26 | Juli | 2013 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Apple & Samsung verlieren, ElsterOnline, Google Patente, Facebooks Lauf

Jul 26 2013

Heiß, heißer, Wochenende.

Davor gibt es aber natürlich noch unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 30 (22.07. – 26.07.2013):

😐 Marktforscher: Apple und Samsung verlieren Marktanteile, mehr…
🙂 ElsterOnline: Nutzung ohne Java möglich, mehr…
🙁 Stichtag 1. Februar 2014: SEPA-Umstellung für Überweisungen und Lastschriften drängt, mehr…
😐 Axel Springer: Stößt Regionalzeitungen, Programm- und Frauenzeitschriften ab, mehr…
😐 Patente: US-Wettbewerbsbehörde kommt Google entgegen, mehr…
🙂 Analyse: Facebook hat einen Lauf, mehr…

Abmahnung Unser kleiner Palmenladen, Stefanie Hüttich

Jul 26 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Unser kleiner Palmenladen, Stefanie Hüttich wegen angeblicher Beschränkung des Widerrufsrechtes vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Maurer & Kollegen, Rechtsanwälte
Abmahner: Unser kleiner Palmenladen, Stefanie Hüttich
Begründung: angebliche Beschränkung des Widerrufs beim Vertrieb von Pflanzenprodukten
Rechtlicher Bezug: Wettbwerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Beschränkung des Wiederrufsrechts

Jul 26 2013

Ein ebay-Händler wurde wegen der angeblichen Beschränkung des Widerrufsrechts abgemahnt.

Abgemahnt wird:

angebliche Beschränkung des Widerrufsrechts durch die Aussage: „Schnell verderbliche Ware ist von der Rücksendung ausgenommen“.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Rechtswidrigkeit und Unwirksamkeit vieler Vorschriften der Preisangabenverordnung seit dem 12. Juni 2013

Jul 26 2013

Seit dem 12. Juni 2013 sitzt bei der deutschen Preisangabenverordnung (PAngV) kein Stein mehr auf dem anderen. An diesem Tag ist eine Übergangsfrist aus Artikel 3 Absatz 5 der UGP-Richtlinie abgelaufen. Viele Regelungen der Preisangabenverordnung gelten seitdem nicht mehr, weil sie gegen Unionsrecht verstoßen.

Weil der Gesetzgeber die Preisangabenverordnung bislang nicht an die unionsrechtlichen Vorgaben angepasst hat, bestehen nun erhebliche Probleme in der Rechtsanwendungspraxis. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die gegenwärtige Rechtsunsicherheit im Zusammenhang mit der Preisangabenverordnung und beleuchtet die Thematik in einem umfassenden Beitrag.

1. Die Preisangabenverordnung und das Unionsrecht
Die deutsche Preisangabenverordnung (kurz: PAngV) ist häufig die Grundlage für lauterkeitsrechtliche Abmahnungen. Grund hierfür sind die detailreichen Bestimmungen in Bezug auf die richtige Angabe von Preisen beim Angebot oder der Werbung von Waren und Dienstleistungen.

Seit dem 12. Juni 2013 ist die Beachtung der Preisangabenverordnung für Unternehmen noch schwieriger geworden, denn seit diesem Datum gilt ihr Wortlaut nicht mehr uneingeschränkt. Vielmehr wird die Preisangabenverordung aufgrund der Regelung des Artikel 3 Absatz 5 der…

Den ganzen Beitrag lesen (…)

Abmahnung Michal Piotr Konatowski e.K.: Mittlere Nennlebensdauer

Jul 26 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung der Firma Michal Piotr Konatowski wegen angeblich unzureichenden Angaben im Zusammenhang mit der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sandhage
Abmahner: Michal Piotr Konatowski e.K.
Begründung:
- angeblich fehlerhafte Angabe der Leistungsaufnahme (Watt)
- angeblich fehlende Angabe der Energieeffizienzklasse
- angeblich fehlende Angabe der mittleren Nennlebensdauer
- angeblich fehlende Angabe zum Lichtstrom
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Hood
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung Hood: Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Jul 26 2013

Ein Händler der über die Verkaufsplattform Hood Energiesparlampen verkauft wurde wegen angeblich fehlerhaften Angaben zur Energieeffizienzklasse abgemahnt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe der Energieeffizienzklasse
fehlende Angabe der mittleren Nennlebensdauer
Angabe der Leistungsaufnahme in Watt

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Archiv -26. Juli 2013