September | 2012 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe: „Grundpreis – Schokolade“

Sep 10 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Pflichtangaben.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Begründung:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Verkauf on Schokolade und Candys

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung MIG Film “Evil Bong – Kiffen kann tödlich sein”

Sep 10 2012

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Evil Bong – Kiffen kann tödlich sein”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Links der Woche: Leuchtendes Kindle, Blackbox Zwang und Online-Banking-Trojaner

Sep 07 2012

Hervorragende Wetteraussichten für das bevorstehende Wochenende, hier noch einige Internet-Ansichten in unseren Lins der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 36 (03.09. – 07.09.2012):

🙂 Amazons Kindle: Leuchtender E-Book-Reader, Tablet in HD, mehr dazu…

😐 Bundesnetzagentur: Überprüft Blackbox-Zwang für DSL-Anschlüsse, mehr dazu…

😐 Wirtschaftsverbände: Fordern Moratorium bei der „Internet-Lastschrift“, mehr dazu…

😐 Wieder mal: Neuregelung beim Widerruf, mehr dazu…

🙁 Online-Banking-Trojaner: Hat es auf chipTAN-Nutzer abgesehen, mehr dazu…

🙁 Jeder Zweite hat Angst: Vor hohen Handykosten im Ausland, mehr dazu…

Abmahnung Celebrate Records “Rockstroh″

Sep 07 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Celebrate Records GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Celebrate Records GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Kaugummi – Rockstroh″

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Sony Music “Kelly Clarkson – Stronger”

Sep 07 2012

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Stronger – Kelly Clarkson”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Universum Film GmbH “Ghost Rider – 3D”

Sep 07 2012

Die Firma Universum Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universum Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Ghost Rider: Spirit of Vengeance (3D-Version)”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Gotstore Ltd. Textilkennzeichnung

Sep 07 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Gotstore Ltd wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einem Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Gotstore Ltd
Begründung:

angeblich fehlende bzw. fehlerhafte Angabe des Rohstoffgehalts beim Vertrieb von Textilien

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €,

Wissenwert: Wer darf wen abmahnen ?

Im Wettbewerbsrecht: Mitbewerber und Gewerbliche Verbände bzw. Wettbewerbsvereine – aber dies wiederum auch nur unter gewissen Voraussetzungen
Im Urheberrecht: Nur der Rechtsinhaber darf Ansprüche geltend machen.
Im Markenrecht: Darf ebenfalls nur der Rechtsinhaber Ansprüche geltend machen.

weiterführende Links

Ihre Abmahnungfür die Abmahnung-Sammelstelle ?

Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe

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Abmahnung Mad Dogg Athlectics Inc.: „SPINNING“

Sep 07 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Firma Mad Dogg Athlectics Inc. wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Mad Dogg Athlectics Inc.
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “SPINNING”

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 100.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung eBay Markenrecht “SPINNING”

Sep 07 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung durch den Vertrieb Spiining Radsport Schuhen

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Abmahnung ebay Textilkennzeichnungsgesetz “Rohstoffgehaltsangabe”

Sep 07 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlerhafte Textilkennzeichnung “Rohstoffgehaltsangabe”

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Keine Patentverletzung durch Kaffeekapseln von Drittherstellern

Sep 07 2012

Das Landgericht Düsseldorf hat kürzlich entschieden, dass auch ohne entsprechende Lizenz hergestellte Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen weiterhin uneingeschränkt in Deutschland verkauft werden dürfen.

Dies wollte die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffemaschinen, die Nestec S. A. mit Sitz in der Schweiz, durch gegen zwei andere Schweizer Firmen gerichtete Eilanträge verhindern.

Die Nestec S. A. (Antragstellerin) ist Inhaberin des in Nespresso-Maschinen genutzten Patents über eine Vorrichtung zum Extrahieren von Kaffeekapseln.

Sie und ihre Lizenznehmer produzieren die von diesem Patent geschützten NespressoMaschinenmodelle sowie die dazugehörigen Originalkapseln.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Emi Music Germany “Herbert Grönemeyer – Schiffsverkehr”

Sep 07 2012

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Herbert Grönemeyer – Schiffsverkehr”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Emi Music Germany “Mandy Capristo”

Sep 06 2012

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Mandy Capristo – The Way I Like It ab”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Gotstore Ltd. ebay

Sep 06 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Gotstore Ltd wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einem Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Gotstore Ltd
Begründung:

angeblich fehlende bzw. fehlerhafte Angabe des Rohstoffgehalts beim Vertrieb von Textilien

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung ebay Textilkennzeichnung “Rohstoffgehaltsangabe”

Sep 06 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlerhafte Textilkennzeichnung “Rohstoffgehaltsangabe”

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

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