Archiv -Oktober 2012

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Abmahnung MIG Film “Mob Rules”- Filesharing
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Abmahnung Emi Music Filesharing “Mandy Capristo”
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Abmahnung Sony Music Filesharing “Santana”
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Abmahnung Digiprotect Filesharing “Farid Bang”
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Abmahnung 7Sixty Games “Stronghold 3”
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Abmahnung Universum Film GmbH „The Cabin in the Woods“
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Links der Woche: Apple Aktienrückkauf, Hamburger Transparenzgesetz, City Maut
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Abmahnung Track By Track Records UG Filesharing
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EU-Kommission: Schlägt klarere Regeln zum Status von Pollen in Honig vor
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Abmahnung File-Sharing Uptunes GmbH “Shaun Baker Feat. Maloy”
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Abmahnung VERENA ALICE
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Abmahnung Yatego Textilkennzeichnung
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Abmahnung Baseprotect UG Filesharing
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Adresshandel: FAQ zum Verkauf und Kauf von Daten
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Abmahnung Astragon Software GmbH File-Sharing

Abmahnung MIG Film “Mob Rules”- Filesharing

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: MIG Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Mob Rules – Der Gangsterkrieg”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Abmahnung Emi Music Filesharing “Mandy Capristo”

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Mandy Capristo – The Way I Like It”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Sony Music Filesharing “Santana”

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Santana – Shape Shifter”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Digiprotect Filesharing “Farid Bang”

Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Farid Bang – Der Letzte Tag deines Lebens”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung 7Sixty Games “Stronghold 3”

Die Firma 7Sixty Games mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: 7Sixty Games
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Stronghold 3”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Universum Film GmbH „The Cabin in the Woods“

Die Firma Universum Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Universum Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “The Cabin in the Woods”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Links der Woche: Apple Aktienrückkauf, Hamburger Transparenzgesetz, City Maut

Nach Oktoberfest und Tag der deutschen Einheit neigt sich nun auch diese Woche Ihrem Ende entgegen.

 

Vorher gibt es jedoch noch – wie gewohnt – unsere Links der Woche.

 

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 40 (01.10. – 05.10.2012):

😉 Media-Saturn: Will mehr Wachstum im Onlinehandel, mehr dazu…

🙂 Hamburger Transparenzgesetz: Tritt in Kraft, mehr dazu…

🙁 Verkehrsminister: Denken über City-Maut für Autofahrer nach, mehr dazu…

😐 Protest gegen Bildungssystem: Über 50 Unis gehackt, mehr dazu…

🙂 YouTube: Verbessert Copyright-Schutzsystem, mehr dazu…

😐 Apple: Startet milliardenschweren Aktienrückkauf, mehr dazu…

Abmahnung Track By Track Records UG Filesharing

Die Firma Track By Track Records UG mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Track By Track Records UG
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Michael Mind Project feat. Dante Thomas- Feeling so Blue” durch unerlaubte Verbreitung über eine Tauschbörse
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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EU-Kommission: Schlägt klarere Regeln zum Status von Pollen in Honig vor

Die Europäische Kommission hat kürzlich einen Vorschlag zur Änderung der Vorschriften über Honig angenommen, mit dem nach einer Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs der tatsächliche Status von Pollen geklärt werden soll.

 

Im Einklang mit den internationalen WTO-Standards wird Pollen in dem Vorschlag als natürlicher Bestandteil von Honig und nicht als Zutat definiert.

Der Gerichtshof stützte seine Auslegung auf die Honigrichtlinie von 2001 und stufte Pollen als Zutat in Honig ein, da er hauptsächlich durch das Eingreifen des Imkers in den Honig gelange.

Der Kommissionsvorschlag stellt jedoch klar, dass Pollen ein natürlicher Bestandteil und nicht eine Zutat von Honig ist; er gelangt durch die Sammeltätigkeit der Bienen in den Bienenstock und ist unabhängig vom Eingreifen des Imkers natürlich im Honig vorhanden.

Wenn Pollen also als natürlicher Bestandteil von Honig gilt, wären die Kennzeichnungsvorschriften der EU, nach denen eine Zutatenliste vorgeschrieben ist, nicht anwendbar.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung File-Sharing Uptunes GmbH “Shaun Baker Feat. Maloy”

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Uptunes GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Uptunes GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Hey Hi Hello – Shaun Baker Feat. Maloy”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung VERENA ALICE

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma VERENA ALICEwegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit unvollständigen bzw. fehlerhaften Pflichtangaben.

 

 

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: VERENA ALICE
    Begründung:

    • angeblich fehlerhafte Angaben im Rahmen der Textilkennzeichnung: “falsche Faserzusammensetzung”
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Yatego
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Yatego Textilkennzeichnung

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Yatego betreffend vorgelegt.

 

 

Abgemahnt wird:

  • fehlerhafte Textilkennzeichnung: “falsche Faserzusammensetzung”

 

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Abmahnung Baseprotect UG Filesharing

Die Firma Baseprotect mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: Baseprotect
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Chicken Riot” 
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Adresshandel: FAQ zum Verkauf und Kauf von Daten

Der Kauf der Daten weist aus datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten Probleme auf, insbesondere wenn es sich um sensitive Daten handelt. Aus wettbewerbsrechtlichen Gründen ist aber insbesondere die Nutzung der gekauften Daten für Werbezwecke problematisch.

 

In unserem aktuellen Beitrag zum Adresshandel werden Fragen zum Datenverkauf aus datenschutz- und wettbewerbsrechtlicher Sicht beantwortet.

Fragen:

  1. Kann eine Datenbank ohne Einwilligung der Betroffenen  verkauft werden?
  2. Wenn eine Weitergabe nur mit  Einwilligung des Dateneigentümers erfolgen kann, wie hat eine solche zu erfolgen?
  3. Wie kann ein Weiterverkauf von Daten erfolgen und was ist zu beachten?
  4. Falls der Weiterverkauf von Daten nicht gestattet ist, gibt es Ausnahmen, die den Verkauf  dennoch zulässig machen?
  5. Welche Folgen hat die unzulässige Weitergabe von Daten?
  6. Welche Möglichkeiten gibt es bei einem Verkauf von Daten ohne das eine Einwilligung des Betroffenen zum Verkauf vorliegt?

 

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

Abmahnung Astragon Software GmbH File-Sharing

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma astragon Software GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

 

Überblick und Inhalt:

  • Abmahner: astragon Software GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Baumaschinensimulator 2012”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.