2012 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Elite Film AG, P2P-Netzwerk: “Der Sezierer 2011”

Nov 24 2012

Die Firma Elite Film AG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Elite Film AG
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Der Sezierer 2011”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Links der Woche: Trojaner, Bitkom, Hewlett Packard Betrug, BGH, Tagesschau-App

Nov 23 2012

Das kommende Wochenende soll nochmals mild bleiben, bevor es dann richtig kalt werden soll.

Doch vor der weiteren Beschäftigung mit dem Wochendwetter gibt es zunächst noch unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 47 (19.11. – 23.11.2012):

🙁 Trojaner: Klaut Passwortspeicher von Firefox und Co., mehr dazu…
🙂 Bitkom: Gibt Ratschläge für den Einsatz sozialer Medien, mehr dazu…
😐 BGH: Zweifelt an Glücksspiel-Verbot im Internet, mehr dazu…
🙂 Tagesschau-App: ARD und Verleger verhandeln weiter, mehr dazu…
🙁 Studie: Eltern oft ahnungslos über Online-Aktivitäten ihrer Kinder, mehr dazu…
🙁 Hewlett-Packard: Fühlt sich betrogen, mehr dazu…

Abmahnung Baseprotect, P2P-Netzwerk

Nov 23 2012

Die Firma Baseprotect mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Baseprotect
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “The Dough – Bablo”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Bundesregierung: Legt Entwurf für Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vor

Nov 23 2012

Der Schadstoffgehalt in Elektro- und Elektronikgeräten soll reduziert werden. Die Bundesregierung legte dafür einen Gesetzentwurf (17/11368) zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vor.

Anlass ist eine Richtlinie des Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments (2011/65/EU) vom Juni 2011, mit der die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten beschränkt wird – die sogenannte RoHS-Richtlinie. Für ihre Umsetzung in nationales Recht hatte die Regierung zuvor eine eigenständige Verordnung, die Elektro-und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung-ElektroStoffV, erlassen. Die Verordnung macht eine Anpassung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) erforderlich, die von der Regierung Anfang November vorgelegt wurde.

Quelle: PM des Deutschen Bundestags

Abmahnung Splendid Film, P2P-Netzwerk

Nov 23 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Splendid Film GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “1911 Revolution”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.: Kosmetikverordnung

Nov 23 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K. wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Beyerlein Rechtsanwälte
Abmahner: Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.
Begründung:
- angeblich fehlende Pflichtangaben gemäß §5 Abs. 1 deutsche Kosmetikverordnung beim Vertrieb von Kosmetik-Artikeln
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Onlineshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 40.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung Webshop: Kosmetikverordnung

Nov 23 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Onlineshop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblicher Verstoß gegen die Kosmetikverordnung

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Abmahnung Sony Music, Peer-to-Peer (P2P): “Ashes & Fire”

Nov 23 2012

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Ashes & Fire – Ryan Adams”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Wurstfilm, Peer-to-Peer Netzwerk (P2P)

Nov 22 2012

Die Firma Wurstfilm mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Wurstfilm
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Druck im Schlauch”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Tele München GmbH Urheberrecht “Looper”

Nov 22 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Looper”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Digiprotect, P2P-Netzwerk: “Dirty Blondes”

Nov 22 2012

Die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Dirty Blondes”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Industrielle Herstellung: Bezeichnungen „Puten- bzw. Hähnchen-Filetstreifen, gebraten“ irreführend

Nov 22 2012

Die Bezeichnungen „Puten-Filetstreifen, gebraten“ und „Hähnchen-Filetstreifen, gebraten“ sind irreführend, wenn die Produkte nicht wie im traditionellen Fleischerhandwerk aus natürlich gewachsenem Geflügelfleisch geschnitten sind, sondern aus einer erkalteten Masse gewonnen werden, die entsteht, nachdem Geflügelbrüste durch mechanische Behandlung eine weiche Struktur erhalten haben und teilweise zerrissen worden sind und dann mit einem erheblichen Anteil an brätartig fein zerkleinerter Fleischmasse in einen Kunstdarm gefüllt und gekocht worden sind.

Das hat der 9. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in einem lebensmittelrechtlichen Rechtsstreit zwischen einem Unternehmen (Klägerin) und dem Landratsamt Schwäbisch Hall (Beklagter) mit Beschluss vom 29.10.2012 entschieden

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