24 | August | 2012 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Microsoft Logo, Google´s Eingreiftruppe, Bezahlen via Smartphone

Aug 24 2012

Wie immer vor dem Wochenende hier unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 34 (20.08. – 24.08.2012):

😐 Microsoft: Präsentiert neues Logo, mehr dazu…

😉 Google: Plant schnelle Eingreiftruppe für den Datenschutz, mehr dazu…

🙂 Mobiles Bezahlen: Smartphones werden Kreditkarten-Terminals, mehr dazu…

😐 Umfrage zum Urheberrecht: Mehrheit für Bußgelder statt Internetsperren, mehr dazu…

🙂 Betrug im Internet: Fakeshop-Bandenchef zu sieben Jahren Haft verurteilt, mehr dazu…

🙂 Apple: Wertvollstes Unternehmen aller Zeiten, mehr dazu…

Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln “5 Jahre Garantie”

Aug 24 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich unzureichenden Angaben zur Garantie.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Begründung:

angeblich unzureichende Garantieangaben ( 3 Jahre und 5 Jahre Garantie)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung DBM Videovertrieb Filesharing “No Cut 75”

Aug 24 2012

Die Firma DBM Videovertrieb GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: DBM Videovertrieb GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “No Cut 75”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung eBay: 3 Jahre & 5 Jahre Garantie

Aug 24 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Unzureichende Angaben zur Herstellergarantie (“3 Jahre Garantie”, “5 Jahre Garantie“)

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Zahnreinigung und Bleaching: Heileingriffe unter zahnärztlichem Vorbehalt

Aug 24 2012

Zahnkosmetische Eingriffe wie professionelle Zahnreinigung und Bleaching sind nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt a. M. Heileingriffe, die somit auch nur von approbierten Zahnärzten vorgenommen werden dürfen.

Angehörigen der medizinischen Assistenzberufe sowie Kosmetikern ist es dagegen untersagt, ohne zahnärztliche Überwachung derlei Eingriffe am Patienten vorzunehmen, selbst wenn sie darin geübt und zusätzlich ausgebildet sind (vgl. OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 01.03.2012, Az. 6 U 264/10).

Das Urteil erging gegen eine zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA), die neben ihrer Anstellung in einer Zahnarztpraxis ein eigenes Zahnkosmetik-Studio betrieb. Dort bot sie professionelle Zahnreinigungen (Entfernung supragingivaler, also oberhalb des Zahnfleischsaumes gelegener, Ablagerungen auf den Zähnen) sowie Zahn-Bleaching (Bleichen der Zähne mit einem H2O2-haltigen Präparat) an, wurde jedoch vom örtlichen Zahnärzte-Verband auf Unterlassung in Anspruch genommen. Argument: Sowohl die professionellen Zahnreinigungen als auch das Bleaching sind Heileingriffe, folglich nur durch Zahnärzte bzw. unter zahnärztlicher Aufsicht zulässig.

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

Abmahnung Emi Music Urheberrecht “Turn Me On”

Aug 24 2012

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “David Guetta – Turn Me On”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Digiprotect, “Aquagen – Hard To Say I´m Sorry“

Aug 24 2012

Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Aquagen – Hard To Say I´m Sorry”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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