2012 | Abmahnungs-Ticker

Aufgepasst: Beim Verkauf von nickelhaltigem Schmuck

Jan 09 2012

Nickel ist in vielen Schmuckgegenständen wie Ringen, Ketten oder Piercings enthalten und dient vor allem der Härtung und Korrosionshemmung.

Leider reagieren viele Menschen jedoch allergisch auf Nickel, weshalb für nickelhaltige Bedarfsgegenstände ein (durch die EU initiiertes) Verkaufsverbot besteht.

Was unter einem Bedarfsgegenstand zu verstehen ist, wird grundsätzlich durch § 2 Abs. 6 Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) festgelegt. Konkretisiert wird diese Definition durch die Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV). Nach § 6 Nr. 4 BedGgstV dürfen bestimmte Bedarfsgegenstände gewerbsmäßig nicht in den Verkehr gebracht werden, wenn sie gewisse Stoff-Höchstmengen freisetzen.

Für nickelhaltige Gegenstände wird dies in Anlage 5a zum BedGgstV näher bestimmt. Danach sind folgende Grenzwerte zwingend zu beachten:

1. Nickelhaltige Bedarfsgegenstände, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen

Beispiele: Ringe, Ketten, etc. mit einem Nickelanteil

Es dürfen maximal 0,5 my Nickel pro cm² je Woche freigesetzt werden. Maßgeblich sind dabei diejenigen Teile des jeweiligen Gegenstandes, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen.

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Abmahnung Zooland Music GmbH “R.I.O feat. U.Jean”

Jan 09 2012

Die Firma Zooland Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Zooland Music GmbH

Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Turn This Club Around – R.I.O feat. U.Jean”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Thorsten Skarbina „frei Haus“

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung des Herrn Thorsten Skarbina, wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich irreführende Werbung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Douglas & Luther

Abmahner: Thorsten Skarbina
Begründung:

angeblich irreführende Werbung (“Lieferung frei Haus innerhalb Deutschlands”)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 5.000 € Mehr erfahren

Abmahnung Heine Apotheke, Carola Gonzalez, fehlende Grundpreisangabe

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Heine Apotheke Blankenese, Inhaberin Carola Gonzalez wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlender Angabe des Grundpreises.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Heine Apotheke Blankenese, Carola Gonzalez
Begründung:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Endpreis

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 € Mehr erfahren

Abmahnung United Kids GmbH & Co KG

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der United Kids GmbH & Co KG wegen angeblichem Verstoß gegen das Urheberrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich unerlaubten Nutzung eines Produktbildes.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Yarayan Czech Louis Rechtsanwälte

Abmahner: United Kids GmbH & Co KG
Begründung:

angeblich unerlaubte Nutzung eines Produktfotos

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Amazon und ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 12.000 € Mehr erfahren

Abmahnung Anja Röhr “Lego-Spielzeug”

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Frau Anja Röhr wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Warnhinweisen.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Baek Law – Anwaltskanzlei

Abmahner: Anja Röhr
Begründung:

angeblich fehlende Warnhinweise beim Vertrieb von Lego-Spielwaren

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.000 Euro Mehr erfahren

Abmahnung i-Service UG (Otterbox)

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma i-Service UG wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: i-Service UG
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “Otterbox” durch den Vertrieb von Produktfälschungen

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: eBay
Gegenstandswert: 50.000 Euro Mehr erfahren

Abmahnung eBay Claudia Schneider durch RA Sandhage

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Frau Claudia Schneider wegen angeblichen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sandhage – Rechtsanwalt

Abmahner: Claudia Schneider
Begründung:

angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten (40-Euro-Klausel)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher) Mehr erfahren

Update Abmahnung Tradoria Grundpreisangabe

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Tradoria betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe des Grundpreises beim Endpreis

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Abmahnung Online-Shop: AGB und Widerrufsbelehrung

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Webshop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

AGB
Widerrufsbelehrung

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Abmahnung ebay irreführende Werbung „frei Haus“

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung (“frei Haus innerhalb Deutschlands”)

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Abmahnung eBay fehlende Grundpreisangabe

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe des Grundpreises beim Endpreis

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Abmahnung Amazon und ebay wegen Urheberrechtsverletzung

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattformen ebay und Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Urheberrechtsverletzung durch unerlaubte Nutzung eines Produktfotos

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Abmahnung eBay Markenrecht „Otterbox“

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung durch Vertrieb von Plagiaten

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Abmahnbarer Verstoß : Lieferung in der Regel innerhalb von 2 Werktagen

Jan 09 2012

Lieferzeiten müssen immer so exakt wie möglich angegeben werden – auf Floskeln wie „in der Regel“ ist hierbei zu verzichten, wie ein aktueller Beschluss des OLG Frankfurt a.M. wieder einmal deutlich zeigt:

Da der Verbraucher sich nichts unter der Bedingung „in der Regel“ vorstellen kann und auch nicht informiert wird, was genau die Ausnahmen vom Regelfall sein sollen, wird er hierdurch möglicherweise in die Irre geführt (vgl. OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 27.07.2011, Az. 6 W 55/11).

Die folgende Klausel aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Onlinehändlers war Gegenstand der richterlichen Überprüfung:

Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang.

Diese Formulierung war den Richtern jedoch zu ungenau, was im Ergebnis als Verstoß gegen die Informationspflichten des Händlers gewertet wurde (vgl. OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 27.07.2011, Az. 6 W 55/11; mit weiteren Nachweisen):

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