2012 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Zadabra GmbH Grundpreisangabe (Backwaren)

Mai 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung der Firma Zadabra GmbH wegen angeblichen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Grundpreisangaben.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Zadabra GmbH
Begründung:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Endpreis beim Vertrieb von Backwaren

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop/Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 15.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Webshop Grundpreis bei Backwaren

Mai 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlende Angabe des Grundpreises

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Warner Music Group Germany “Future History”

Mai 29 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Warner Music Group Germany Holding GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Warner Music Group Germany Holding GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Future History – Jason Derulo”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb “AGB-Klauseln”

Mai 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt erneut eine Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Begründung:

angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Internetshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Abmahnung Webshop: fehlerhafte AGB-Klauseln

Mai 29 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

fehlerhafte allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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Abmahnung Sony Music “Max Prosa – Die Phantasie wird siegen”

Mai 29 2012

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Max Prosa – Die Phantasie wird siegen”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Links der Woche: Facebook vs. Börse, Chrome vs. Explorer, Googles Zugeständnisse

Mai 25 2012

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 21 (21.05. – 25.05.2012):

🙁 Facebook: Nach dem Hype ist vor der Realität, mehr dazu…

😐 Urheberrechtsdebatte: Experten lehnen Raubkopier-Warnmodell ab, mehr dazu…

🙂 EU-Kommission: Verlangt von Google Zugeständnisse, mehr dazu…

🙂 Webbrowser: Chrome rückt Internet Explorer auf die Pelle, mehr dazu…

😐 Urheberrecht: SPD lehnt Kulturflatrate ab, mehr dazu…

Abmahnung Magmafilm GmbH “Die Schmiede der Stars”

Mai 25 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Magmafilm GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Magmafilm GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Charlene in Action – Die Schmiede der Stars”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Emi Music Germany „The Singles Collection“

Mai 25 2012

Die Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Gorillaz – The Singles Collection 2001-2011”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Warner Music Group Germany Holding GmbH “Boombox”

Mai 25 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Warner Music Group Germany Holding GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Warner Music Group Germany Holding GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Boombox – Beatsteaks”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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eu.-Domains: Anmeldung nur für eu-ansässige Unternehmen?!

Mai 25 2012

Nach Ansicht von Generalanwältin Trstenjak kann ein Unternehmen seine Marken nur dann als .eu-Domänennamen anmelden, wenn es in der EU ansässig ist.

Zwar kann ein ansässiger Lizenznehmer eine solche Anmeldung vornehmen, und konnte auch von der bevorzugten Anmeldung während der Sunrise-Period profitieren, als Lizenznehmer gilt jedoch nur, wer die Marke selbst gewerblich nutzen darf.

Am 7. Dezember 2005 fiel der Startschuss für die Registrierung von Internet-Domänennamen unter der Domäne oberster Stufe „.eu“.1

Die Registrierung erfolgt nach dem Windhundprinzip, d. h. der erste Antragsteller kommt zum Zug. Mehr erfahren

Abmahnung Sony Music “In Meiner Mitte”

Mai 25 2012

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “In Meiner Mitte – Annett Louisan”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Tiberius Film GmbH “Ritter des heiligen Grals”

Mai 25 2012

Die Firma Tiberius Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Tiberius Film GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Ritter des heiligen Grals”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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„Anhängen“ an Amazon-Angebot kann unlautere Irreführung darstellen

Mai 25 2012

Beim Anbieten eines Artikels auf Amazon ist ein „Dranhängen“ an andere Angebote grundsätzlich möglich und unter gewissen Voraussetzungen legitim.

Das LG Bochum entschied nunmehr (Urteil vom 21.07.2011, Az.: I-14 O 98/11), dass eine Irreführung vorliegen kann, wenn sich ein Händler an ein Angebot anhängt und hierbei ein Produkt unter einem anderen Namen anbietet.

Sachverhalt

Der Kläger verkauft auf der Plattform Amazon unter dem Namen „E“ Halogenleuchtmittel. Hierbei wird bei dem Artikel unterhalb des Artikelbezeichnung der Vermerk „von E“ eingeblendet. Der Beklagte hängte sich an das Amazon-Angebot des Klägers an und verkaufte ebenfalls unter Verwendung der Bezeichnung „E“ Halogenleuchtmittel. Hierdurch verwies der Beklagte aufgrund des Vermerks „von E“ auf den Kläger, obwohl die Waren des Beklagten tatsächlich in keiner Beziehung zum Kläger standen.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Warner Music Group Germany “Jason Derulo”

Mai 24 2012

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma Warner Music Group Germany Holding GmbH Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Warner Music Group Germany Holding GmbH
Begründung:

Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Future History – Jason Derulo”

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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