2012 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung eBay Vereinbarung der Rücksendekosten (40€-Klausel“)

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

40-Euro Klausel (Rücksendekosten)

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung eBuch eG

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma eBuch eG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einem angeblichem Verstoß gegen das Preisbindungsgesetz.

Überblick und Inhalt

Abmahner: eBuch eG
Begründung:

angeblicher Verstoß gegen das BuchPrG beim Vertrieb von Büchern

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher) Mehr erfahren

Abmahnung LWT e.K. Lars Weggen

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma LWT e.K., Inhaber Lars Weggen wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einem angeblichem Verstoß gegen die Preisangabenverordnung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: LWT e.K., Inhaber Lars Weggen
Begründung:

angeblich fehlende Grundpreisangabe beim Verkauf/Vertrieb von Streusalz

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 Euro Mehr erfahren

Abmahnung Zooland Music GmbH “Cascada”

Jan 09 2012

Die Firma Zooland Music GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Zooland Music GmbH

Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “San Francisco – Cascada”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Anja Röhr „Warnhinweise“

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Anja Röhr wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Warnhinweisen.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Baek Law – Anwaltskanzlei

Abmahner: Anja Röhr
Begründung:

angeblich fehlende Warnhinweise beim Online-Vertrieb von Spielzeug

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.000 Euro Mehr erfahren

Rechtmäßige Werbung für Futtermittel

Jan 09 2012

Die Aufmachung (auf der Verpackung bzw. auf den Etiketten) und die Kennzeichnung (Werbung) von Futtermitteln, Futtermittelzusatzstoffen und Vormischungen sind gerade im Hinblick auf krankheits‐ bzw. gesundheitsbezogene Angaben lauterkeitsrechtlich problematisch.

Futtermittel sind gerade – und sollen es auch nicht sein – keine Arzneimittel und sollen daher auch nicht als solche deklariert oder be‐worben werden dürfen.

Der nun vorliegende Beitrag der IT-Recht Kanzlei soll nun möglichst umfassend, aber dennoch klar und präzise darstellen, welche Art von Werbung für Futtermittel erlaubt und welche verboten ist, d.h. wo (Online‐)Händler mit Angaben zur Bewerbung ihrer Produkte besonders vorsichtig sein müssen.

Abmahnung Amazon Preisbindungsgesetz

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Verstoß gegen das Preisbindungsgesetz beim Vertrieb von Büchern

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Abmahnung eBay fehlende Warnhinweise („LEGO“)

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Warnhinweise beim Vertrieb von Spielzeug

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Abmahnung eBay fehlende Warnhinweise (Spielzeugvertrieb)

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Warnhinweise beim Online-Verkauf von Lego-Spielzeug

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Abmahnung eBay wegen fehlender Grundpreisangaben

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

fehlende Grundpreisangabe beim Vertrieb von Streusalz

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Abmahnung ebay Widerrufsbelehrung (“Ausschluss der Rückgabe”)

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

die Widerrufsbelehrung wegen Auschlusses der Rückgabe

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Abmahnung Splendid Film GmbH “Ong Bak – The next…”

Jan 09 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Splendid Film GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Splendid Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Ong Bak – The next Generation”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Links der Woche: Nazi-Leaks, Hackerangriff, Gütesiegel für Handybilder, Facebook

Jan 07 2012

Wir begrüßen Sie zu unseren ersten Links der Woche im Jahre 2012. Die erste Arbeitswoche im neuen Jahr war kurz, gleichwohl gab es wieder einige erwähnenswerte „Online-Funde“.

Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 01 (02.01.-05.01.2012)

😐 Web-Pranger: „Nazi-Leaks“ kündigt neue Veröffentlichungen an, mehr…

😐 Hackerangriff auf Bundespolizei: Fieser Gruß an den neugierigen Papa, mehr…

🙂 Mein Bild: Digitales Gütesiegel für Handy-Bilder, mehr…

😉 Surfst Du noch, oder hackst Du schon ? Facebook lädt wieder zum „Hacker Cup“ ein, mehr…

🙁 „Broken Hearts“: Facebook trägt Mitschuld bei vielen Trennungen, mehr…

Abmahnung Emi Music Germany GmbH & Co KG “Mylo Syloto”

Jan 05 2012

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Coldplay – Mylo Syloto”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH “Bourani”

Jan 05 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Andreas Bourani – Eisberg″

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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