17 | Mai | 2013 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Rapidshare, ebay sperrt Kleidung, Google vernetzt, Gesetzentwurf vs. Abmahnabzocker

Mai 17 2013

Das Pfingswochenende steht vor der Tür und somit auch noch unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 20 (13.05. – 17.05.2013):

🙁 Rapidshare: Entlässt drei Viertel aller Mitarbeiter, mehr…
🙂 eBay: Darf Kleidung der rechten Szene sperren, mehr…
😐 Versandbuchhandel: Amazon dominiert, E-Book-Wachstum hält an, mehr…
😐 Google: Vernetzt Spieler plattformübergreifend über Google+, mehr…
😐 Gericht: Eröffnet Verfahren gegen Mobilcom-Gründer Schmid, mehr…
🙁 Gesetzentwurf gegen Abmahnabzocker: Entzweit Experten, mehr…

FAQ der IT-Recht Kanzlei: Werben mit dem GS-Zeichen

Mai 17 2013

Was ist das GS-Zeichen? Wer darf es unter welchen Voraussetzungen beantragen und welche Pflichten treffen dabei den Hersteller, Importeur und Händler? Welche Rolle spielt dabei der sog. „Quasi-Hersteller“? Bei vielen Herstellern (Importeuren sowie Händlern) besteht eine enorme Rechtsunsicherheit dahingehend, wie rechtssicher mit einem GS-Zeichen geworben werden darf.

Grund genug, die Thematik eingehend in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei zum Thema zu durchleuchten – natürlich unter Berücksichtigung des neuen Produktsicherheitsgesetzes. Grund genug, die Thematik eingehend in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei zum Thema zu durchleuchten – natürlich unter Berücksichtigung des neuen Produktsicherheitsgesetzes.

Neu: Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV)

Mai 17 2013

Mit der am 9. Mai 2013 in Kraft getretenen Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV) ist die neu gefasste EU-Richtlinie 2011/65/EU (RoHS-II) zur Beschränkung der Verwendung von gefährlichen Stoffen in Elektro- und Elektronikgerätes in geltendes deutsches Recht umgesetzt worden. Bisher war die Beschränkung der Verwendung von gefährlichen Stoffen in § 5 Elektrogesetz geregelt.

Da die neu gefasste EU-Richtlinie 2011/65/EU (RoHS II) weit über den Regelungsgehalt der früheren EU-Richtlinie aus dem Jahre 2002 hinausging, hatte der Gesetzgeber davon abgesehen, die neu gefasste Richtlinie durch eine Änderung des Elektrogesetzes umzusetzen und stattdessen den Weg einer eigenständigen Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten gewählt.

Informieren Sie sich hier ausführlich über die neue Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung / ElektroStoffV.

Archiv -17. Mai 2013