Archiv -30. November 2012

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Abmahnung Warner Bros, Urheberrechtsverletzung: „Project X“
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Abmahnung GSDR GmbH, Urheberrechtsverletzung: “Endless Summer”
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Abmahnung MIG Film GmbH, Tauschbörse “Space of the Living Dead”
4
Abmahnung Elephant Music GmbH, P2P-Netzwerk, Filesharing
5
Irreführung nach UWG: Fehlvorstellung bei einem erheblichen Teil der Verbraucher notwendig
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Abmahnung Emi Music Germany, Filesharing: “She Wolf – Falling to Pieces”
7
Links der Woche: Frankfurter Rundschau, Gmail & Google Drive, Briefkastenfirma, Amazon, Couponanbieter

Abmahnung Warner Bros, Urheberrechtsverletzung: „Project X“

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Warner Bros Entertainment Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Warner Bros Entertainment
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Project X”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung GSDR GmbH, Urheberrechtsverletzung: “Endless Summer”

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: GSDR GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Endless Summer”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung MIG Film GmbH, Tauschbörse “Space of the Living Dead”

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: MIG Film GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Space of the Living Dead”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Abmahnung Elephant Music GmbH, P2P-Netzwerk, Filesharing

Die Firma Elephant Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Elephant Music GmbH
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Santiano – Santiano” 
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Irreführung nach UWG: Fehlvorstellung bei einem erheblichen Teil der Verbraucher notwendig

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil Stellung zur Irreführung des Verbrauchers nach dem UWG bezogen: Eine solche liege nur dann vor, wenn bei einem erheblichen Teil der Verbraucher eine Fehlvorstellung geweckt wird.

Nach Ansicht des BGH muss sich also ein weit überwiegender Teil der Bevölkerung falsche Vorstellungen über den Inhalt einer Werbeaussage machen, um diese als rechtswidrig gelten zu lassen; geringere Anteile wie etwa „ein nicht ganz unmaßgeblicher Anteil“ begründen noch keine wettbewerblich relevante Irreführung (vgl. aktuell BGH, Urt. v. 08.03.2012, Az. I ZR 202/10).

Auf das eigentliche Urteil soll an dieser Stelle nicht weiter eingegangen werden, da der Rechtsstreit nicht beendet, sondern zur erneuten Entscheidung an das Berufungsgericht (OLG München) zurückverwiesen wurde. Interessant ist jedoch die Argumentation des BGH zur Erheblichkeit von Fehlvorstellungen beim Verbraucher (vgl. BGH, Urt. v. 08.03.2012, Az. I ZR 202/10; mit weiteren Nachweisen):

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Emi Music Germany, Filesharing: “She Wolf – Falling to Pieces”

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

 

Überblick und Inhalt:

 

  • Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
  • Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “David Guetta, feat. Sia:  She Wolf – Falling to Pieces”
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

 

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Links der Woche: Frankfurter Rundschau, Gmail & Google Drive, Briefkastenfirma, Amazon, Couponanbieter

Vor dem 1. Advents-Wochenende wie immer an dieser Stelle noch unsere Links der Woche.

 

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

 

Die Links der Kalenderwoche 48 (26.11. –  30.11.2012):

 

  • Frankfurter Rundschau: Insolvenzverwalter bleibt optimistisch, mehr dazu…
  • Google: Verknüpft Gmail mit Google Drive, mehr dazu…
  • Spionage-Software: Briefkastenfirmen der Gamma Group enttarnt, mehr dazu…
  • Amazon: Bietet preisgünstiges Data Warehouse in der Cloud, mehr dazu…
  • Coupon-Anbieter: Google kauft Incentive Targeting, mehr dazu…
  • Datenschützer: Neuregelung der Auskunft über Bestandsdaten verfassungswidrig, mehr dazu…

© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.