26 | April | 2013 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Digitale Arbeit, Flatrate-Kappung, Amazons Settop-Box und Twitters Werbedeal

Apr 26 2013

Gestern war noch Montag, heute ist schon wieder Freitag, diese Arbeitswoche ist wahrlich „geflogen“.

Nicht vergessen wollen wir aber unsere Links der Woche an dieser Stelle.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 17 (22.04. – 26.04.2013):

🙂 Digitale Arbeit: Ergebnisorientiert und grenzenlos, mehr…
😐 Telekom: Verteidigt Flatrate-Kappung gegen verschärfte Kritik, mehr…
🙁 Streit um Suchmaschine: EU-Kommission ruft zum Google-Test auf, mehr…
😉 Bericht: Amazon entwickelt Settop-Box für Fernseher, mehr…
🙂 Internet-Nutzung: Tablets überholen Smartphones, mehr…
😐 Twitter: Geht millionenschwere Werbepartnerschaft ein, mehr…

Medizinisches Zentrum: Aktuelle Rechtsprechung zum Zentrumsbegriff im ärztlichen Werberecht

Apr 26 2013

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs weist der Begriff „Zentrum“ in der Medizin auf eine überdurchschnittliche Bedeutung und Ausstattung der Einrichtung sowie eine besondere Kompetenz des Personals hin; eine allgemeine Ausstattung sowie personelle Besetzung wird dieser Bezeichnung daher nicht gerecht. Die Entscheidung des BGH hat auch schon Eingang in die allgemeine Rechtsprechung gefunden (vgl. BGH, Urt. v. 18.01.2012, Az. I ZR 104/10; aktuell OLG Stuttgart, Urt. v. 29.11.2012, Az. 2 U 64/12).

Urteil des Bundesgerichtshofs

In seiner Entscheidung vom Januar 2012 hatte der Bundesgerichtshof über die Rechtmäßigkeit der Bezeichnung „Neurologisch/Vaskuläres Zentrum“ für eine Krankenhausabteilung zu entscheiden. Dabei handelte es sich um eine Unterabteilung der Fachabteilungen für innere Medizin und Frührehabilitation, die von einem Neurologen als Chefarzt geleitet wurde.

Den ganzen Beitrag lesen […]

Abmahnung Kabushiki Kaisha BANDAI NAMCO Games (NAMCO BANDAI Games Inc.)

Apr 26 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung der Firma Kabushiki Kaisha BANDAI NAMCO Games (auch handelnd als NAMCO BANDAI Games Inc.) vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Kabushiki Kaisha BANDAI NAMCO Games (NAMCO BANDAI Games Inc.)
Begründung: angebliche MArkenrechtsverletzung an der Marke „PAC MAN“ durch nicht autorisierten Vertrieb von Merchandising-Produkten
Rechtlicher Bezug: Markenrecht & Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 250.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe – Testurteil Fahrradhelm

Apr 26 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde wieder eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen angeblich fehlerhafter Werbeaussagen bei der Werbung mit einem Testergebnis vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Begründung: angeblich irreführende Werbung mit dem Testergebnis „Testurteil GUT“ und „Stiftung Warentest GUT“
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Markenrechtsverletzung am „PAC-MAN“

Apr 26 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen angeblich nicht autorisiertem Vertrieb von PAC-MAN Merchandising-Produkten über die Verkaufsplattform ebay vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke „PAC-MAN“ durch den Vertrieb einer Pac Man Gürtelschnalle

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung ebay: Unlautere Werbung mit Fahrradhelm-Testurteil

Apr 26 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen irreführender Werbeaussagen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Fahrradhelmen über die Verkaufsplattform ebay vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich irreführende Werbung mit den Formulierungen „Testurteil GUT“ und „Stiftung Warentest GUT“

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Mehrwertdienste Schweiz: Der richtige Umgang mit den kostenpflichtigen Nummern

Apr 26 2013

Viele deutsche Mehrwertdienste-Anbieter unterhalten auch eigene Nummern für Österreich und die Schweiz, um vom gesamten deutschsprachigen Publikum erreicht zu werden. Bei den Nummern für die Schweiz sind einige Besonderheiten bei der Rechtslage zu beachten: Die Eidgenössische Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) sieht strenge Regeln für die kostenpflichtigen Nummern vor. Dazu gehören auch besondere Kennzeichnungsvorschriften für Internetpräsenzen.

Verordnung über Fernmeldedienste

Die [Verordnung über Fernmeldedienste]8https://www.admin.ch/ch/d/sr/784_101_1/index.html) (FDV) regelt den Wettbewerb im Bereich der Kommunikationsdienstleistungen in der Schweiz. Über die Einhaltung der FDV seitens der Anbieter wacht das Eidgenössische Bundesamt für Kommunikation (BAKOM).

Die Vorschriften für Mehrwertdienste finden sich in den Art. 35 ff. FDV. Eine vollständige Darstellung des Regelungsgehalts ist im Rahmen dieses Beitrages leider nicht möglich, daher wird im Folgenden auf die wichtigsten Punkte eingegangen.

Den ganzen Beitrag lesen […]

Archiv -26. April 2013