2013 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Kochmesser.de: Immerscharfe Messer

Jul 08 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Kochmesser.de Import GmbH & Co KG wegen angeblicher irreführender Werbung mit der Produktbeschaffenheit eines Messers vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Anwaltskanzlei Schleinkofer
Abmahner: Kochmesser.de Import GmbH & Co KG
Begründung: angeblich irreführende Werbung mit der Werbeaussage “Immer Scharf“ beim Verkauf von Messern
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €,

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Abmahnung ebay: Irreführende Werbeaussagen beim Messerverkauf

Jul 08 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen angeblich irreführender Werbung zur Produktbeschaffenheit eines Messers vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Irreführung durch die Aussage „IS-Immerscharf Schliff“

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Links der Woche: Server Fernwartung, Kim Dotcom, Gefälschte MS-Office, Xing und Kindle Singles

Jul 05 2013

Deutschland kann sich auf ein wunderbares Sommerwochenende freuen, unsere geneigten Leser auf unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 27 (01.07. – 05.07.2013):

🙁 Sicherheitsexperte: Warnt vor Server-Fernwartung, mehr…
🙁 Verwirrung: Um Datensicherheit bei Xing, mehr…
😐 Mobilfunk: „Europa hängt Afrika hinterher“, mehr…
😉 Kim Dotcom: Streit mit Neuseelands Premierminister, mehr…
🙁 Microsoft: Wieder Office-Fälschungen im Umlauf, mehr…
🙂 Kindle Singles: Amazons kurzes Textformat auch für Deutschland, mehr…

EU-Kosmetikverordnung: Pflichten der Händler kosmetischer Mittel

Jul 05 2013

Ab dem 11.Juli.2013 löst die neue EU-Kosmetikverordnung (Verordnung Nr. 1223/2009 ) die sog. „EG-Kosmetik-Richtlinie“ (Nr. 76/768/EG) vollständig ab und damit zugleich auch viele nationalen Regelungen, die sich derzeit in Deutschland etwa im LFGB sowie in der Kosmetikverordnung wiederfinden.

Welche Pflichten treffen Händler kosmetischer Mittel in Zukunft? Werden kosmetische Mittel im Internet kennzeichnungspflichtig sein? Lesen Sie zum Thema die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Die Vertragsstrafenvereinbarung – ein wirksames Druckmittel

Jul 04 2013

Ohne Druck geht manchmal nichts. Das gilt auch für Verträge. Vereinbaren die Vertragspartner bestimmte Pflichten, sind solche Regelungen umso wirksamer, wenn eine Sanktion vereinbart ist.

In vielen Fällen bietet sich daher die Vereinbarung einer Vertragsstrafe bei Nichteinhaltung bestimmter Pflichten an, in IT-Verträgen beispielsweise bei der Nichteinhaltung von Lieferterminen oder Nichteinhaltung vereinbarter Service Level ….

I. Die Vertragsstrafe im Überblick
Beispielsweise in Service-Level-Agreements, bei Kundenschutzklauseln, bei Geheimhaltungspflichten oder bei wichtigen Lieferterminen kann es für den Auftraggeber als Druckmittel für die Einhaltung der jeweiligen Verpflichtung sinnvoll sein, eine Zuwiderhandlung mit einer Vertragsstrafe zu versehen.

Die Vertragsstrafe ist nach der Definition des Bundesgerichtshofs (BGH) „eine meist in Geld bestehende Leistung, die der Schuldner für den Fall der Nichterfüllung oder nicht gehörigen Erfüllung einer Verbindlichkeit verspricht“. Gesetzlich geregelt ist die Vertragsstrafe in den §§ 339 ff BGB.

Wichtige Punkte sind

Den Originalbeitrag weiterlesen […]

Abmahnung Michal Piotr Konatowski e.K.: Energieeffizienzklasse

Jul 04 2013

Die Firma Michal Piotr Konatowski e.K. hat einen eBay-Händler wegen angeblich fehlenden Angaben zur Energieeffizienzklasse und zur Nennlebensdauer abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Sandhage
Abmahner: Michal Piotr Konatowski e.K.
Begründung:
- fehlende Angabe der Energieeffizienzklasse
- fehlende Angabe der mittleren Nennlebensdauer
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung Bärenapotheke: Verstoß gegen LFGB

Jul 04 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K. wegen angeblich fehlender Angabe der Mindesthaltbarkeit vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Beyerlein Rechtsanwälte
Abmahner: Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.
Begründung:
- angeblich fehlende Pflichtangabe: Mindesthaltbarkeit
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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ebay Abmahnung: Nennlebensdauer und Energieeffizienzklasse

Jul 04 2013

Ein ebay-Händler wurde wegen angeblich fehlenden Angaben rund um das Thema Enerigeeffizienzklasse und Nennlebensdauer abgemahnt.

Abgemahnt wird:

fehlende Angabe der Energieeffizienzklasse
fehlende Angabe der mittleren Nennlebensdauer

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Abmahnung Webshop: Fehlende Angabe der Mindesthaltbarkeit

Jul 04 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen angeblichem Verstoß gegen die Kosmetikverordnung vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Verstoß gegen die Kosmetikverordnung wegen fehlender Angabe der Mindesthaltbarkeit eines kosmetischen Produktes

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eBook zur neuen Kosmetikverordnung: EG-Verordnung Nr. 1223/2009

Jul 03 2013

Ab dem 11.07.2013 löst die EG-Verordnung Nr. 1223/2009 („EU-Kosmetikverordnung“) die bislang geltende deutsche Kosmetikverordnung vollständig ab. Sie betrifft vor allem Hersteller von kosmetischen Mitteln. Aber auch Händler sind von ihr betroffen, denn einige ihrer Informationspflichten und Werberegelungen sind gerade für Händler von Belang.

Die IT-Recht Kanzlei stellt in ihrem aktuellen eBook die EU-Kosmetikverordnung vor und erläutert die auf Hersteller, Importeure und Händler zukommenden Pflichten.

Die häufigsten Abmahngründe des Monats Juni 2013

Jul 02 2013

Die Abmahnungen, die der IT-recht Kanzlei im Monat Juni 2013 vorgelegt wurden, sind wieder ausgewertet und aufbereitet.

Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des abgelaufenen Monats.

Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats Juni 2013:

Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

weiterführende Links

Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe

Haben Sie Handlungsbedarf ?

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Abmahnung Moobilo GmbH: Produktbeschaffenheit

Jul 01 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Moobilo GmbH wegen angeblicher Irreführung bezogen auf die Produktbeschaffenheit einer PVC-Folie vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Schneider und Beer, Rechtsanwälte und Notar
Abmahner: Moobilo GmbH
Begründung:
- fehlerhafte Angaben zur Produktbeschaffenheit einer PVC Folie
- fehlerhafte Angaben zum Versand (Auslandsversand auf Anfrage)
- fehlende Angabe des Grundpreises
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 30.000 Euro

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Abmahnung ebay: Irreführende Werbung (Produktbeschaffenheit)

Jul 01 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen angeblicher Irreführung hinsichtlich der Produktbeschaffenheit von PVC-Folie vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Irreführung durch die Aussage (gegossene PVC-Folie“

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Christine Mischka GmbH: Grundpreis

Jul 01 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Christine Mischka GmbH wegen angeblich fehlender Grundpreisangabe beim Vertrieb von Shampoo und Conditioner vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Rechtsanwälte Luke, Robel & Francke
Abmahner: Christine Mischka GmbH
Begründung: angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Haarpflegeprodukten (Shampoo u.ä.9 in Fertigverpackugen
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.000 €

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Abmahnung Wettbewerbszentrale: Fehlende EAR-Registrierung

Jul 01 2013

Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Berlin wegen einer angeblich fehlenden EAR-Registrierung vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Wettbewerbszentrale, Büro Berlin
Begründung: angeblich fehlende EAR-Registrierung beim Vertrieb von Tanklampen
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop

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Archiv -2013