Januar | 2012 | Abmahnungs-Ticker

Update Abmahnung RH Versand, Ramona Hänisch

Jan 27 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma RH Versand, Ramona Hänisch , wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einem angeblichen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Michael Hummel Rechtsanwalt

Abmahner: RH Versand, Ramona Hänisch
Begründung:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises in unmittelbarer Nähe zum Endpreis

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 10.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Webshop – fehlende Grundpreisangabe

Jan 27 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Endpreis

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Telefon: 089 / 130 1433-0
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Urheberrechtswidrig? Einbindung fremder Fotos als „Embedded Content“

Jan 27 2012

Das OLG Düsseldorf stellte mit Urteil vom 08.11.2011 (Az.: I-20 U 42/11) klar, dass ein erheblicher Unterschied zwischen dem Setzen eines einfachen Hyperlinks, der zu einem urheberrechtlich geschützten Werk führt, und der Einbindung von urheberrechtlich geschützten Werken als sog. „Embedded Content“ besteht.

Während Ersteres in urheberrechtlicher Hinsicht unschädlich sei, stelle Letzteres eine Urheberrechtsverletzung dar.

Sachverhalt (stark vereinfacht):

Der Kläger stellte auf seiner eigenen Website zwei Fotografien ein, welche der Beklagte zu 2 in Form von „Embedded Content“ in einen Beitrag auf der Blog-Seite des Beklagten zu 1 integrierte. Hierbei wurden die zwei Fotografien in der Weise durch Verlinkung eingebunden, dass diese vollständig im Beitrag abgebildet wurden, ohne dass jedoch eine Zwischenspeicherung der Fotografien auf dem Server des Beklagten zu 2 erfolgte. Der Beklagte zu 1 hatte für diese Einbindung der Fotografien keine urheberrechtliche Lizenz seitens des Klägers eingeräumt bekommen.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH “Incubus”

Jan 27 2012

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Musik-Werk “If Not Now, When?” der Gruppe Incubus

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH “Maureen”

Jan 26 2012

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Musik-Werk “Maureen” der Sängerin Joy Denalane

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung RH Versand, Ramona Hänisch

Jan 26 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma RH Versand, Ramona Hänisch , wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einem angeblichen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: RH Versand, Ramona Hänisch
Begründung:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Endpreis

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH „fehlende Registrierung“

Jan 26 2012

Der IT-Recht Kanzlei München-Köln liegt erneut eine Abmahnung der Firma Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlender EAR Rgistrierung.

Überblick und Inhalt

Abmahner:Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH

Begründung:

angeblich fehlende EAR-Registrierung beim Vertrieb von Beleuchtungskörpern

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Kauflux
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Kochmesser.de Import GmbH & Co KG “Kochmesser“ (Taiwan)

Jan 26 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma Kochmesser.de Import GmbH & Co KG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Anwaltskanzlei Schleinkofer

Abmahner: Kochmesser.de Import GmbH & Co KG
Begründung:

angeblich irreführende Werbung mit der Werbeaussage “japanisches Kochmesser” wegen falscher geographischer Herkunftsangabe (in Taiwan gefertigt)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 20.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Internetshop – fehlende Grundpreisangabe

Jan 26 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises

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Abmahnung Kauflux fehlende Registrierung

Jan 26 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Kauflux betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Registrierung beim Vertrieb von Beleuchtungskörpern

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

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Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Amazon: Irreführende Werbung „Kochmesser“

Jan 26 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung (Werbung mit dem Begriff ” Japanische Kochmesser”)

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Widerrufsrecht: Bitte um Rücksendung in Originalverpackung

Jan 26 2012

Die Rücksendung der Ware in der Originalverpackung (OVP) darf dem Kunden bei Ausübung des Widerrufs- bzw. Rücktrittsrechts keinesfalls vorgeschrieben werden – aber darf man ihn freundlich darum bitten?

In einem aktuellen Urteil will das Landgericht Hamburg in dieser Bitte eines Händlers nun keinen Rechtsverstoß erkennen (vgl. LG Hamburg, Urt. v. 06.01.2011, Az. 327 O 779/10).

AGB-Klauseln, die dem Kunden im Falle des Rücktritts oder Widerrufs die Rücksendung der Ware in der OVP vorschreiben, sind rechtswidrig: Sie stellen nach verbreiteter Ansicht der Rechtsprechung eine unangemessene Benachteiligung des Verbrauchers dar und könnten ihn an der Ausübung seiner Rechte hindern.

In dem aktuellen Fall hatte nun das LG Hamburg über eine AGB-Klausel zu erkennen, die nicht als Vorschrift, sondern schlicht als Bitte formuliert (und wohl auch als solche gemeint) war:

Wir bitten Sie, die Ware in ihrer Originalverpackung an uns zurückzusenden

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Archiv -Januar 2012