16 | Mai | 2012 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Filesharing MIG Film GmbH “The Burrowers”

Mai 16 2012

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “The Burrowers”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Fabian Gründel Amazon

Mai 16 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Herrn Fabian Gründel wegen einem angeblichem Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Grosse Gottschick + Partner

Abmahner: Fabian Gründel
Begründung:

angeblicher Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz beim DVD-Vertrieb über Amazon (USK 18 Filme)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 10.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Amazon Jugendschutzgesetz “Alive“

Mai 16 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz beim Vertrieb von DVD´s (Alive USK 18)

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Europäische Kommission will einheitliche Steuerregeln für Gutscheine

Mai 16 2012

Die Europäische Kommission hat kürzlich vorgeschlagen, die entsprechenden Mehrwertsteuer-Vorschriften in der EU zu aktualisieren und zu vereinheitlichen.

Alle Arten von Gutscheinen sollen in den Mitgliedstaaten künftig steuerlich gleich behandelt werden.

Aufgrund der Unterschiede der nationalen Mehrwertsteuer-Vorschriften ist nicht immer klar, wo ein Gutschein zu besteuern ist, der in einem Mitgliedstaat ausgestellt und in einem anderen verwendet wird.

Dies gilt zum Beispiel für international tätige Hotelunternehmen, die mit Gutscheinen für Unterkünfte in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten werben.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung BaseProtect GmbH “Ivan Tsarevich”

Mai 16 2012

Die Firma Baseprotect GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Baseprotect GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Ivan Tsarevich – I Seryy Volk”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Bavaria Media Group „All inclusive, ili vsyo vklyucheno“

Mai 16 2012

Die Bavaria Media Group mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Bavaria Media Group
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “All inclusive, ili vsyo vklyucheno”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Aergo Trade GmbH “Other Ego”

Mai 16 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Aergo Trade GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Aergo Trade GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Other Ego – What’s my name“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Verwendung einer Städte-Domain mit Zusatz „info“ ist namensrechtlich zulässig.

Mai 16 2012

Der Gebrauch einer Internetdomain nach dem Muster www.(nameeinerStadt)-info.de durch einen Privaten stellt keine unzulässige Namensanmaßung dar.

Dies hat das Landgericht Düsseldorf kürzlich entschieden (Urteil vom 14.03.2012, Az. 34 O 16/01).

Zwar könne sich eine Stadt grundsätzlich durchaus auf das Namensrecht aus Art. 12 BGB berufen, so die Richter.

Im Wirtschaftsleben sei dieser Schutz allerdings eingeschränkt.

Hier müsse es privaten Anbietern gestattet sein, den Stadtnamen als örtliche Angabe bzw. Herkunftsbezeichnung zu verwenden. Mehr erfahren

Abmahnung Universum Film GmbH “Prinzessin Lillifee und das kleine Einhorn”

Mai 16 2012

Die Firma Universum Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universum Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Prinzessin Lillifee und das kleine Einhorn“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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