01 | März | 2013 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Digiprotect ist insolvent, Fernseher vs. Computer, Amazon und Sky

Mrz 01 2013

Wenn ein Massenabmahner pleite geht und eine Website die Festplatte vollschreibt wissen unsere geneigten Leser, daß es wieder Zeit für unsere Links der Woche ist.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 09 (25.02. – 01.03.2013):

😐 Demonstration gegen Leistungsschutzrecht: Das Recht ist kein netzfreier Raum […]
🙁 Webseite: Schreibt Festplatte voll […]
:-|Amazon: Petition für bessere Arbeitsbedingungen übergeben […]
🙂 Sky Deutschland: Will 2013 operativ Geld verdienen […]
😐 Massenabmahnungsfirma Digiprotect: Ist pleite […]
😉 Fernsehen und Computer: Kämpfen um Vormachtstellung im Wohnzimmer […]

Abmahnung: HPI Hobby Products International: Marken- & Wettbewerbsrecht

Mrz 01 2013

Der IT-Recht Kanzlei ist eine Abmahnung der Firma HPI Hobby Products International zur Kenntnis gelangt.

Die Firma HPI mahnt unter Bezug auf das Markenrecht und das Wettbwerbsrecht ab.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: HPI Hobby Products International
Begründung: angeblich wettbewerbswidriges Verhalten und Verletzung des Markenschutzes an der Marke “Baja”
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
Handels-Plattform: ebay

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Quante Design GmbH & Co. KG

Mrz 01 2013

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Quante Design GmbH & Co. KG informiert.

Die Firma Quante Design GmbH & Co. KG mahnt angeblich Wettbewerbsverstöße in einem Webshop ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Quante Design GmbH & Co. KG
Begründung:
- Verstoß gegen die Preisangabenverordnung
- Fehlerhafte AGB
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop

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Verkaufsratgeber: Was ist beim Online-Verkauf von Sportbooten zu beachten?

Mrz 01 2013

Der Verkauf von Sportbooten wie z. B. Schlauchbooten unterliegt in Deutschland einigen Sondervorschriften, die vielen Online-Händlern nicht bekannt sind. Die Folge ist, dass zahlreiche Online-Angebote über Sportboote nicht den gesetzlichen Anforderungen genügen und damit rechtlichen Risiken ausgesetzt sind. Dieser Beitrag soll einen Überblick über die wichtigsten gesetzlichen Vorgaben beim Verkauf von Sportbooten über das Internet geben.
I. Gesetzliche Vorschriften
Neben den gesetzlichen Vorschriften, die generell beim Verkauf von Waren im elektronischen Geschäftsverkehr gelten, sind beim Verkauf von Sportbooten insbesondere die folgenden gesetzlichen Vorgaben zu beachten:

Richtlinie 94/25/EG (Sportbootrichtlinie)
Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG)
Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten) (10. ProdSV)

Die Richtlinie 94/25/EG (Sportbootrichtlinie) vom 16. Juni 1994 ist in Deutschland im Juli 2004 in Gestalt der Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten) (10. ProdSV) in deutsches Recht umgesetzt worden.

Den Originalbeitrag weiterlesen […]

Abmahnung Bärenapotheke: Verstoß gegen LFGB

Mrz 01 2013

Wir wurden über eine weitere Abmahnung der Bärenapotheke, Thomas Jürgens e.K. informiert.

Herr Jürgens mahnt angeblich irreführende Werbung beim Onlinehandel mit Gesundheitsprodukten ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.
Begründung: angeblich wettbewerbswidrige Werbung und damit Verstoß gegen die LFGB
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop

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Abmahnung ebay: Inge Agte wegen Kosmetikartikel

Mrz 01 2013

Wir wurden über eine Abmahnung der Frau Inge Agte wegen des Privatverkaufs von Kosmetikartikeln über ebay informiert.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Inge Agte
Begründung: Privatverkäufe von Mascara-Produkten via ebay hätten gewerblichen Charakter
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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