06 | Juli | 2012 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Melderecht, Online-Piraterie, Steuerfahnder vs. Microsoft, iGoogle

Jul 06 2012

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 27 (02.07. – 06.07.2012):

🙁 Still und leise: Scharfe Kritik am neuen Melderecht, mehr dazu…

😐 Online-Werbung: Geldquellen der Online-Piraterie im Visier, mehr dazu…

😐 Ohlala: Französische Steuerfahnder durchsuchen Microsoft, mehr dazu…

🙁 Frühjahrsputz: Google stellt iGoogle und Google Video ein, mehr dazu…

🙂 EuGH: Klares Ja zum Weiterverkauf gebrauchter Software, mehr dazu…

Abmahnung Universal Music GmbH “The Lateness Of The Hour”

Jul 06 2012

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Alex Clare – The Lateness Of The Hour“

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Sony Entertainment “Dry the River”

Jul 06 2012

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Dry the River – Shallow Bed”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Auch bei B2B-Geschäften ist in Frankreich Warenangebot im Onlineshop zwingend Vertragsangebot

Jul 06 2012

Wie in der News zum Zustandekommen von Fernabsatzverträgen dargelegt wurde, ist nach französischem Recht (Article 1369-4 code cvil) das Warenangebot in einem Onlineshop bereits als verbindliches Vertragsangebot und nicht nur als bloße Einladung zu einem Vertragsangebot anzusehen.

Dies gilt grundsätzlich auch für B2B-Geschäfte und kann nicht durch AGB des Onlinehändlers abbedungen werden.

Im französischen bürgerlichen Recht (Code Civil) ist als eine Art Sonderrecht festgelegt, dass das Warenangebot in einem Onlineshop bereits als verbindliches Vertragsangebot anzusehen ist.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung City Ring Handels KG: Allgemeine Geschäftsbedingungen und WRB

Jul 06 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma City Ring Handels KG, wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: City Ring Handels KG
Begründung:

angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen
angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop/Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 25.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Webshop: Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

Jul 06 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

fehlerhafte AGB
fehlerhafte Widerrufsbelehrung

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Abmahnung Tiberius Film GmbH “Das Blut der Ballerinas”

Jul 06 2012

Die Firma Tiberius Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tiberius Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Livid – Das Blut der Ballerinas”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Sony Music “Colour of the Trap”

Jul 06 2012

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Miles Kane – Colour of the Trap”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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