2013 | Abmahnungs-Ticker

eBook IT-Recht Kanzlei: Französischer E-Commerce

Sep 27 2013

Frankreich ist und bleibt eine der wichtigsten Märkte für den Onlinehandel in Europa. Der Onlinehandel ist eine der wenigen wachsenden Branchen in Frankreich.

Nach vorliegenden Schätzungen sollen im Jahr 2012 etwa 45 Milliarden Euro im französischen Onlinehandel umgesetzt worden sein. Dieser Markt ist daher auch für den deutschen Onlinehändler attraktiv. Frankreich ist zwar wie Deutschland ein Mitgliedsstaat der Europäischen Union. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die in Deutschland üblichen Regeln für den Onlinehandel einfach unbesehen auf Frankreich übertragen werden können. Lesen Sie zum Thema das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei zum französischen E-Commerce.

Datenschutzrecht: Britische Vorschriften

Sep 26 2013

Die Pflicht, sich als deutscher Onlinehändler bei der britischen Datenschutzbehörde in einem komplizierten Verfahren und in einer für ihn fremden Sprache zu registrieren, kann eine enorme abschreckende Wirkung haben.

Es ist daher sicher eine gute Nachricht, dass die Mehrzahl der deutschen Onlinehändler, die ihre Produkte nach Großbritannien vertreiben, nicht von dieser Registrierungspflicht betroffen sind. Warum das so ist und in welchen Fällen die Registrierungspflicht greift, können Sie dem folgenden Beitrag entnehmen.

Frage: Müssen deutsche Onlinehändler, die ihren Handel über eine Niederlassung in Großbritannien abwickeln, sich bei der britischen Datenschutzbehörde ICO registrieren lassen?
Ja, diese Pflicht besteht. Der Datenschutz wird in Großbritannien über folgende Gesetze abgesichert: „Data Protection Act 1998“ und „Privacy and Electronic Communications Regulations 2003“. Für die Einhaltung dieser Gesetze ist in Großbritannien das Information Commissioner’s Office (ICO) zuständig.

Den Originalbeitrag weiterlesen […]

Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: 6 Jahre Garantie

Sep 25 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen angeblich unzureichender Garantieangaben vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Begründung: angeblich unzureichend ausgetaltete Garantieangaben
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Anke Merkens: Veraltete Widerrufsbelehrung

Sep 25 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Anke Merkens wegen angeblicher Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: v. Ketelhodt & Steen Rechtsanwälte
Abmahner: Anke Merkens
Begründung: Verwendung einer alten Widerrufsbelehrung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.000 Euro

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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb: Gefahrübergang & Rückgaberecht

Sep 25 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. wegen angeblich unzureichender Angaben zum Rückgaberecht, dem Gefahrübergang und mehr vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Begründung: angeblich fehlerhafte Angaben zum Gerichtsstand, den Nebenabreden, dem Rückgaberecht, der Gewährleistung und dem Beginn der Widerrufsfrist)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher),

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Abmahnung ebay: 6 Jahre Garantie (Universalbesen)

Sep 25 2013

Ein ebay Händler wurde wegen angeblich unzulässigen und damit unlauteren Garantieangaben abgemahnt.

Abgemahnt wird:

unzureichene Grantieangaben beim Vertrieb eines Universalbesens mit Teleskopstange („6 Jahre Garantie“)

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de1

Abmahnung ebay: 14tägiges Rückgaberecht

Sep 25 2013

Ein ebay Händler wurde wegen einer angeblich pauschalisierten Rückgaberegelung abgemahnt.

Abgemahnt wird:

Irreführung durch Pauschalisierung des Rückgaberechts mit der Verwendung der Formulierung „14tägiges Rückgaberecht“

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Abmahnung ebay: Verwendung einer alten Widerrufsbelehrung

Sep 25 2013

Ein ebay Händler wurde wegen einer angeblich fehlerhaften, weil veralteten Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Abgemahnt wird:

angebliche Verwendung einer nicht mehr aktuellen Widerrufsbelehrung

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Abmahnung Webshop: Rückgaberecht und Gefahrübergang

Sep 25 2013

Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung wegen angeblich fehlerhafter Angaben zum Rückgaberecht, dem Gefahrübergang und mehr vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlerhafte Angaben zu
- Gefahrübergang
- Rückgaberecht
- Gewährleistung
- Erfüllungsort
- Gerichtsstand

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Abmahnung ebay: Irreführende Angaben zum Vertragschluss

Sep 25 2013

Ein ebay-Händler wurde wegen angeblich irreführender Angaben bezgen auf den Vertragsschluss abgemahnt.

Abgemahnt wird:

angebliche Irreführung durch unlautere Angaben zum Vertragsschluss

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United Kingdom: Impressumpflicht in Großbritannien

Sep 25 2013

Die britischen strafbewehrten Vorschriften zum Impressum können für den deutschen Onlinehändler eine abschreckende Wirkung haben, sich auf den britischen Markt zu wagen.

Es mag deshalb erleichternd sein, dass die Mehrheit der deutschen Onlinehändler ihr vertrautes deutsches Impressum beim Onlinehandel in Großbritannien verwenden können. Warum das so ist und in welchen Fällen die britischen Vorschriften zum Impressum greifen, können Sie dem folgenden Beitrag entnehmen.

Frage: Müssen deutsche Onlinehändler, die ihren Onlinehandel über eine Niederlassung in Großbritannien abwickeln, die britischen Vorschriften zum Impressum beachten?
Ja, der deutsche Onlinehändler, der über eine Niederlassung in Großbritannien seinen Handel in Großbritannien abwickelt, ist verpflichtet, sein Impressum anzugeben.

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Abmahnung Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH: Fehlende EAR-Registrierung bei Leuchtmitteln

Sep 24 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung der Firma Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH wegen angeblich wiederholt fehlender EAR-Registrierung beim Vertrieb von Leuchtmitteln vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH
Begründung:
- angeblich wiederholt fehlende EAR-Registrierung beim Vertrieb von Leuchtmitteln
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Onlineshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Kochmesser.de: Messer „aus der Schweiz“

Sep 24 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung der Firma Kochmesser.de Import GmbH & Co KG vorgelegt, in der angeblich irreführende Werbung mit der Aussage „aus der Schweiz“ gerügt wird.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Anwaltskanzlei Schleinkofer
Abmahner: Kochmesser.de Import GmbH & Co KG
Begründung: angeblich irreführende Werbung mit der Bezeichnung “aus der Schweiz” beim Vertrieb von Messern
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Internetshop: Fehlende EAR-Registrierung

Sep 24 2013

Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung wegen angeblich fehlender EAR-Registrierung beim Vertrieb von Leuchtkörpern einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlende EAR-Registrierung beim Vertrieb von Leuchtmitteln

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung ebay: Irreführende Werbung mit geographischer Herkunftsangabe

Sep 24 2013

Ein ebay-Händler wurde wegen angeblich irreführender Werbung mit einer geographischen Herkunftsangabe abgemahnt.

Abgemahnt wird:

angebliche Irreführung mit der Aussage “aus der Schweiz”

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