2013 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Wettbewerbszentrale: Materialzusammensetzung/Textilkennzeichnung

Apr 16 2013

Von einem Online-Händler, der Textilien über ebay verkauft wurde uns eine Abmahnung der der Wettbewerbszentrale Büro Stuttgart wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht zur Kenntnis gebracht.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Wettbewerbszentrale, Büro Stuttgart
Begründung: angeblich irreführende Werbung beim Vertrieb von Textilien mit der Formulierung „Die genaue Zusammensetzung entnehmen Sie dem Etikett der gelieferten Artikel“ (Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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ebay Abmahnung: Irreführende Werbung mit textiler Materialzusammensetzung

Apr 16 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen irreführender Werbeaussagen im Zusammenhang mit der Materialzusammensetzung von textilen Produkten die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich irreführende Werbeaussage “Die genaue Zusammensetzung entnehmen Sie dem Etikett…“

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V.: Wirkungsversprechen

Apr 15 2013

Wir haben von einer Abmahnung des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen angeblich unlauteren Wirkungsversprechen Kenntnis genommen.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Verband sozialer Wettbewerb e.V.
Begründung: angeblich irreführende Werbung mit Wirkungsversprechen beim Online-Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop

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Abmahnung Alexei Kusmin: 40€ Klausel

Apr 15 2013

Die IT-Recht Kanzlei wurde über eine Abmahnung des Herrn Alexei Kusmin wegen angeblich fehlerhafter Angaben zur sog. 40€-Klausel informiert.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Alexei Kusmin
Begründung: angeblich fehlerhafte Angaben zur 40€-Klausel (Rücksendekosten)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Gegenstandswert: 15.000 €

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Abmahnung Stecker Kabel Adapter UG: Beginn Widerrufsfrist

Apr 15 2013

Die IT-Recht Kanzlei wurde über eine Abmahnung der Firma Stecker Kabel Adapter UG wegen angeblich fehlerhafter Angaben zum Beginn der Widerrufsfrist informiert.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Kanzlei: Sandhage
Abmahner: Stecker Kabel Adapter UG
Begründung: angeblich fehlerhafte Angaben zum Beginn der Widerrufsfrist
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Günther & Günther GmbH

Apr 15 2013

Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung der Firma Günther & Günther GmbH wegen angeblicher Belästigung durch Werbe-E-Mails vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Günther & Günther GmbH
Begründung: angebliche Belästigung durch Zusendung eines Exposes via E-Mail,wobei das betreffende Objekt bereits veräußert sei.
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Immonet
Gegenstandswert: 15.000 €

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Abmahnung Immonet: Werbemails

Apr 15 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Immobilienplattform Immonet betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angebliche Belästigung mit Werbe-Emails

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Sammelstelle: PIM GmbH – Portfolio Management GmbH

Apr 15 2013

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurde uns eine Abmahnung der Firma PIM GmbH – Portfolio Management GmbH wegen einem angeblich fehlenden Impressum auf einer gewerblichen Facebook-Präsenz vorgelegt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: PIM GmbH – Portfolio Management GmbH
Begründung: angeblich fehlendes Impressum auf Facebook
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Internet-Plattform: Facebook

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Links der Woche: Facebook Home, steigende Onlineumsätze, Hausdurchsuchung bei Samsung, Google vs. FBI

Apr 12 2013

Am kommenden Sonntag soll es endlich mal einen Frühlingstag geben, der diesen Namen auch verdient.

Bevor Sie das Wochenende genießen kommen an dieser Stelle noch wie gewohnt unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 15 (08.04. – 12.04.2013):

😐 Facebook Home: Als Einfallstor für neue Märkte, mehr…
🙂 Handelsverband: Onlineumsätze im deutschen Einzelhandel steigen weiter zweistellig, mehr…
😐 Hamburg: Will Zugriff auf IP-Adressen und Passwörter neu regeln, mehr…
🙁 Hausdurchsuchung: Bei Samsung Displays, mehr…
🙁 Bundesregierung: Moniert Fluggastdaten-Abkommen mit Kanada, mehr…
🙁 Google: Verweigert US-Behörden den Zugriff auf Daten, mehr…

Abmahnung Sammelstelle: SEBO Handels und Vertriebs GmbH

Apr 12 2013

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden wir über eine Abmahnung der Firma SEBO Handels und Vertriebs GmbH, die einem eBay-Händler zugestellt wurde informiert.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: SEBO Handels und Vertriebs GmbH
Begründung: angeblich fehlende Angabe des Grundpreises in direkter Nähe zum Endpreis
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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Komplett überarbeitet: eBook der IT-Recht Kanzlei zum Batteriegesetz

Apr 12 2013

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr eBook zum Batteriegesetz komplett überarbeitet und auf den aktuellen Stand gebracht.

Das eBook umfasst 67 Seiten und richtet sich an Hersteller, Importeure und Vertreiber gleichermaßen. Es beschreibt ausführlich die diversen rechtlichen Vorgaben, die beim Inverkehrbringen und/oder Anbieten von Batterien in Deutschland zu beachten sind. Zudem enthält es eine Vielzahl detaillierter Begriffsbestimmungen – gerade unter Berücksichtigung der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Auch Spezialthemen werden besprochen, wie etwa das Thema „Versand von Lithiumbatterien“.

Das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei steht hier kostenlos zur Verfügung.

Abmahnung Sammelstelle: Heribert Kantschuster

Apr 12 2013

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurde wir über eine Abmahnung des Herrn Heribert Kantschuster wegen angeblich fehlender Angabe des Grundpreises informiert.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Heribert Kantschuster
Begründung: fehlende Angabe des Grundpreises beim Endpreis
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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Abmahnung Zafer Sezer

Apr 12 2013

Die IT-Recht Kanzlei wurde über eine Abmahnung des Herrn Zafer Sezer wegen angeblich fehlender Angabe des Grundpreises informiert.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Zafer Sezer
Begründung: fehlende Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Druckluftsprays
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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Abmahnung Ramon Witter: AGB und Widerrufsbelehrung

Apr 12 2013

Die IT-Recht Kanzlei hat von einer Abmahnung des Herrn Ramon Witter wegen einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung Kenntnise erlangt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Ramon Witter
Begründung:
- angeblich fehlerhafte AGB
- angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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Abmahnung PIM GmbH – Portfolio Management GmbH: Facebook Impressum

Apr 11 2013

Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung der Firma PIM GmbH – Portfolio Management GmbH wegen einem angeblich fehlenden Impressum auf einer Facebook-Präsenz vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: PIM GmbH – Portfolio Management GmbH
Begründung: angeblich fehlendes Impressum auf einer gewerblichen Facebook-Präsenz
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Facebook
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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