Archiv -Juni 2012

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Links der Woche: Facebook, Ideenklau, Google, Cyber-Cops, Bayern, Friendthem
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Abmahnung Sony Music “Dick Brave & the Backbeats”
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Abmahnung Digiprotect “Der Letzte Tag deines Lebens”
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Abmahnung Fort Knox Entertainment GmbH „No More Tears On The Dancefloor“
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Ändern die neuen Werbebedingungen der Stiftung Warentest etwas an der wettbewerbsrechtlichen Bewertung?
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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb “AGB & Widerrufsbelhrung”
7
Abmahnung Webshop: fehlerhafte AGB und Widerrufsbelehrung
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Abmahnung Elite Film AG “All Beauty Must Die ”
9
Abmahnung Splendid Film GmbH “Love”
10
Abmahnung Happy Vibes Medien Produktion „DJ Happy Vibes feat. Jazzmin“
11
Online-Verkäufe ins Ausland – gilt deutsches Recht? Teil 1
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Abmahnung Universal Music GmbH “The Colour Of Snow”
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Abmahnung Tele München “Lachsfischen im Jemen”
14
Abmahnung GSDR GmbH “Tragic Idol”
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Online-Kennzeichnungspflicht von Lebensmitteln: Ab Ende 2014 Pflicht

Links der Woche: Facebook, Ideenklau, Google, Cyber-Cops, Bayern, Friendthem

 

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 26 (25.06. – 29.06.2012):

Google: Eröffnet Compute Engine in der Cloud, mehr dazu…

Geht doch: Windows-Rechner großer Marken arbeiten zuverlässiger, mehr dazu…

Bayerische Polizei: Bildet IT-Experten zu Cyber-Cops aus, mehr dazu…

Hotelportal: Mac-Nutzer schlafen gern teurer, mehr dazu…

Ideenklau: Start-up-Firma Friendthem will Facebook verklagen, mehr dazu…

Abmahnung Sony Music “Dick Brave & the Backbeats”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Rock’n Roll Therapy, Dick Brave & the Backbeats”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Digiprotect “Der Letzte Tag deines Lebens”

Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Farid Bang – Der Letzte Tag deines Lebens”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Fort Knox Entertainment GmbH „No More Tears On The Dancefloor“

Die Firma Fort Knox Entertainment GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Fort Knox Entertainment GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “No More Tears On The Dancefloor”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Ändern die neuen Werbebedingungen der Stiftung Warentest etwas an der wettbewerbsrechtlichen Bewertung?

Die Werbung mit guten Testergebnissen erfreut sich bei Unternehmen großer Beliebtheit.

Insbesondere die Tests der Stiftung Warentest sind in der Bevölkerung bekannt und genießen einen guten Ruf, so dass viele Unternehmen gerne darauf verweisen, dass ihre Produkte bei diesen Tests einen guten Eindruck hinterlassen haben.

Die Stiftung Warentest hat Anfang diesen Jahres nun ihre Nutzungsbedingungen zur Werbung mit ihren Untersuchungsergebnissen aktualisiert.

Ändert sich durch die neuen Bedingungen etwas an der wettbewerbsrechtlichen Bewertung?

Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Auch Verbraucher haben einen Vorteil, wenn mit Testergebnissen der Stiftung Warentest geworben wird.

Denn so können sie schon allein anhand der Werbung die Qualität eines Produkts einschätzen.

Dies gilt jedoch nur, wenn die Ergebnisse richtig und originalgetreu in der Werbung wiedergegeben werden.

Bei verzerrten Darstellungen kann es zu wettbewerbsrechtlich zu beanstandeten Irreführungen der Verbraucher kommen.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb “AGB & Widerrufsbelhrung”

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Begründung:

angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Internetshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Webshop: fehlerhafte AGB und Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

fehlerhafte allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
fehlerhafte Widerrufsbelehrung

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Abmahnung Elite Film AG “All Beauty Must Die ”

Die Firma Elite Film AG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Elite Film AG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “All Beauty Must Die”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Splendid Film GmbH “Love”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Splendid Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Angels & Airwaves – Love”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Happy Vibes Medien Produktion „DJ Happy Vibes feat. Jazzmin“

Die Firma Happy Vibes Medien Produktion GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Happy Vibes Medien Produktion GmbH

Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “DJ Happy Vibes feat. Jazzmin – Ich will die Nacht”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Online-Verkäufe ins Ausland – gilt deutsches Recht? Teil 1

Der europäische Binnenmarkt ist nicht nur für große, sondern auch für kleinere Online-Händler verlockend.

Sie müssen nicht aufwendig ein Ladengeschäft im Ausland eröffnen, sondern lediglich ihre Waren an die Kunden dort versenden.

Den Webshop dazu haben sie bereits, die teureren Versandkosten können sie den Kunden auferlegen.

Der Aufwand scheint somit gering. Allerdings stehen einige rechtliche Hürden im Weg.

Die IT-Recht Kanzlei stellt in einer Folge von zwei Artikeln die rechtlichen Rahmenbedingungen des Online-Handels mit dem Ausland vor.

Lesen Sie dazu nun mehr im ersten Teil der kleinen Serie.

A. Einführung

Wer in Deutschland ein Ladengeschäft führt, muss selbstverständlich die in Deutschland geltenden Gesetze beachten. Dasselbe gilt für Online-Händler mit Sitz in Deutschland, die per Webshop Waren in Deutschland verkaufen. Auch sie müssen sich an die deutschen Gesetze halten. Wer in Helsinki oder Wien ein Ladengeschäft betreibt, dementsprechend genauso die dort geltenden Vorschriften beachten. Wie ist es aber, wenn ein Webshop-Betreiber mit Sitz in Deutschland Waren auch ins Ausland verkauft? Die Gesetze welchen Staates muss er beachten?

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Universal Music GmbH “The Colour Of Snow”

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Polarkreis 18 – The Colour Of Snow”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Tele München “Lachsfischen im Jemen”

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.
 
Überblick und Inhalt: 

Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Lachsfischen im Jemen”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung GSDR GmbH “Tragic Idol”

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: GSDR GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Paradise Lost – Tragic Idol”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Online-Kennzeichnungspflicht von Lebensmitteln: Ab Ende 2014 Pflicht

Die EU-Lebensmittelinformationsverordnung ist Ende letzten Jahres in Kraft getreten. Sie wird in den nächsten Jahren Online-Händlern, die über das Internet Lebensmittel verkaufen, viel Arbeit bereiten.

Grund: Ab dem 13.12.2014 wird eine umfassende Online-Kennzeichnungspflicht gelten mit der Konsequenz, dass Lebensmittel, die im Fernabsatz geliefert werden, hinsichtlich der anzugebenden Informationen weitgehend denselben Anforderungen unterliegen wie Lebensmittel, die in Geschäften verkauft werden.

A. Neue Informationspflichten ab dem 13.12.2014 sowie dem 13.12.2016

1. Allgemeine Online-Informationspflichten bei vorverpackten Lebensmitteln

Online-Händler, die  vorverpackte Lebensmittel über das Internet zum Verkauf anbieten, werden ab dem 13.12.2014 folgende Pflichtinformationen auf ihrer Internetpräsenz darzustellen haben:

die Bezeichnung des Lebensmittels;

das Verzeichnis der Zutaten;

alle in Anhang II aufgeführten Zutaten und Verarbeitungshilfsstoffe sowie Zutaten und Verarbeitungshilfsstoffe, die Derivate eines in Anhang II aufgeführten Stoffes oder Erzeugnisses sind, die bei der Herstellung oder Zubereitung eines Lebensmittels verwendet werden und — gegebenenfalls in veränderter Form — im Enderzeugnis vorhanden sind und die Allergien und Unverträglichkeiten auslösen;

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.