25 | Januar | 2013 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Amazon mit Vorlesefunktion, Handygeld, Digital Bavaria, Mieterhöhung & Trojaner im Chat

Jan 25 2013

Zum Wochenschluss – wie immer an dieser Stelle – hier noch unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 04 (21.01. – 25.01.2013):

😐 Amazon: Übernimmt Spezialisten für Vorlesefunktion, mehr dazu…
🙂 Mit dem Handy: Geld abheben am Bankautomaten, mehr dazu…
🙂 BGH: Bei Internetausfall besteht Anspruch auf Schadensersatz, mehr dazu…
😉 Bayerns Regierung; Plant „Digital Bavaria“, mehr dazu…
🙁 Miete: Soll auch für die letzte Meile steigen, mehr dazu…
🙁 Trojaner: Tarnen sich mit Chat-Protokollen, mehr dazu…

Abmahnung MIG Film GmbH, Urheberrechtsverletzung: “Tötet Hitler”

Jan 25 2013

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Tötet Hitler”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Bellona Frankfurt GmbH “Cashmere oder Viskose”

Jan 25 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma Bellona Frankfurt GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich irreführender Werbung.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: lexTM Rechtsanwälte
Abmahner: Bellona Frankfurt GmbH
Begründung: angebliche Irreführung der Kunden, da ein Viskoseschal als Cashmere bezeichnet wird
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung eBay, Irreführung: Cashmere vs. Viskose

Jan 25 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Irreführende Angaben zu den verwendeteten Materialien (Cashmere vs. Viskose)

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Abmahnung Malibu Media LLC., Tauschbörse: “Connie – Heart And Soul (X-Art)”

Jan 25 2013

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Malibu Media LLC wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Malibu Media LLC
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk ”Connie – Heart And Soul (X-Art)“
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Sony Music, File-Sharing: “The Vaccines”

Jan 25 2013

Die Firma Sony Music Entertainment Germany GmbH mahnt wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Sony Music Entertainment Germany GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “The Vaccines – Come Of Age”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung MIG Film GmbH: “König der Kämpfer”

Jan 25 2013

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Gutter King – König der Kämpfer”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Fax: 089 / 130 1433-60
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LG Bochum: Abbruch einer eBay-Auktion bei kleinen Mänglen zulässig

Jan 25 2013

Während der Dauer einer eBay-Auktion kann es immer einmal passieren, dass bei dem eingestellten Gegenstand ein Mangel auftritt – in diesem Fall ist es laut eBay möglich, die Auktion abzubrechen.

Auch das Landgericht Bochum hat nun in einem konkreten Fall bestätigt, dass ein solcher Abbruch rechtens war, obwohl es sich bei dem Mangel nur um einen Lappalie handelte (vgl. aktuell LG Bochum, Urt. v. 18.12.2012, Az. 9 S 166/12).

Der Sachverhalt ist schnell geschildert: Ein eBay-Mitglied stellte sein Fahrzeug, einen Mercedes der A-Klasse, bei eBay zum Verkauf ein. Kurz darauf bemerkte er, dass die Zentralverriegelung des Fahrzeugs ihren Dienst quittiert hatte, und brach die Auktion daraufhin wieder ab – zu diesem Zeitpunkt hatte ein Bieter jedoch schon einen Euro auf das Fahrzeug geboten. Die Zentralverriegelung konnte kurze Zeit später für etwa 65 Euro repariert werden, das Fahrzeug wurde daraufhin in einem anderen Portal für 2.800 Euro.

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Archiv -25. Januar 2013