Archiv -Februar 2012

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Abmahnung DBM Videovertrieb GmbH “Junge Dinger”
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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. “AGB”
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Stevia: Kalorienarmer Zuckerersatz ist seit Dezember verkehrsfähig
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Abmahnung Online-Shop: AGB Klauseln
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Abmahnung Universal Pictures Germany GmbH “Aushilfsgangster”
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Abmahnung GSDR GmbH “Global Deejays”
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Vorteil Onlinehandel – kein Umtauschrecht bei Nichtgefallen im stationären Handel
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Abmahnung DBM Videovertrieb GmbH “Joker“
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Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V. „Armband“
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Abmahnung ebay irreführende Werbung “heilende Wirkung”
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Abmahnung Camino Filmverleih GmbH “Bis aufs Blut”
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Abmahnung Constantin Film Verleih GmbH “Sanctum” (Film)
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OLG Hamm: Verwendung der 14-tägigen Widerrufsfrist bei eBay-Auktion
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Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH “Sade”
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Abmahnung Hitmix Music Agentur “Amsterdam – Fischer”

Abmahnung DBM Videovertrieb GmbH “Junge Dinger”

Die Firma DBM Videovertrieb GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: DBM Videovertrieb GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Euro Amateure – Junge Dinger”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. “AGB”

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Begründung:

angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher) Mehr erfahren

Stevia: Kalorienarmer Zuckerersatz ist seit Dezember verkehrsfähig

Die süßen Pflanzenextrakte namens Stevia, die eine enorme Süßkraft bei annähernder Kalorienfreiheit ermöglichen sollen, haben im Dezember 2011 ihre europaweite Zulassung als Lebensmittelzusatzstoff erhalten.

Somit darf Stevia ab sofort als Süßstoff in verschiedenen Lebensmittelklassen eingesetzt werden.

Der pflanzliche Süßstoff Stevia wird aus den Blättern des Honig- oder Süßkrauts (Stevia rebaudiana) gewonnen und weist je nach Quelle eine gegenüber Zucker 30- bis 300-fache Süßkraft auf. Bislang war Stevia jedoch nicht als Lebensmittelzusatz zugelassen; alternativ wurde der Stoff gelegentlich als Badezusatz etikettiert und verkauft. Steviahaltige Nahrungsmittel oder auch Nahrungsergänzungsmittel (NEM) konnten bis Dezember 2011 nicht auf dem europäischen Markt angeboten werden.

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Abmahnung Online-Shop: AGB Klauseln

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Webshop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

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Abmahnung Universal Pictures Germany GmbH “Aushilfsgangster”

Die Firma Universal Pictures mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Pictures
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Aushilfsgangster”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung GSDR GmbH “Global Deejays”

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: GSDR GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Hardcor Vibes” von Global Deejays

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Vorteil Onlinehandel – kein Umtauschrecht bei Nichtgefallen im stationären Handel

Ein Recht auf Umtausch bei Nichtgefallen gibt es grundsätzlich nicht. Das Vorliegen einer Umtauschvereinbarung muss daher vom Umtauschenden nachgewiesen werden.

Im Mai 2011 suchte eine Münchnerin ein Miederwarengeschäft auf und kaufte dort einen Bikini, einen Slip und eine Corsage zum Preis von insgesamt 347 Euro.

Zwei Tage später kam ihr Ehemann in den Laden und wollte die Sachen zurückgeben sowie den Kaufpreis erstattet bekommen.

Die Inhaberin des Geschäfts weigerte sich jedoch. Schließlich könne Unterwäsche nicht so einfach zurückgenommen werden. Aber man habe ihr doch zugesagt, so die Kundin, dass sie die Teile zurückgeben könne. Schließlich sollten Slip und Corsage Teil eines Brautkleides sein und hätten mit dessen Farbe abgestimmt werden müssen. Das stimme nicht, erwiderte die Ladeninhaberin.

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Abmahnung DBM Videovertrieb GmbH “Joker“

Die Firma DBM Videovertrieb GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: DBM Videovertrieb GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Joker – Auf Einladung der Nachbarin”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V. „Armband“

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung des Verbandes sozialer Wettbewerb e.V. wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verband sozialer Wettbewerb e.V.
Begründung:

angebliche irreführende Werbung in Bezug auf den Vertrieb von „Trio Ion Balance Armband“

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay Mehr erfahren

Abmahnung ebay irreführende Werbung “heilende Wirkung”

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung (“Heilversprechen”)

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Abmahnung Camino Filmverleih GmbH “Bis aufs Blut”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Camino Filmverleih GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Camino Filmverleih GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Bis aufs Blut”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Constantin Film Verleih GmbH “Sanctum” (Film)

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Constantin Film Verleih GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Constantin Film Verleih GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Film “Sanctum”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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OLG Hamm: Verwendung der 14-tägigen Widerrufsfrist bei eBay-Auktion

Das OLG Hamm hat entschieden (Urteil vom 10.01.2012, Az.: I -4 U 145/11), dass die Verwendung einer Widerrufsbelehrung mit einer Widerrufsfrist von 14 Tagen bei Auktions-Angeboten auf eBay zulässig sei.

Erstaunlich erscheint hierbei die Annahme des Gerichts, dass der Vertragsschluss bei Auktionsformaten auf eBay bereits mit Abgabe des Höchstgebotes des Bieters zustande kommen soll:

Die Übermittlung der Widerrufsbelehrung per Email unmittelbar im Anschluss an das Ende einer Auktion bei der Internetplattform eBay kann rechtzeitig sein, um die verkürzte 14-tägige Widerrufsfrist beim Verbrauchervertrag nach § 355 Abs. 2 BGB auszulösen. Dies hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 10.01.2012 entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Dortmund bestätigt.

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Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH “Sade”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Musik-Werk “Soldier of Love” der Künstlerin Sade

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Hitmix Music Agentur “Amsterdam – Fischer”

Die Firma Hitmix Music Agentur mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit einer Tauschbörse ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Hitmix Music Agentur
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Amsterdam – Axel Fischer”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.