2012 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Privatsphäre, Google, Adobe, Cyberkriminalität und Roaming

Mrz 30 2012

Der Frühling legt eine kleine Verschnaufpause ein, unsere Links der Woche nicht 😉

Die Links der Kalenderwoche 13 (26.03. – 30.03.2012) .

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

🙁 Der gläserne Angestellte: US-Politiker sehen zunehmenden Druck auf die Privatsphäre von Job-Bewerbern, mehr dazu…

🙂 Google in Ketten ? Regulierung soll Machtmissbrauch bei Suchmaschinen verhindern, mehr dazu…

😐 Adobe-Software: Das Flash-Update, das jeder braucht, mehr dazu…

🙂 Kampfansage: Kommt das „EU-Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität“, mehr dazu…

🙂 Handy-Tarife: EU verordnet ab Sommer günstigere Auslandsgespräche, mehr dazu…

Abmahnung Astragon Software GmbH “Truck Simulator″

Mrz 30 2012

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma astragon Software GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: astragon Software GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Truck Simulator”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Hitmix Music Agentur „So ein schöner Tag“

Mrz 30 2012

Die Firma Hitmix Music Agentur mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit einer Tauschbörse ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Hitmix Music Agentur
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Tim Toupet – So ein schöner Tag – Fliegerlied”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung KSM GmbH „Krieg der Kolonien“

Mrz 30 2012

Die Firma KSM GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: KSM GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Nydenion – Krieg der Kolonien”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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System der Markt- und Produktüberwachung in der Europäischen Union

Mrz 30 2012

Seit dem 1. Januar 2010 gilt die EG-Verordnung Nr. 765/2008, die den neuen allgemeinen Rechtsrahmen für die Überwachung der Sicherheit von Produkten in der EU bildet. Auf Grundlage der Verordnung sollen die einzelnen EU-Mitgliedstaaten und die Kommission das System der Markt- und Produktüberwachung organisieren. Dahinter steht der Leitgedanke, dass einerseits Produkte in der EU einen freien Zugang zum Markt haben sollen, auf der anderen Seite mittels effektiver Kontrollen dennoch ein starker Schutz vor gefährlichen Produkten besteht. Lesen Sie hierzu mehr in einem ausführlichen Artikel.

I. Das sog. „New Legislative Framework“ – was steckt dahinter?

Die Herstellung von Produkten und der Handel mit ihnen ist ein wesentlicher Bestandteil der liberalen Wirtschaftsordnung in Europa. Im Rahmen der unternehmerischen Freiheit kann jeder als Unternehmer tätig werden, Produkte entwickeln, herstellen, importieren und handeln. Dabei besteht grundsätzlich ein freier Zugang zum Markt, d.h. es gibt in der Regel keine Marktzugangsprüfungen oder -zugangskontrollen. Dies bedeutet, dass jeder mit seinen eigenen Produkten im Grundsatz ungehinderten und unkontrollierten Zugang zum Markt hat. Zwar gibt es Regeln, welchen (Sicherheits-)Anforderungen Produkte in der EU genügen müssen. Allerdings muss jeder Unternehmer selbständig darauf achten, dass er die für ihn und seine Produkte einschlägigen Regeln beachtet.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Splendid Film GmbH “Lethal Justice – Im Auftrag des Gesetzes”

Mrz 29 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Splendid Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Lethal Justice – Im Auftrag des Gesetzes”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung GSDR GmbH “Around The World”

Mrz 29 2012

Die Firma GSDR GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: GSDR GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “The Disco Boys – Around The World”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Verein für lauteren Wettbewerb e.V. „Textilkennzeichnung“

Mrz 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung des Vereins für lauteren Wettbewerb e.V. wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Textilkennzeichnung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein für lauteren Wettbewerb e.V.
Begründung:

angeblich fehlerhafte Textilkennzeichnung

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Anja Röhr: Warnhinweise und Widerrufsbelehrung

Mrz 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt die nächste Abmahnung der Frau Anja Röhr wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Baek Law – Anwaltskanzlei

Abmahner: Anja Röhr
Begründung:

angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung und angeblich fehlende Warnhinweise beim Vertrieb von Spielwaren

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 Euro, Mehr erfahren

Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. “Testsieger”

Mrz 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Begründung:

angeblich irreführende Werbung mit dem Begriff „Testsieger“

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Webshop fehlerhafte Textilkennzeichnung

Mrz 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlerhafte Textilkennzeichnung

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung eBay fehlende Warnhinweise und fehlerhafte Widerrufsbelehrung

Mrz 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe von Warnhinweisen beim Vertrieb von Spielwaren
fehlerhafte Widerrufsbelehrung

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Fax: 089 / 130 1433-60

Abmahnung ebay irreführende Werbung (Testsieger)

Mrz 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung mit Testergebnissen (Testsieger)

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