Archiv -8. März 2013

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Links der Woche: Trojaner in Grouponrechnung, Kim Dotcom klagt gegen Geheimdienst, Nokias Patentklagen abgewiesen
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Die EU-Holzverordnung ist am 03.03.13 in Kraft getreten
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Abmahnung Gregor Dippacher

Links der Woche: Trojaner in Grouponrechnung, Kim Dotcom klagt gegen Geheimdienst, Nokias Patentklagen abgewiesen

Vor der anstehenden Rückkehr des Winters wie immer an diesere Stelle unsere Links der Woche..

 

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

 

Die Links der Kalenderwoche 10 (04.03. –  08.03.2013):

 

  • 😐 Landgericht: Weist zwei Nokia-Patentklagen gegen HTC ab […]
  • 😐 Apple-Patent: Wie digitale Inhalte verkauft und verliehen werden könnten […]
  • 😐 Elster: Finanzverwaltung rückt von Java ab […]
  • 😐 Kim Dotcom: Berufungsgericht erlaubt Klage gegen Geheimdienst […]
  • 😐 Kölner Forum Medienrecht: Zwischen Fairness-Pauschale und erstarrten Lizenzen […]
  • 🙁 Trojaner: Tarnt sich als Groupon-Rechnung […]

Die EU-Holzverordnung ist am 03.03.13 in Kraft getreten

Am 3. März sind neue Rechtsvorschriften zur Bekämpfung des Handels mit illegal gewonnenem Holz in Kraft getreten. Die neue EU-Verordnung für das Inverkehrbringen von Holz und Holzerzeugnissen betrifft alle am Holzhandel Beteiligten. Sie untersagt das Inverkehrbringen von Holz aus illegalem Holzeinschlag auf dem europäischen Markt, um zur Bewältigung des weltweiten Problems des illegalen Holzeinschlags beizutragen.

 

Der illegale Holzeinschlag hat erhebliche wirtschaftliche, ökologische und soziale Auswirkungen: er wird in Verbindung gebracht mit Entwaldung und Klimawandel, kann die Anstrengungen und die Existenzgrundlagen der legitimen Marktteilnehmer zunichte machen und auch zu Konflikten über Land und Ressourcen beitragen.

Die neue Rechtsvorschrift gilt sowohl für eingeführte(s) als auch für im Inland erzeugtes Holz und hergestellte Holzerzeugnisse und umfasst eine breite Palette von Erzeugnissen, die von Papier und Zellstoff bis zu Massivholz und Holzfußböden reicht. Ziel ist die Einführung von Verfahren, die zur weitestgehenden Begrenzung des Risikos eines Handels mit Holz aus illegalem Einschlag. Wer ein Produkt erstmalig auf dem EU-Markt in Verkehr bringt, muss „alle gebotene Sorgfalt“ walten lassen, um zu gewährleisten, dass das gehandelte Holz aus legalem Einschlag stammt. Händler, die bereits in Verkehr gebrachtes Holz kaufen oder verkaufen, sind gehalten, angemessene Aufzeichnungen zu führen, damit das von ihnen gehandelte Holz leicht zurückverfolgt werden kann.

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

Abmahnung Gregor Dippacher

Wir haben von einer Abmahnung des Herrn Gregor Dippacher Kenntnis erlangt 

 

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

 

  • Abmahner: Gregor Dippacher
  • Begründung:
    • angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung
    • angeblich fehlende Grundpreisangabe
    • angeblich fehlerhafte AGB Klauseln
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

  

Kontaktmöglichkeiten:

 

© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.