13 | September | 2013 | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Fairphone, ElectronicPartner, Michel Dell, Getgoods & Pauldirekt, Roaming

Sep 13 2013

Wochenendzeit – Zeit für unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 37 (09.09. – 13.09.2013):

🙂 Fairphone: Macher schlüsseln die Kosten auf, mehr…
😐 Zahlungssperren beim Crowdfunding: Paypal gelobt Besserung, mehr…
🙁 ElectronicPartner: Steht vor grundlegenden Umstrukturierungen, mehr…
🙂 Michael Dell: Kann seinen Computerkonzern zurückkaufen, mehr…
🙂 Getgoods: Kauft von der Schließung bedrohten Shopping Club Pauldirekt, mehr…
😉 Roaming: Brüssel setzt auf „Zuckerbrot und Peitsche“, mehr…

Abmahnung ÖKO-TEST Verlag GmbH

Sep 13 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung der Firma ÖKO-TEST Verlag GmbH wegen angeblich unlauterer Werbung mit einem Testergebnis vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: ÖKO-TEST Verlag GmbH
Begründung: angeblich irreführende Werbung mit einem Testergebnis, obwohl das beworbene Produkt gar nicht getestet worden sei
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung Etienne Wittig: Widerrufsbelehrung & Umsatzsteuer

Sep 13 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung der Frau Etienne Wittig wegen angeblich widersprüchlichen Angaben zum Ausweis der Umsatzsteuer und einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Obladen Gaessler Rechtsanwälte
Abmahner: Etienne Wittig
Begründung:
- angeblich irreführende weil widersprüchliche Angaben zum Ausweis der Mehrwertsteuer
- angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 19.000 €

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Abmahnung Uni-Massivbau GmbH & Co KG

Sep 13 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung der Firma Uni-Massivbau GmbH & Co KG wegen angeblich fehlender Grundpreisangabe vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Uni-Massivbau GmbH & Co KG
Begründung: angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Endpreis
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert/Streitwert: 12.000 €

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Abmahnung Internetshop: Werbung mit Testergebnissen

Sep 13 2013

Ein Webshopbetreiber wurde wegen angeblich irreführender Werbung mit einem Testergebnis abgemahnt.

Abgemahnt wird:

Werbung mit einem Testergebnis, obwohl das beworbene Produkt in dieser Größe gar nicht getestet wurde

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de1

Abmahnung ebay: Widerrufsbelehrung und widersprüchliche Angaben zur Umsatzsteuer

Sep 13 2013

Ein ebay Händler wurde wegen angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrung und angeblich irreführender weil widersprüchlicher Angaben zur Ust abgemahnt.

Abgemahnt wird:

fehlerhafte Widerrufsbelehrung
Angaben zur Umstzsteuer

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de1

Abmahnung Webshop: Fehlende Grundpreisangabe bei Pistolenschaum

Sep 13 2013

Der Betreiber eines Webshops wurde wegen angeblich fehlender Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Pistolenschaum abgemahnt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe des Grundpreises beim Endpreis beim Vertrieb von Produkten in Fertigpackungen

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de1

Wie wirbt man richtig mit dem GS-Zeichen?

Sep 13 2013

Was ist das GS-Zeichen? Wer darf es unter welchen Voraussetzungen beantragen und welche Pflichten treffen dabei den Hersteller, Importeur und Händler? Welche Rolle spielt dabei der sog. „Quasi-Hersteller“? Bei vielen Herstellern (Importeuren sowie Händlern) besteht eine enorme Rechtsunsicherheit dahingehend, wie rechtssicher mit einem GS-Zeichen geworben werden darf.

Grund genug, die Thematik eingehend in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei zum Thema zu durchleuchten – natürlich unter Berücksichtigung des neuen Produktsicherheitsgesetzes.

Archiv -13. September 2013