2013 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Sammelstelle: Lemm2 media & sales GmbH

Mrz 04 2013

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurde uns eine Abmahnung der Firma m2 media & sales GmbH zur Kenntnis gebracht.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Lemm2 media & sales GmbH
Begründung: angebliche Verwendung einer “veralteten” Widerrufsbelehrung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Internetshop

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Onlineshop: KVR Handelsgesellschaft mbH

Mrz 04 2013

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma KVR Handelsgesellschaft mbH informiert.

Die Firma KVR Handelsgesellschaft mbH mahnt angeblich fehlerhafte AGB ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: KVR Handelsgesellschaft mbH
Begründung: angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop

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Die häufigsten Abmahngründe im Monat Februar 2013

Mrz 04 2013

Die Abmahnungen die der IT-Recht Kanzlei im Monat Februar 2013 vorgelegt wurden, sind ausgewertet und aufbereitet.

Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des abgelaufenen Monats.

Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats Februar 2013:

Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:

Wettbewerbsrecht
Urheberrecht
Markenrecht

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

weiterführende Links

Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe

Haben Sie Handlungsbedarf ?

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Abmahnung Claudia Schneider: Fristbeginn und Wertersatz

Mrz 04 2013

Uns ist eine Abmahnung der Frau Claudia Schneider zur Kenntnis gelangt.

Frau Schneider mahnt angeblich fehlerhafte Angaben zum Fristbeginn und zum Wertersatz ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Claudia Schneider
Begründung:
- angeblich unzureichende Angaben zum Fristbeginn bei Ausübung des Widerrufsrechts
- angeblich fehlerhafte Angaben zum Wertersatz im Falle der Rücksendung der Ware
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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Abmahnung Claudia Zollner: Widerrufsrecht vs. Rückgaberecht

Mrz 04 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Claudia Zollner wegen angeblich fehlender ordnungsgemäßer Belehrung der Verbraucher vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Dr. Dr. Lindemann, Dr. Rist & Partner Rechtsanwälte, Notare
Abmahner: Claudia Zollner
Begründung: angeblich fehlende ordnungsgemäße Belehrung des Verbrauchers über das ihm zustehende Widerrufs- oder Rückgaberecht
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Fehlende ordnungsgemäße Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

Mrz 04 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung die Widerrufs- oder Rückgabebelehrung eines ebay-Händlers betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlende ordnungsgemäße Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

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Abmahnung Sammelstelle: City Ring Handels KG

Mrz 04 2013

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden wir über eine Abmahnung der Firma City Ring Handels KG informiert.

Die Firma City Ring Handels KG mahnt angeblich fehlerhafte AGB und die Widerrufsbelehrung ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: City Ring Handels KG
Begründung:
- angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen
- angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop

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Links der Woche: Digiprotect ist insolvent, Fernseher vs. Computer, Amazon und Sky

Mrz 01 2013

Wenn ein Massenabmahner pleite geht und eine Website die Festplatte vollschreibt wissen unsere geneigten Leser, daß es wieder Zeit für unsere Links der Woche ist.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 09 (25.02. – 01.03.2013):

😐 Demonstration gegen Leistungsschutzrecht: Das Recht ist kein netzfreier Raum […]
🙁 Webseite: Schreibt Festplatte voll […]
:-|Amazon: Petition für bessere Arbeitsbedingungen übergeben […]
🙂 Sky Deutschland: Will 2013 operativ Geld verdienen […]
😐 Massenabmahnungsfirma Digiprotect: Ist pleite […]
😉 Fernsehen und Computer: Kämpfen um Vormachtstellung im Wohnzimmer […]

Abmahnung: HPI Hobby Products International: Marken- & Wettbewerbsrecht

Mrz 01 2013

Der IT-Recht Kanzlei ist eine Abmahnung der Firma HPI Hobby Products International zur Kenntnis gelangt.

Die Firma HPI mahnt unter Bezug auf das Markenrecht und das Wettbwerbsrecht ab.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: HPI Hobby Products International
Begründung: angeblich wettbewerbswidriges Verhalten und Verletzung des Markenschutzes an der Marke “Baja”
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
Handels-Plattform: ebay

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Abmahnung Quante Design GmbH & Co. KG

Mrz 01 2013

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Quante Design GmbH & Co. KG informiert.

Die Firma Quante Design GmbH & Co. KG mahnt angeblich Wettbewerbsverstöße in einem Webshop ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Quante Design GmbH & Co. KG
Begründung:
- Verstoß gegen die Preisangabenverordnung
- Fehlerhafte AGB
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop

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Verkaufsratgeber: Was ist beim Online-Verkauf von Sportbooten zu beachten?

Mrz 01 2013

Der Verkauf von Sportbooten wie z. B. Schlauchbooten unterliegt in Deutschland einigen Sondervorschriften, die vielen Online-Händlern nicht bekannt sind. Die Folge ist, dass zahlreiche Online-Angebote über Sportboote nicht den gesetzlichen Anforderungen genügen und damit rechtlichen Risiken ausgesetzt sind. Dieser Beitrag soll einen Überblick über die wichtigsten gesetzlichen Vorgaben beim Verkauf von Sportbooten über das Internet geben.
I. Gesetzliche Vorschriften
Neben den gesetzlichen Vorschriften, die generell beim Verkauf von Waren im elektronischen Geschäftsverkehr gelten, sind beim Verkauf von Sportbooten insbesondere die folgenden gesetzlichen Vorgaben zu beachten:

Richtlinie 94/25/EG (Sportbootrichtlinie)
Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG)
Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten) (10. ProdSV)

Die Richtlinie 94/25/EG (Sportbootrichtlinie) vom 16. Juni 1994 ist in Deutschland im Juli 2004 in Gestalt der Zehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten) (10. ProdSV) in deutsches Recht umgesetzt worden.

Den Originalbeitrag weiterlesen […]

Abmahnung Bärenapotheke: Verstoß gegen LFGB

Mrz 01 2013

Wir wurden über eine weitere Abmahnung der Bärenapotheke, Thomas Jürgens e.K. informiert.

Herr Jürgens mahnt angeblich irreführende Werbung beim Onlinehandel mit Gesundheitsprodukten ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.
Begründung: angeblich wettbewerbswidrige Werbung und damit Verstoß gegen die LFGB
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop

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Abmahnung ebay: Inge Agte wegen Kosmetikartikel

Mrz 01 2013

Wir wurden über eine Abmahnung der Frau Inge Agte wegen des Privatverkaufs von Kosmetikartikeln über ebay informiert.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Inge Agte
Begründung: Privatverkäufe von Mascara-Produkten via ebay hätten gewerblichen Charakter
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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Goldankauf: Keine Werbung mit Selbstverständlichkeiten?

Feb 28 2013

Ein Goldankäufer, der mit einer kostenlosen Schätzung der angebotenen Schmuckstücke wirbt, handelt nach Ansicht des Oberlandesgerichts Celle nicht unlauter: Die Schätzung sei eine freiwillige Sonderleistung des Händlers, die sich nicht auf die eigentliche Leistung beziehe. Dennoch sollte bei dieser Art der Werbung mit Bedacht vorgegangen werden (vgl. aktuell OLG Celle, Urt. v. 31.01.2013, Az. 13 U 128/12).

In Zeiten der Wirtschaftskrise boomt das Geschäft mit Edelmetallen: Goldankäufer gehören vielerorts schon zum Stadtbild und breiten sich auch im Internet immer weiter aus. Somit steigt auch stetig die Konkurrenz zwischen den Händlern, und gleichzeitig auch die Zahl der Abmahnungen in diesem Bereich.

Ein solcher Streit zwischen Goldhändlern war kürzlich vor dem Oberlandesgericht Celle zu entscheiden: Der Beklagte hatte mit einer „kostenlosen Schätzung“ geworben, worin ein Konkurrent eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten zu erkennen glaubte. Das OLG Celle wollte sich dieser Ansicht jedoch nicht anschließen – es sei ja schließlich nicht selbstverständlich, dass der Händler die angebotenen Waren auch kostenlos schätze (vgl. OLG Celle, Urt. v. 31.01.2013, Az. 13 U 128/12; mit weiteren Nachweisen):

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Sammelstelle: Andreas Schenk

Feb 28 2013

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurde uns eine Abmahnung des Herrn Andreas Schenk zur Verfügung gestellt.

Herr Schenk mahnt angeblich irreführende Werbeaussagen beim Vertrieb von Damenuhren ab..

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Andreas Schenk
Begründung: angeblich unlautere Werbung mit Garantieangaben
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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