05 | Oktober | 2012 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Apple Aktienrückkauf, Hamburger Transparenzgesetz, City Maut

Okt 05 2012

Nach Oktoberfest und Tag der deutschen Einheit neigt sich nun auch diese Woche Ihrem Ende entgegen.

Vorher gibt es jedoch noch – wie gewohnt – unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 40 (01.10. – 05.10.2012):

😉 Media-Saturn: Will mehr Wachstum im Onlinehandel, mehr dazu…

🙂 Hamburger Transparenzgesetz: Tritt in Kraft, mehr dazu…

🙁 Verkehrsminister: Denken über City-Maut für Autofahrer nach, mehr dazu…

😐 Protest gegen Bildungssystem: Über 50 Unis gehackt, mehr dazu…

🙂 YouTube: Verbessert Copyright-Schutzsystem, mehr dazu…

😐 Apple: Startet milliardenschweren Aktienrückkauf, mehr dazu…

Abmahnung Track By Track Records UG Filesharing

Okt 05 2012

Die Firma Track By Track Records UG mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Track By Track Records UG
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Michael Mind Project feat. Dante Thomas- Feeling so Blue” durch unerlaubte Verbreitung über eine Tauschbörse
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

EU-Kommission: Schlägt klarere Regeln zum Status von Pollen in Honig vor

Okt 05 2012

Die Europäische Kommission hat kürzlich einen Vorschlag zur Änderung der Vorschriften über Honig angenommen, mit dem nach einer Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs der tatsächliche Status von Pollen geklärt werden soll.

Im Einklang mit den internationalen WTO-Standards wird Pollen in dem Vorschlag als natürlicher Bestandteil von Honig und nicht als Zutat definiert.

Der Gerichtshof stützte seine Auslegung auf die Honigrichtlinie von 2001 und stufte Pollen als Zutat in Honig ein, da er hauptsächlich durch das Eingreifen des Imkers in den Honig gelange.

Der Kommissionsvorschlag stellt jedoch klar, dass Pollen ein natürlicher Bestandteil und nicht eine Zutat von Honig ist; er gelangt durch die Sammeltätigkeit der Bienen in den Bienenstock und ist unabhängig vom Eingreifen des Imkers natürlich im Honig vorhanden.

Wenn Pollen also als natürlicher Bestandteil von Honig gilt, wären die Kennzeichnungsvorschriften der EU, nach denen eine Zutatenliste vorgeschrieben ist, nicht anwendbar.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung File-Sharing Uptunes GmbH “Shaun Baker Feat. Maloy”

Okt 05 2012

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Uptunes GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Uptunes GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Hey Hi Hello – Shaun Baker Feat. Maloy”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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Abmahnung VERENA ALICE

Okt 05 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma VERENA ALICEwegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit unvollständigen bzw. fehlerhaften Pflichtangaben.

Überblick und Inhalt

Abmahner: VERENA ALICE
Begründung:
- angeblich fehlerhafte Angaben im Rahmen der Textilkennzeichnung: “falsche Faserzusammensetzung”
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Yatego
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Yatego Textilkennzeichnung

Okt 05 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Yatego betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlerhafte Textilkennzeichnung: “falsche Faserzusammensetzung”

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Abmahnung Baseprotect UG Filesharing

Okt 05 2012

Die Firma Baseprotect mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Baseprotect
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Chicken Riot”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Adresshandel: FAQ zum Verkauf und Kauf von Daten

Okt 05 2012

Der Kauf der Daten weist aus datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten Probleme auf, insbesondere wenn es sich um sensitive Daten handelt. Aus wettbewerbsrechtlichen Gründen ist aber insbesondere die Nutzung der gekauften Daten für Werbezwecke problematisch.

In unserem aktuellen Beitrag zum Adresshandel werden Fragen zum Datenverkauf aus datenschutz- und wettbewerbsrechtlicher Sicht beantwortet.

Fragen:

Kann eine Datenbank ohne Einwilligung der Betroffenen verkauft werden?
Wenn eine Weitergabe nur mit Einwilligung des Dateneigentümers erfolgen kann, wie hat eine solche zu erfolgen?
Wie kann ein Weiterverkauf von Daten erfolgen und was ist zu beachten?
Falls der Weiterverkauf von Daten nicht gestattet ist, gibt es Ausnahmen, die den Verkauf dennoch zulässig machen?
Welche Folgen hat die unzulässige Weitergabe von Daten?
Welche Möglichkeiten gibt es bei einem Verkauf von Daten ohne das eine Einwilligung des Betroffenen zum Verkauf vorliegt?

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

Abmahnung Bushido Filesharing

Okt 05 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt Herr Anis Mohammed Ferchichi Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Anis Mohammed Ferchichi (Bushido)
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Kay One (feat. Mario Winans) – I Need A Girl Part 3
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Elektrosmog: Irreführende Werbung für Silikonpads

Okt 05 2012

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Kontrolle der Einhaltung der Regelungen des lauteren Wettbewerbs gehört.

Die Beklagte vertreibt esoterische Gesundheitsprodukte, darunter Silikonpads, die zur Abwehr von Elektrosmog und zur Verbesserung von Speisen und Getränken dienen sollen.

Die Wirkungsweise basiere auf subtilen Energien informierter Mineralien („Bionen-Energie“). Die flachen ovalen Pads gegen Elektrosmog (2 x 2,5 cm) sollen dazu auf den Körper aufgelegt oder in die Hosentasche gesteckt werden, die flachen runden Pads zur Verbesserung von Speisen und Getränken (d = 9 oder 21cm) unter Gläser oder Teller gelegt werden.

Die Klägerin hat im Verfahren der einstweiligen Verfügung vor dem Landgericht Konstanz beantragt, der Beklagten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr für die kleinen Pads damit zu werben, dass sie für ein Mehr an Vitalität stünden und auszuführen, dass im Zusammenhang mit einer steigenden Belastung des menschlichen Körpers durch Strahlen X-pad ein kleines Pad sei, das zum Schutz vor dieser Strahlung dienen solle.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Archiv -5. Oktober 2012