Oktober | 2012 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung MIG Film GmbH Filesharing “Der Allergrösste Bin Ich”

Okt 30 2012

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “WGF – Der Allergrösste Bin Ich”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Carlsen Verlag GmbH

Okt 29 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Carlsen Verlag GmbH im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Carlsen Verlag GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk „Joanne K. Rowling – Ein plötzlicher Todesfall“
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Digiprotect Filesharing “Burning Embers”

Okt 29 2012

Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Burning Embers”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Tonpool Medien GmbH Tauschbörse „XAVAS“

Okt 29 2012

Die Firma Abmahnung Tonpool Medien GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tonpool Medien GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Schau nicht mehr zurück – XAVAS”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Verbraucherschutzverein: Unterschiedliche Widerrufsbelehrungen

Okt 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Begründung:
- angebliche Verwendung von 2 unterschiedlichen Widerrufsbelehrungen
- angebliche Auferlegung der kaufmännischen Rügepflicht an den Verbraucher
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher),

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Abmahnung ebay: Heine Apotheke Blankenese, Carola Gonzalez: Grundpreis

Okt 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt die nächste Abmahnung der Heine Apotheke Blankenese, Inhaberin Carola Gonzalez wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlender Angabe des Grundpreises.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Heine Apotheke Blankenese, Carola Gonzalez
Begründung: angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Sexualhygiene-Artikeln (Gleitmittel)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung ebay: Grundpreisangabe bei Sexualhygiene-Artikeln

Okt 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Gleitmitteln über eBay

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Abmahnung Webshop: 2 verschiedene Widerrufsbelehrungen und Rügepflicht

Okt 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Onlinshop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Verwendung von 2 verschiedenen Widerrufsbelehrungen
Auferlegung der kaufmännischen Rügepflicht an Verbraucher

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Abmahnung Prokino Filesharing

Okt 29 2012

Die Firma Prokino Filmverleih GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Prokino Filmverleih GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Nichts zu verzollen”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Links der Woche: Online-Bezahlschranken, Kontrolle von Internet-Daten, Tagesschau-App und der neue Personalausweis

Okt 26 2012

Deutschland erwartet den ersten Schneefall des kommenden Winters, vorab erwarten Sie jedoch noch unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 43 (22.10. – 26.10.2012):

🙁 Apple: Verfehlt trotz Milliardengewinn knapp das Ziel, mehr dazu…

😐 Piraten und Grüne: Lehnen Regierungsentwurf zur Kontrolle von Internet-Daten ab, mehr dazu…

😐 Deutsche Tageszeitungen: Planen Online-Bezahlschranken, mehr dazu…

😉 Zwei Jahre später: der neue Personalausweis, mehr dazu…

🙂 Streit um App der Tagesschau: Soll beigelegt werden, mehr dazu…

😐 EU-Kommission: Plant DNS-Sperren gegen Online-Glücksspiel, mehr dazu…

Abmahnung DigiRights Administration: “Baby it´s The Last Time”

Okt 26 2012

Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: DigiRights Administration GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Baby it´s The Last Time (David May Mix)“
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Tele München Filesharing “Melancholie”

Okt 26 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Melancholie”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Reifen: Neue Kennzeichnungspflichten ab dem 01.11.2012 zu beachten

Okt 26 2012

Ab dem 01.11.2012 haben (auch) Online-Händler beim Verkauf von Kraftfahrzeugreifen der Klassen C1, C2 und C3 neue Kennzeichnungspflichten zu beachten.

Grundlage für die künftige Kennzeichnungspflicht ist die EG-Verordnung 1222/2009. Ziel dieser Verordnung ist, den durch den Rollwiderstand der Bereifung bedingten Kraftstoffverbrauch und den damit verbundenen CO2-Ausstoß zu senken. Daneben liegt das Augenmerk auch auf einer Verringerung des Verkehrslärms durch das Abrollgeräusch der Reifen und auf der Verbesserung der Verkehrssicherheit hinsichtlich des Haftungsverhaltens der Reifen bei Nässe.

Zunächst findet die Verordnung nach ihrem Artikel 2 Abs. 1 nur Anwendung auf Reifen der Klassen C1, C2 und C3. Zur Bestimmung dieser Klassen ist gemäß Art. 3 Nr. 1 der Verordnung ein Rückgriff auf Art. 8 der EG-Verordnung 661/2009 erforderlich, der hinsichtlich der dort genannten Fahrzeugklassen wiederum auf Anhang II Teil A der Richtlinie 2007/46/EG verweist.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

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