26 | Oktober | 2012 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Online-Bezahlschranken, Kontrolle von Internet-Daten, Tagesschau-App und der neue Personalausweis

Okt 26 2012

Deutschland erwartet den ersten Schneefall des kommenden Winters, vorab erwarten Sie jedoch noch unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 43 (22.10. – 26.10.2012):

🙁 Apple: Verfehlt trotz Milliardengewinn knapp das Ziel, mehr dazu…

😐 Piraten und Grüne: Lehnen Regierungsentwurf zur Kontrolle von Internet-Daten ab, mehr dazu…

😐 Deutsche Tageszeitungen: Planen Online-Bezahlschranken, mehr dazu…

😉 Zwei Jahre später: der neue Personalausweis, mehr dazu…

🙂 Streit um App der Tagesschau: Soll beigelegt werden, mehr dazu…

😐 EU-Kommission: Plant DNS-Sperren gegen Online-Glücksspiel, mehr dazu…

Abmahnung DigiRights Administration: “Baby it´s The Last Time”

Okt 26 2012

Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: DigiRights Administration GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Baby it´s The Last Time (David May Mix)“
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Tele München Filesharing “Melancholie”

Okt 26 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Melancholie”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Reifen: Neue Kennzeichnungspflichten ab dem 01.11.2012 zu beachten

Okt 26 2012

Ab dem 01.11.2012 haben (auch) Online-Händler beim Verkauf von Kraftfahrzeugreifen der Klassen C1, C2 und C3 neue Kennzeichnungspflichten zu beachten.

Grundlage für die künftige Kennzeichnungspflicht ist die EG-Verordnung 1222/2009. Ziel dieser Verordnung ist, den durch den Rollwiderstand der Bereifung bedingten Kraftstoffverbrauch und den damit verbundenen CO2-Ausstoß zu senken. Daneben liegt das Augenmerk auch auf einer Verringerung des Verkehrslärms durch das Abrollgeräusch der Reifen und auf der Verbesserung der Verkehrssicherheit hinsichtlich des Haftungsverhaltens der Reifen bei Nässe.

Zunächst findet die Verordnung nach ihrem Artikel 2 Abs. 1 nur Anwendung auf Reifen der Klassen C1, C2 und C3. Zur Bestimmung dieser Klassen ist gemäß Art. 3 Nr. 1 der Verordnung ein Rückgriff auf Art. 8 der EG-Verordnung 661/2009 erforderlich, der hinsichtlich der dort genannten Fahrzeugklassen wiederum auf Anhang II Teil A der Richtlinie 2007/46/EG verweist.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung M.I.C.M MIRCOM International „Montana Fishburne“

Okt 26 2012

Die Firma M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting Ltd. mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting Ltd.
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Montana Fishburne”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung MIG Film GmbH Urheberrecht “WGF”

Okt 26 2012

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “WGF – Der Allergrösste Bin Ich”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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