2012 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Claudia Schneider “40-Euro-Klausel” (eBay)

Mrz 02 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt noch eine Abmahnung der Frau Claudia Schneider wegen angeblichen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sandhage – Rechtsanwalt

Abmahner: Claudia Schneider
Begründung:

angeblich unzureichende Vereinbarung der Übernahme der Rücksendekosten (40-Euro-Klausel)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 10.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Vereinbarung der Rücksendekosten

Mrz 02 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

40-Euro Klausel (Rücksendekosten)

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Links der Woche: Neue Zahlungsbedingungen bei eBay

Mrz 02 2012

Ein beherrschendes Thema war in dieser Woche für viele Online-Händler die auf ebay anstehende Änderung der Zahlungsbedingungen bzw. der Zahlungsabwicklung.

So werden ab Mitte Juni Käufer den Rechnungsbetrag an ebay bezahlen und bis auf wenige Ausnahmen nicht mehr direkt an den Verkäufer.

Rund um diese anstehenden Änderungen ist bereits eine intensive Diskussion entstanden. Einige interessante Links zu diesem Thema haben wir Ihnen in unseren Links der Kalenderwoche 09 (27.02. – 02.03.2012) zusammengestellt.

Ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

🙁 Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler: Ein Beitrag von Arndt Joachim Nagel, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht Kanzlei München), mehr…

🙁 Facebook Diskussion: Auch auf der Facebookseite der IT-Recht Kanzlei ist bereits eine heftige Diskussion im Gange. Die Kommentare sind teilweise sehr deutlich, mehr…

🙁 Axel Gronen von Wortfilter: Sieht durch die neuen eBay Zahlungsbedingungen Händler-Existenzen gefährdet, mehr…

🙁 So nicht: Generelle Kritik am neuen eBay Zahlungsverfahren und rechtliche Bedenken, mehr…

🙁 eBay zahlt Geld nicht aus: Bettler statt Kunde – eBay zahlt treuhänderisch eingenommenes Geld nicht aus, mehr…

Abmahnung Emi Music Germany GmbH & Co KG “Air”

Mrz 02 2012

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Air – Le Voyage Dans la Lune”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Wettbewerbszentrale Büro Stuttgart irreführende Werbung

Mrz 02 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Stuttgart wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Wettbewerbszentrale Stuttgart
Begründung:

angeblicher irreführende Werbung mit durchgestrichenen Preisen

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Anja Röhr: Warnhinweise, Widerrufsbelehrung, Vertagsschluss

Mrz 02 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Anja Röhr wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung und mehr.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Baek Law – Anwaltskanzlei

Abmahner: Anja Röhr
Begründung:

angeblich fehlende vertragliche Vereinbarung der Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”)

angeblich fehlende Warnhinweise

angeblich fehlende Angaben zum Vertagsschluss

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 20.000 Euro, Mehr erfahren

Abmahnung Claudia Schneider “40-Euro-Klausel” (Sandhage)

Mrz 02 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Frau Claudia Schneider wegen angeblichen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sandhage – Rechtsanwalt

Abmahner: Claudia Schneider
Begründung:

angeblich fehlende vertragliche Vereinbarung der Rücksendekosten (40-Euro-Klausel)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 10.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Online-Shop fehlende Warnhinweise

Mrz 02 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlende Angabe von Warnhinweisen

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Werbung für LPG-taugliches Motorenöl mit integriertem Verschleißschutz

Mrz 02 2012

Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Heilbronn (Urt. v. 03.11.2011, Az. 21 O 54/11 KfH) ist es irreführend und damit wettbewerbswidrig, ein Motorenöl für Autogas- bzw. LPG-Kraftfahrzeuge dahingehend zu bewerben, dass dieses Öl den Einsatz von Additiven für den Verschleißschutz des Motors überflüssig mache.

Angeführt werden hierzu technische Gründe.

Die Wettbewerbszentrale brüstet sich in einer aktuellen Pressemitteilung mit einem Urteil, nach dessen Wortlaut die Werbung für ein spezielles Motorenöl für Autogas- bzw LPG (Liquified Petroleum Gas)-Fahrzeuge als wettbewerbswidrig erkannt wurde, das u.a. die folgenden Werbeversprechen enthielt:

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung ebay: fehlende Vereinbarung der 40 Euro Klausel

Mrz 02 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

40-Euro Klausel (Rücksendekosten)

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Abmahnung ebay irreführende Werbung (Preisangaben)

Mrz 02 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung im Zusammenhang mit Preisangaben

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Die haeufigsten Abmahnungsgründe im Monat Februar 2012

Mrz 02 2012

ebay, Amazon und der eigene Online-Shop sind und bleiben die 3 Online-Verkaufsplattformen, die am stärksten von Abmahnungen betroffen sind, doch was wird auf diesen Plattfomen häufig abgemahnt ?

Die der IT-Recht Kanzlei im Februar 2012 zur Kenntnis gebrachten Abmahnungen wurden wieder ausgewertet und aufbereitet.

Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des letzten Monats.

Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats Februar 2012:

1.   40€ Klausel (fehlende vertragliche Vereinbarung der Rücksendekosten)

2. fehlerhafte bzw. unzureichende Angaben zur Garantie

3. fehlende Warnheinweise (primär beim Vertrieb von Spielzeug)

4. fehlerhafte Widerrufsbelehrung

5. fehlende Grundpreisangabe

6. irreführende Werbung

7. Allgemeine Geschäftsbedingungen

8. fehlerhafte Preisangaben

9. Markenrechtsverletzung

10. Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

1. eBay
2. Online-Shop
3. Amazon

Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:

1. Wettbewerbsrecht
2. Urheberrecht
3. Markenrecht

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

weiterführende Links

Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe

Haben Sie Handlungsbedarf ?

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Prima Decorina, Andrea Claudia Delp

Mrz 02 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Prima Decorina, Andrea Claudia Delp wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Prima Decorina, Andrea Claudia Delp
Begründung:

angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung

angeblich fehlerhafte Angaben zu den Widerrufsfolgen

angeblich irreführende Werbung mit dem „trusted shops“-Siegel

angeblich irreführende Angaben zur Lieferzeit

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Internetshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 35.000 €,

Mehr erfahren

Abmahnung Verbraucherschutzverein “AGB + Gewährleistungsrecht“

Mrz 02 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen und mehr..

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Begründung:

angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

angebliche Beschränkung des Gewährleistungsrechtes

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Internetshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Webshop:Widerrufsbelehrung, AGB, 40€ Klausel

Mrz 02 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
die Widerrufsbelehrung
irreführende Werbung
Angaben zu den Rücksendekosten

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