Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Europa Möbel-Verbund GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung an der Marke „CONTUR“ vor.
Überblick und Inhalt
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Andrea Reinhardt wegen angeblich fehlenden und unvollständigen Pflichtangaben vor.
Überblick und Inhalt
Wir wurden über eine Abmahnung wegen angeblich unlauterer Preisgegenüberstellungen in einem Internetforum informiert.
Überblick und Inhalt der Abmahnung:
Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Kontaktmöglichkeiten:
Wir haben von einer Abmahnung Kenntnis erlangt, die ein Onlinehändler der Kinesio-Tapes vertreibt erhalten hat.
Überblick und Inhalt der Abmahnung:
Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Kontaktmöglichkeiten:
Nach dem Feiertag ist vor dem Wochenende, nach der Arbeitswoche ist vor unseren Links der Woche.
Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.
Die Links der Kalenderwoche 19 (06.05. – 10.05.2013):
Inhalte im Internet werden schnell mal kopiert. Doch das kann teuer werden, wenn der Berechtige eine Abmahnung schickt oder gerichtlich gegen den Content-Klau vorgeht.
Ansprüche können jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen geltend gemacht werden. Einen Überblick zu den urheberrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen bietet die Serie „Content-Klau im Internet – die Copy&Paste-Falle“…
I. Probleme durch die Internetnutzung und technischen Entwicklungen
Auch als das Zeitalter von PC und Internet noch nicht so weit fortgeschritten war, gab es bereits die Möglichkeit, Inhalte Dritter zu kopieren. Inzwischen ist das aber für jedermann noch einfacher geworden, sich aus der Vielfalt des Internet und anderer Quellen zu bedienen. Bereits die einfache Copy&Paste-Tastenkombination „StrG+ C“ und danach „StrG+V“ macht es möglich, innerhalb von wenigen Sekunden ganze Textpassagen, Bilder etc. aus dem Internet zu kopieren.
Muss auf Flyern, Warenprospekten oder Zeitungsanzeigen ein Impressum dargestellt sein, wenn es um die Bewerbung von Waren geht?
Einfache Antwort: Die im Telemediengesetz normierte Impressumspflicht ist nicht einschlägig, da es gerade nicht um elektronische Informations- und Kommunikationsdienste geht. Nur, was viele nicht wissen – es greift die in § 5a III UWG geregelte Informationspflicht.
Wortlaut des § 5a III UWG:
“Werden Waren oder Dienstleistungen unter Hinweis auf deren Merkmale und Preis in einer dem verwendeten Kommunikationsmittel angemessenen Weise so angeboten, dass ein durchschnittlicher Verbraucher das Geschäft abschließen kann, gelten folgende Informationen als wesentlich im Sinne des Absatzes 2, sofern sie sich nicht unmittelbar aus den Umständen ergeben:
1. (…)
2. die Identität und Anschrift des Unternehmers, gegebenenfalls die Identität und Anschrift des Unternehmers, für den er handelt.
”Für die Frage, was unter einem abschlussfähigen Angebot im Sinne des § 5a Abs. 3 UWG zu verstehen ist, kann nicht allein auf die Existenz eines bindenden Angebots oder…
Ein ebay-Händler wurde wegen angeblich fehlerhafter AGB-Klauseln und veralteter Widerrufsbelehrung abgemahnt.
Abgemahnt wird:
Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Kontaktmöglichkeiten:
Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung, die ein Webshop Betreiber wegen angeblich unlauterer Angaben zur Wirkung eines Weines erhalten hat vorgelegt.
Abgemahnt wird:
Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Kontaktmöglichkeiten:
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Vereins Deutscher Konsumentenbundes e.V. wegen angeblich unlauteren gesundheitsbezogenen Angaben beim Verkauf von Wein vor.
Überblick und Inhalt
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung der Firma VSM Deutschland GmbH wegen angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrung und fehlerhafter AGB vorgelegt.
Überblick und Inhalt
Keine Kündigung per E-Mail? Die entsprechende Kündigungsklausel in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Online-Partner-Börse unter „elitepartner.de“ hat das LG Hamburg nun für unwirksam befunden (Urteil vom 30.04.2013, Az. 312 O 412/12).
Die Klausel benachteilige Verbraucher unangemessen und sei daher unwirksam. Die Partner-Börse wollte die Kündigung der Mitgliedschaft nur in Schriftform und per Telefax zulassen, nicht jedoch eine Kündigung per E-Mail.
Die unwirksame Klausel
Unter dem Punkt „Kündigung“ heißt es in den AGB der Partner-Börse:
“Die Kündigung der VIP- und/oder Premium-Mitgliedschaft bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (eigenhändige Unterschrift) und ist z.B. per Fax oder per Post an Elitemedianet GmbH (Adresse siehe Impressum) zu richten; die elektronische Form ist ausgeschlossen.“
Eine Kündigung per E-Mail sollte danach nicht möglich sein.
Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)
Ein eBay-Händler wurde von Herrn Alexei Kusmin wegen angeblich fehlerhaften Angaben zu den Rücksendekosten abgemahnt.
Überblick und Inhalt der Abmahnung:
Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Kontaktmöglichkeiten:
Die Abmahnungen, die der IT-Recht Kanzlei im Monat April 2013 zur Kenntnis gelangten wurden wieder ausgewertet und aufbereitet.
Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des abgelaufenen Monats.
Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats April 2013:
Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:
Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:
Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.
weiterführende Links
Haben Sie Handlungsbedarf ?
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:
Wenn Media-Saturn Fortschritte macht, Paris Yahoo blockiert, der Blackberry-Chef nicht an Tablets glaubt, Penny und Rewe Ihre Mitarbeiter überwachen und Kabel Deutschland noch eine Schlappe kassiert, dann weiß der geneigte Leser, daß es wieder Zeit für unsere Links der Woche ist.
Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.
Die Links der Kalenderwoche 18 (29.04. – 03.05.2013):
© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.