September | 2012 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Random House GmbH: “Shades of Grey”

Sep 06 2012

Die Firma Random House GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Random House GmbH

Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Shades of Grey – Geheimes Verlangen (Band 1), E. L. James”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung GSDR GmbH “Paradise Lost – Tragic Idol”

Sep 06 2012

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: GSDR GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Paradise Lost – Tragic Idol”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Deutsche Onlinehändler in der Regel nicht vom britischen Datenschutzrecht betroffen

Sep 06 2012

Die rechtlichen Regeln für Onlinehandel sind nirgendwo in der Europäischen Union so verkäuferfreundlich ausgestaltet wie in Großbritannien.

Dies gilt allerdings nicht für den Datenschutz. Onlinehändler müssen sich in Großbritannien bei einer Datenschutzbehörde (Information Commissioner’s Office) registrieren lassen und gesetzlich vorgeschriebene Informationen zu ihrer Identität und zum Umgang mit Kundendaten öffentlich machen.

Bei Zuwiderhandeln können empfindliche Sanktionen verhängt werden.

Diese Datenschutzvorschriften gelten allerdings nicht für deutsche Onlinehändler, die von Deutschland aus Onlinegeschäfte in Großbritannien betreiben.

Diese Ausnahmeregelungen ergeben sich aus dem einschlägigen britischen Datenschutzgesetz (Data Protection Act 1998). Aus Section 5, Data Protection Act ergibt sich, daß der Onlinehändler mit Sitz in einem euopäischen Staat außerhalb Großbritannien nicht den Bestimmungen des britischen Datenschutzgesetzes unterworfen ist.

Den Originalbeitrag lesen (Link)

Abmahnung Universal Music GmbH “Polarkreis 18 – The Colour Of Snow”

Sep 06 2012

Die Firma Universal Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Music GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Polarkreis 18 – The Colour Of Snow”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Splendid Film GmbH “Angels & Airwaves – Love”

Sep 06 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Splendid Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Angels & Airwaves – Love”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Universal Music GmbH “Amy MacDonald”

Sep 05 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma Universal Music wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Rasch Rechtsanwälte

Abmahner: Universal Music
Begründung:

angebliche Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Life in a beautiful light“ der Künstlerin Amy MacDonald

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Tauschbörse, Mehr erfahren

Update Abmahnung EU-Outlet ltd, Nadja Schaumann

Sep 05 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma EU-Outlet ltd, Nadja Schaumann wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben zu den Rücksendekosten und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: EU-Outlet ltd, Nadja Schaumann
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten (“40-Euro Klausel”)
angeblich fehlerhafte Angaben zum Fristbeginn des Widerrufs
angeblich fehlende Angaben zum Zustandekommen des Vertrages (Vertragsschluss)
angeblich fehlende Angaben zur Speicherung des Vertragstextes

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 20.000 Euro, Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Fristbeginn, 40 €-Klausel, Vertragstext & Vertragsschluss

Sep 05 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Fristbeginn des Widerrufsrechtes
Angaben zu den Rücksendekosten
Infos zum Vertragsschluss
Speicherung Vertragstext

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Abmahnung Filesharing Urheberrecht “Amy MacDonald”

Sep 05 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung eine Tauschbörse betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Werk der Künstlerin Amy MacDonald

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Abmahnung Digiprotect “Der Letzte Tag deines Lebens -Farid Bang”

Sep 05 2012

Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Farid Bang – Der Letzte Tag deines Lebens”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Sony Music “Dick Brave & the Backbeats -Rock’n Roll Therapy”

Sep 05 2012

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Rock’n Roll Therapy, Dick Brave & the Backbeats”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
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Abmahnung Facebook Impressum

Sep 05 2012

Die IT-Recht Kanzlei wird in letzter Zeit verstärkt über Abmahnungen das Facebook Impressum bzw. ein fehlendes Facebook Impressum betreffend informiert.

Auf kommerziell genutzten Facebook Accounts ist ein Impressum inzwischen genauso notwendig wie etwa auf einer gewerbliche Website oder einem Online-Shop.

Bei der Gestaltung und der Implementierung des Facebook Impressum gilt es jedoch 2 Dinge zu beachten:

Was muss im Impressum drinstehen?

Und wo gehört das Impressum auf der Facebook-Präsenz hin?

Ein Tool der IT-Recht Kanzlei hilft Ihnen bei der Beantwortung dieser Fragen.

In einem Beitrag der Kanzlei können Sie sich über die aktuelle Rechtslage informieren.

Es generiert Ihnen ein rechssicheres und individuelles Impressum – für Facebook Fans der Kanzlei kostenfrei und jederzeit verfügbar.

zum Facebook Impressum Tool der IT-Recht Kanzlei…

Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V. “Tiefenwärme, Entschlackung”

Sep 05 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung des Verbandes sozialer Wettbewerb e.V. wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verband sozialer Wettbewerb e.V.
Begründung:

angeblich irreführende Werbung mit dem Begriff „Tiefenwärme“ für u.a. Entschlackung und Entgiftung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop, Mehr erfahren

Abmahnung Online-Shop: Irreführende Werbung “Tiefenwärme”

Sep 05 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

irreführende Werbung mit dem Begriff Tiefenwärme

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„Schlank im Schlaf“ – irreführende Werbung für ein eiweißreiches Brot

Sep 05 2012

Ein Bäckereiunternehmen aus Schleswig-Holstein handelt wettbewerbswidrig, wenn es ein „Eiweiß-Abendbrot“ auf Faltblättern unter anderem mit dem Spruch „Schlank im Schlaf“ bewirbt.

Mit Beschluss von 21. Juni 2012 gestern hat der für Wettbewerbssachen zuständige 6. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts diese Art der Werbung untersagt.

Zum Sachverhalt: Das beklagte Bäckereiunternehmen bewarb Ende 2011 in seinen 200 Bäckereiverkaufsfilialen ein Brot mit einem hohen Eiweißgehalt mittels eines Faltblattes (Flyers) mit dem Slogan „Schlank im Schlaf“.

Der Slogan ist zugleich Titel eines Buches, das ein Abnehmkonzept nach der sogenannten Insulin-Trennkostmethode vorstellt, bei der morgens Kohlenhydrate ohne Eiweiß, mittags beides zusammen und abends nur Eiweiß verzehrt werden sollen.

Auf dem Flyer befand sich ein Hinweis auf das Abnehmkonzept und eine Abbildung des Buches.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

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