November | 2012 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Warner Bros, Urheberrechtsverletzung: „Project X“

Nov 30 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Warner Bros Entertainment Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Warner Bros Entertainment
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Project X”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung GSDR GmbH, Urheberrechtsverletzung: “Endless Summer”

Nov 30 2012

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: GSDR GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Endless Summer”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung MIG Film GmbH, Tauschbörse “Space of the Living Dead”

Nov 30 2012

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Space of the Living Dead”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Elephant Music GmbH, P2P-Netzwerk, Filesharing

Nov 30 2012

Die Firma Elephant Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Elephant Music GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Santiano – Santiano”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Irreführung nach UWG: Fehlvorstellung bei einem erheblichen Teil der Verbraucher notwendig

Nov 30 2012

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil Stellung zur Irreführung des Verbrauchers nach dem UWG bezogen: Eine solche liege nur dann vor, wenn bei einem erheblichen Teil der Verbraucher eine Fehlvorstellung geweckt wird.

Nach Ansicht des BGH muss sich also ein weit überwiegender Teil der Bevölkerung falsche Vorstellungen über den Inhalt einer Werbeaussage machen, um diese als rechtswidrig gelten zu lassen; geringere Anteile wie etwa „ein nicht ganz unmaßgeblicher Anteil“ begründen noch keine wettbewerblich relevante Irreführung (vgl. aktuell BGH, Urt. v. 08.03.2012, Az. I ZR 202/10).

Auf das eigentliche Urteil soll an dieser Stelle nicht weiter eingegangen werden, da der Rechtsstreit nicht beendet, sondern zur erneuten Entscheidung an das Berufungsgericht (OLG München) zurückverwiesen wurde. Interessant ist jedoch die Argumentation des BGH zur Erheblichkeit von Fehlvorstellungen beim Verbraucher (vgl. BGH, Urt. v. 08.03.2012, Az. I ZR 202/10; mit weiteren Nachweisen):

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Abmahnung Emi Music Germany, Filesharing: “She Wolf – Falling to Pieces”

Nov 30 2012

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “David Guetta, feat. Sia: She Wolf – Falling to Pieces”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Links der Woche: Frankfurter Rundschau, Gmail & Google Drive, Briefkastenfirma, Amazon, Couponanbieter

Nov 30 2012

Vor dem 1. Advents-Wochenende wie immer an dieser Stelle noch unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 48 (26.11. – 30.11.2012):

Frankfurter Rundschau: Insolvenzverwalter bleibt optimistisch, mehr dazu…
Google: Verknüpft Gmail mit Google Drive, mehr dazu…
Spionage-Software: Briefkastenfirmen der Gamma Group enttarnt, mehr dazu…
Amazon: Bietet preisgünstiges Data Warehouse in der Cloud, mehr dazu…
Coupon-Anbieter: Google kauft Incentive Targeting, mehr dazu…
Datenschützer: Neuregelung der Auskunft über Bestandsdaten verfassungswidrig, mehr dazu…

Abmahnung Planet Punk Music, Urheberrechtsverletzung: “G & G feat. Jonny Rose”

Nov 29 2012

Die Firma Planet Punk Music GbR mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: PlanetPunk Music GbR
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “G & G feat. Jonny Rose & Chris Reeder – All Falls Down”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Malibu Media LLC, Peer-to-Peer (P2P): “Positively in Love”

Nov 29 2012

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Malibu Media LLC wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Malibu Media LLC
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk ”Positively in Love”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung DBM Videovertrieb, P2P-Netzwerk: “Forbidden Zone”

Nov 29 2012

Die Firma DBM Videovertrieb GmbH mahnt eine Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: DBM Videovertrieb GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Obsession – Forbidden Zone”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
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Grundpreisangabe bei eBay: Neues Verkäufertool – sind eBay-Händler nun auf der sicheren Seite?

Nov 29 2012

Verstöße gegen die Grundpreisangabe auf eBay sind seit langem ein Problem für gewerbliche Verkäufer. Die Grundpreisangabe soll für mehr Transparenz und Verbraucherschutz sorgen, bislang wurde die Grundpreisanzeige von eBay nicht unterstützt. Im Oktober hat eBay nachgebessert und die Grundpreisangabe grundsätzlich eingeführt, aber ist damit auch die Gefahr vor Abmahnungen gebannt?

Vor einigen Wochen hatte eBay berichtet, dass nunmehr die Grundpreisangabe auf der Verkaufsplattform möglich sei, dies wäre nach unserer Auffassung auch mehr als überfällt, da bislang noch nie die Anzeige von Grundpreisangaben von eBay unterstützt worden war, obwohl die Pflicht zur Grundpreisanzeige bereits seit 10 Jahren besteht.

Um die neue Funktion von eBay zur Anzeige des Grundpreises wahrnehmen zu können, weist eBay darauf hin, dass Händler in Zukunft die Artikelmerkmale Maßeinheit und Menge nutzen müssen, sodann würde der Grundpreis automatisch berechnet und in den Suchergebnissen angezeigt werden.

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Abmahnung Splendid Film, Urheberrechtsverletzung: „Outpost Black Sun“

Nov 29 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Splendid Film GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Outpost Black Sun”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
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Abmahnung Dipl.-Ing Folkert Knieper

Nov 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Dipl.-Ing Folkert Knieper wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Dipl.-Ing Folkert Knieper
Begründung: angebliche Verletzung von Urheberrechten durch die Verwendung eines Fotos einer Kürbissuppe auf einer Homepage
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Homepage, Internetauftritt

Mehr erfahren

Abmahnung Verbraucherschutzverein: Fehlerhafte AGB & Widerrufsbelehrung

Nov 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Begründung:
- angebliche Verwendung von fehlerhaften AGB
- angebliche Verwendung eienr fehlerhaften Widerrufsbelehrung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher),

Mehr erfahren

Abmahnung Homepage Urheberrecht: Fotonutzung

Nov 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung eine Homepage/einen Internetauftritt betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Urheberrechtsverletzung durch nicht autorisierte Verwendung von Bildmaterial (Foto von einer Kürbissuppe)

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