht, so langsam soll es ja auch winterlich werden, so daß vielleicht auch einmal auf einem Weihnachtsmarkt die richtige Stimmung aufkommt, vorab gibt es jedoch  wieder unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes  vorweihnachtliches Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 49 (05.12.-09.12.11)

🙁 Filesharing: Kanzlei versteigert Abmahnungen über 90 Millionen Euro, mehr…

😉 Facebook- und Twitter-Trends: Die Top Ten 2011, mehr…

😐 Internet-Überwachung: US-Außenministerin warnt IT-Branche vor Geschäften mit Diktaturen, mehr…

😐 Find My Face: Google+ führt Gesichtserkennung einmehr…

🙁 Erst sammeln, jetzt löschen: Bund beginnt mit Löschung von ELENA, mehr…

Abmahnung Anja Röhr

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Anja Röhr wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Warnhinweisen.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Baek Law – Anwaltskanzlei

Abmahner: Frau Anja Röhr
Begründung:

mit angeblich fehlende Warnhinweisen beim Vertrieb von Spielzeug

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.000 Euro Mehr erfahren

Abmahnung Online-Shop AGB und Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

fehlerhafte Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) 

fehlerhafte Widerrufsbelehrung

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung ebay fehlerhafte Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Verwendung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung eBay 40 € Klausel und Widerrufsbelehrung vs. Rückgabebelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

Widerrufsbelehrung vs. Rückgabebelehrung

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung ebay – Widerrufsbelehrung und Textilkennzeichnung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Warnhinweise beim Vertrieb von Spielzeug

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung eBay fehlende Warnhinweise “Spielzeug”

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Warnhinweise beim Vertrieb von Spielzeug

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
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Abmahnung Emi Music Germany GmbH & Co KG “Pur”

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Pur – Es ist wie es ist”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Edel Germany GmbH „Marianne Rosenberg“

Die Firma  Edel Germany GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Edel Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Marianne Rosenberg – Regenrhythmus Bonus Live CD”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Digiprotect “Vajazzled”

Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Vajazzled”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Süddeutsche Film und Medienproduktionsgesellschaft „Natascha“

Die Firma Süddeutsche Film und Medienproduktionsgesellschaft mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit einer Tauschbörse ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Süddeutsche Film und Medienproduktionsgesellschaft
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Hausbesuch bei Natscha mit Happy End”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Emi Music Germany GmbH & Co KG “Grönemeyer”

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Herbert Grönemeyer -12”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Darf ein Hersteller eigentlich mit seiner eigenen UVP werben?

Die Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers (UVP) ist es ein weit verbreitetes Werbemittel, um Kunden anzuziehen, denn es suggeriert dem Käufer, dass dieser es mit einem besonders günstigen Angebot zu tun hat.

Die grundsätzliche rechtliche Zulässigkeit dieser Art von Werbung für Händler ist weitestgehend geklärt.

Fraglich bleibt jedoch, ob auch ein Hersteller selbst, der gleichzeitig Händler ist, mit seiner eigenen UVP werben darf.

I. Grundvoraussetzungen für die Zulässigkeit von Werbung mit einer UVP

Die Werbung mit einer UVP basiert auf einer Gegenüberstellung des vom Händler verlangten (niedrigeren) Preises mit der UVP des Herstellers. Auf diese Weise deutet der direkte Vergleich mit der Herstellerempfehlung eine Preisgünstigkeit im Marktvergleich an.

Damit eine  derartige Werbung zulässig ist, muss sie grundsätzlich folgende Voraussetzungen erfüllen:

Es muss eine unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers auch tatsächlich vorliegen. Unzulässig ist insbesondere die Werbung mit sog. Mondpreisen, die tatsächlich nie gefordert wurden.

Die UVP muss als angemessener Verbraucherpreis auf einer ernsthaften Kalkulation des Herstellers beruhen.

Die UVP muss im Zeitpunkt des Inverkehrbringens der Ware noch aktuell sein. Möglich ist aber eine Werbung mit einer „ehemaligen unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers“.

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.